Datum: 19.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.12.2022
02 Bekanntgaben
03 Einrichtung eines Energie- und Klimabeirats für den Markt Oberstdorf; Antrag der Fraktion CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2022
04 Neubau Therme Oberstdorf; VE102 Baumeister; Nachtrag 09 - Massenmehrung Betonstabstahl
05 Wohnbebauung Trettachkanal; Zwischenstandsbericht und Freigabe Vertragsunterlagen
06 Generalsanierung Grundschule; Vergabe Gewerk Schreinerarbeiten Innenausbau
07 Generalsanierung Grundschule; Neuvergabe Gewerk Estricharbeiten
08 Mobilitätskonzept Oberstdorf; Abschluss Maßnahmenprogramm
09 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö 01

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 20.12.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö informativ 02
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03. Einrichtung eines Energie- und Klimabeirats für den Markt Oberstdorf; Antrag der Fraktion CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö 03

Beschluss

  1. Der Marktgemeinderat beschließt, einen Energie- und Klimabeirat einzurichten. Dieser soll in beratender Weise tätig werden. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig.
  2. Organisatorisch zugeordnet wird der Energie- und Klimabeirat mit den dazugehörigen Themen den Gemeindewerken Oberstdorf (GWO) bzw. deren Energieversorgung Oberstdorf (EVO).
  3. Der Energie- und Klimabeirat soll sich mit den Arbeitsfeldern Energie, Mobilität und Klimawandel befassen. Gewünschte Themenvorschläge sind in der Vormerkung enthalten. 
  4. Die Verwaltung der GWO /EVO wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Gründung eines Energie- und Klimabeirates einzuleiten. 
  5. Die Verwaltung der GWO /EVO wird beauftragt mit dem Energie- und Klimabeirat einen Entwurf für eine Geschäftsordnung vorzubereiten. Hierzu soll der Entwurf zu dieser Sitzungsunterlage als Grundlage dienen. Die vom Energie- und Klimabeirat beschlossene Geschäftsordnung ist dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.
  6. Die Verwaltung der GWO /EVO wird beauftragt, unter Beachtung von Fördermöglichkeiten, entsprechende Vorschläge zur Herangehensweise auszuarbeiten und ggf. Angebote für eine Wärmeplanung einzuholen um eine Vergabeentscheidung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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04. Neubau Therme Oberstdorf; VE102 Baumeister; Nachtrag 09 - Massenmehrung Betonstabstahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö beschließend 04

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf den geprüften Nachtrag 09 der Firma Josef Hebel GmbH & Co. KG, Gewerk VE 102 – Baumeisterarbeiten, zu beauftragen. Die Verwaltung wird zur Beauftragung des Angebotes ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

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05. Wohnbebauung Trettachkanal; Zwischenstandsbericht und Freigabe Vertragsunterlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.09.2020 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 76
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.01.2022 ö beschließend 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö informativ 05

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Änderungen in den Vertragsunterlagen für Gebäude & Innenräume sowie Freianlagen und beauftragt die Verwaltung das Verhandlungsverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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06. Generalsanierung Grundschule; Vergabe Gewerk Schreinerarbeiten Innenausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö 06

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn GR Rees vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt den Zuschlag für die Leistung „Schreinerarbeiten Innenausbau“ an die Firma Schreinerei Mayer aus Oberstdorf, gemäß geprüften Angebot vom 30.11.2022 in Höhe von 354.843,72 € brutto zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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07. Generalsanierung Grundschule; Neuvergabe Gewerk Estricharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö 07

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Zuschlag für die Leistung „Estricharbeiten“ an die Firma Stefan Gehrer Estrich- und Industrieböden GmbH & Co. KG aus Wiggensbach, gemäß geprüften Angebot vom 12.01.2023 in Höhe von 104.558,50 € brutto zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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08. Mobilitätskonzept Oberstdorf; Abschluss Maßnahmenprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.09.2020 ö informativ 5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.02.2022 ö informativ 4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 26.07.2022 ö beratend 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.05.2023 ö beschließend 01
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö beschließend 08

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Vorschlag des Büros SVK Kaulen zur Fertigstellung des Mobilitätskonzeptes zur Kenntnis und beauftragt das Büro mit der Fertigstellung des Mobilitätskonzeptes.

Das Mobilitätskonzept wird dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung, inkl. der vorgesehenen Maßnahmen wie zuvor beschrieben, vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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09. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2023 ö informativ 09
Datenstand vom 27.03.2023 10:55 Uhr