Datum: 23.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.02.2023
02 Bekanntgaben
03 Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Auftragsvergaben
03.01 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE107-1 - Fassadentechnik
03.02 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE121 - Infinity-Pool und Tauchbecken
03.03 Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerke VE118-Spenglerarbeiten, VE201-Sanitärtechnik, VE202-Heizungstechnik, VE203-Lüftungstechnik, VE205-Gebäudeautomation, VE301-Küchentechnik, VE302-Kühltechnik und VE401-Elektroarbeiten
04 Friedhofswesen; Erlass einer Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen des Marktes Oberstdorf (Friedhofs- und Bestattungssatzung)
05 Friedhofswesen; Erlass einer Satzung des Marktes Oberstdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
06 Nordic Zentrum Oberstdorf/Allgäu; Berichterstattung;
07 Kurbetriebe Oberstdorf- Jahresbericht 2022 Nachtragshaushalt
08 Wohnbebauung nach KommWFP am Standort Im Steinach 22, Beschlussfassung über die Baumaßnahme für die Vergabe der Planungsleistungen
09 Wasserversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen
10 Energieversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen
11 Markt Oberstdorf - Gründung einer Energiegesellschaft mit anderen Kommunen des Landkreis Oberallgäu
12 Beitritt des Marktes Oberstdorf zur Kommunalen Energieallianz Oberallgäu
13 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö 01

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 09.02.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 09.02.2023 ö informativ 03
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö informativ 02
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03. Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beratend 03
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03.01. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE107-1 - Fassadentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 03.01

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE107-1 – Fassadentechnik an die Gebrüder Schneider Fensterfabrik GmbH & Co. KG aus Stimpfach zum Angebotspreis von 3.298.447,00 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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03.02. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE121 - Infinity-Pool und Tauchbecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 03.02

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE121 – Infinity-Pool und Tauchbecken an die Firma Zeller Bäderbau GmbH aus Heidenheim zum Angebotspreis von 334.533,15 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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03.03. Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerke VE118-Spenglerarbeiten, VE201-Sanitärtechnik, VE202-Heizungstechnik, VE203-Lüftungstechnik, VE205-Gebäudeautomation, VE301-Küchentechnik, VE302-Kühltechnik und VE401-Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 03.03

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Einzelgewerke gemäß Sitzungsunterlagen im Projekt Neubau Therme Oberstdorf zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben und befähigt die Verwaltung zur Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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04. Friedhofswesen; Erlass einer Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen des Marktes Oberstdorf (Friedhofs- und Bestattungssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö 04

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Benutzungssatzung für den Waldfriedhof Oberstdorf. Die Benutzungssatzung ist Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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05. Friedhofswesen; Erlass einer Satzung des Marktes Oberstdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö 05
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2024 ö 04

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Gebührensatzung zur Benutzungssatzung für den Waldfriedhof Oberstdorf. Die Gebührensatzung ist Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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06. Nordic Zentrum Oberstdorf/Allgäu; Berichterstattung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.01.2020 ö 4
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.05.2021 ö 38
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö 06
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
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07. Kurbetriebe Oberstdorf- Jahresbericht 2022 Nachtragshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö 07

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Jahresbericht 2022 der Kurbetriebe zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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08. Wohnbebauung nach KommWFP am Standort Im Steinach 22, Beschlussfassung über die Baumaßnahme für die Vergabe der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 08

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Projekt „Im Steinach 22“ in vorgestellter Form im Zusammenhang mit dem Kommunalen Wohnraumförderprogramm zu realisieren. 
Deshalb soll die Planer – und Fachplanerleistung ausgeschrieben werden. Der Erste Bürgermeister Klaus King wird ermächtigt, die Vergabe der Objektplanung und der Fachplanerleistungen zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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09. Wasserversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 55
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.03.2021 ö 7
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 78
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 09

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt einer Bürgschaft in Höhe von 2.000.000 Euro für die Investitionen laut Wirtschaftsplan 2023 zu. Die Höhe der Bürgschaftsprovision an den Markt Oberstdorf beträgt 0,75 %.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Energieversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 44
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.03.2021 ö 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 67
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt einer Bürgschaft in Höhe von 1.600.000 EUR (80 % von 2 Mio. EUR) für die Investitionen laut Wirtschaftsplan 2023 gem. den beihilferelevanten Vorgaben zu. Die Höhe der Bürgschaftsprovision an den Markt Oberstdorf beträgt 0,75%.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Markt Oberstdorf - Gründung einer Energiegesellschaft mit anderen Kommunen des Landkreis Oberallgäu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö 11

Beschluss

Der Markt Oberstdorf beabsichtigt, gemeinsam mit dem Landkreis Oberallgäu und weiteren kreisangehörigen Kommunen gemeinsam eine Energiegesellschaft zum Ausbau der erneuerbaren Energien im Landkreisgebiet zu gründen. Die Gesellschaftsform soll eine Gesellschaft privatrechtlicher Art sein. Der Landkreis soll eine koordinierende Funktion übernehmen und die Gründung der Gesellschaft vorbereiten.

Gegenstand des Unternehmens soll die Errichtung und Betrieb und die Beteiligung an Anlagen, die die Gewinnung von Energie aus erneuerbaren Quellen zum Gegenstand haben, sowie das Halten und der Betrieb von öffentlichen Versorgungseinrichtungen im Energiesektor sein. Weiterhin soll es der kommunalen Gesellschaft erlaubt sein, gleichartige Unternehmen zu gründen, sich an ihnen zu beteiligen, sowie alle Geschäfte zu betreiben, die den Unternehmungen der Gesellschaft förderlich sind. Die Beteiligung der Bevölkerung sowie weiterer regionaler Akteure ist dabei erwünscht.

Die Beteiligung für den Markt Oberstdorf soll über das Tochterunternehmen Energieversorgung Oberstdorf GmbH erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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12. Beitritt des Marktes Oberstdorf zur Kommunalen Energieallianz Oberallgäu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Beitritt zur Kommunalen Energieallianz Oberallgäu zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö informativ 13
Datenstand vom 23.05.2023 07:47 Uhr