Datum: 19.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Bekanntgaben
02 Listennachfolge bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf;
02.01 Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Vereidigung von Frau Hülya Dirlik
02.02 Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Hinweis auf die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht von Frau GRin Hülya Dirlik
02.03 Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Nachbesetzung der gemeindlichen Ausschüsse; Entsendung in die beschließenden Ausschüsse des Marktgemeinderates gemäß § 6 Abs. 2 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat (GeschO)
02.04 Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Benennung eines Fraktionsführers und Stellvertreters gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberstdorf
02.05 Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Bestellung eines Umweltreferenten / einer Umweltreferentin und ggf. weitere Referenten gemäß Artikel 46 Absatz 1 Satz 2 GO i. V. m. § 3 Absatz 3 Sätze 1 und 4 GeschO für den Marktgemeinderat Oberstdorf (GeschO)
03 Aufstellung einer Vorschlagsliste der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028
04 Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Auftragsvergaben
04.01 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE403 - Photovoltaikanlage
04.02 Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerk VE111-Trockenbau
05 Sportstätten Oberstdorf; Jahresabschluss 2021
06 Sportstätten Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2022
07 Energieversorgung Oberstdorf; Beteiligung Wasserkraftnutzung Buchrain
08 Erweiterung der Diensträume des/der Standesbeamten/in des Standesamtsbezirks Oberstdorf; Antrag von Herrn GR Maximilian Hornik vom 18.11.2022 auf Widmung des Haus Bonatz (ehem. Arthur Maximilian Miller Haus) im Ortsteil Kornau zur Durchführung von standesamtlichen Eheschließungen durch das Standesamt Oberstdorf
09 Verschiedenes

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01. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö informativ 01
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02. Listennachfolge bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 02
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02.01. Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Vereidigung von Frau Hülya Dirlik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 02.01
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02.02. Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Hinweis auf die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht von Frau GRin Hülya Dirlik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 02.02
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02.03. Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Nachbesetzung der gemeindlichen Ausschüsse; Entsendung in die beschließenden Ausschüsse des Marktgemeinderates gemäß § 6 Abs. 2 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat (GeschO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 02.03

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, den frei gewordenen Ausschusssitz der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Hauptausschuss, Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Soziales wie folgt nachzubesetzen.

Als Ausschussmitglied wird bestellt:                GRin Hülya Dirlik 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt, den frei gewordenen Ausschusssitz der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss wie folgt nachzubesetzen.

Als Ausschussmitglied wird bestellt:                GRin Hülya Dirlik

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt, den frei gewordenen Ausschusssitz der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschafts-Ausschuss wie folgt nachzubesetzen.

Als Ausschussmitglied wird bestellt:                GRin Hülya Dirlik

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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02.04. Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Benennung eines Fraktionsführers und Stellvertreters gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 02.04
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02.05. Listennachfolge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) im Marktgemeinderat Oberstdorf; Bestellung eines Umweltreferenten / einer Umweltreferentin und ggf. weitere Referenten gemäß Artikel 46 Absatz 1 Satz 2 GO i. V. m. § 3 Absatz 3 Sätze 1 und 4 GeschO für den Marktgemeinderat Oberstdorf (GeschO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 02.05

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß Artikel 46 Absatz 1 Satz 2 GO i. V. m. § 3 Absatz 3 Sätze 1 und 4 GeschO, Herrn GR Peter Titzler zum Referenten für Umwelt, insbesondere auch zuständig für die Bereiche Klimaschutz, Lufthygiene und Energie zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

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03. Aufstellung einer Vorschlagsliste der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 03

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Frau Bergith Hornbacher-Burgstaller vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Mit der von der Verwaltung auf Grund von freiwilligen Bewerbungen erstellten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Jahre 2024 – 2028 besteht Einverständnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte - öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste und anschließende Übersendung an das Amtsgericht Sonthofen – zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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04. Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beratend 04
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04.01. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE403 - Photovoltaikanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 04.01

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE403-1 – Photovoltaikanlage an die FHS Spenglerei GmbH aus Nattenhausen, Niederlassung Oberstdorf zum Angebotspreis von 635.703,39 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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04.02. Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerk VE111-Trockenbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 04.02

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Einzelgewerk VE111-Trockenbauarbeiten im Projekt Neubau Therme Oberstdorf zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben und befähigt die Verwaltung zur Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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05. Sportstätten Oberstdorf; Jahresabschluss 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beratend 05

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Sportstätten Oberstdorf für das Jahr 2021 Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahresergebnisses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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06. Sportstätten Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 06

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Vorschlag der Sportstätten Oberstdorf zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die STG Schwäbische Treuhandgesellschaft, Herrn Wirtschaftsprüfer Günther Marz, Kaufbeuren, zum Wirtschaftsprüfer der Sportstätten Oberstdorf für das Wirtschaftsjahr 2022 zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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07. Energieversorgung Oberstdorf; Beteiligung Wasserkraftnutzung Buchrain

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö 07

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Projekt “Bioenergie Stillach” und befürwortet eine Beteiligung der Energieversorgung Oberstdorf GmbH am Projekt zur Erreichung einer wasserrechtlichen Genehmigung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

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08. Erweiterung der Diensträume des/der Standesbeamten/in des Standesamtsbezirks Oberstdorf; Antrag von Herrn GR Maximilian Hornik vom 18.11.2022 auf Widmung des Haus Bonatz (ehem. Arthur Maximilian Miller Haus) im Ortsteil Kornau zur Durchführung von standesamtlichen Eheschließungen durch das Standesamt Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö beschließend 08

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Stube im Erdgeschoss des Hauses Bonatz (Anwesen Kornau Nr.51) im Ortsteil Kornau, 87561 Oberstdorf zu Diensträumen des Standesbeamten zu bestimmen, in der standesamtliche Eheschließungen vorgenommen werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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09. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.04.2023 ö informativ 09
Datenstand vom 23.05.2023 07:53 Uhr