Datum: 19.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2015
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
3 Generalsanierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze;
3.12 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Ermächtigungsbeschluss für Vergaben
3.23 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben
4 Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2
4.14 Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Fensterbau
4.25 Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Gerüstbau
4.36 Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Wärmedämmung und Verputzarbeiten
4.4 Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Wärmedämmung und Zimmererarbeiten
57 Kurbeitragssatzung des Marktes Oberstdorf; Redaktionelle Änderung der Satzung
6 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 15.12.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö informativ 2
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3. Generalsanierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beratend 3
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3.1. / 2. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Ermächtigungsbeschluss für Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 3.12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.46

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der Notwendigkeit aufgrund der zeitlichen Vorgaben beim Projekt „Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze“, kurzfristig Entscheidungen über Vergaben von Aufträgen zu treffen.
Hierzu wird ein „Ad hoc-Gremium“ bestehend aus

1. Bürgermeister Mies
2. Bürgermeister Sehrwind
3. Bürgermeister Schmid
Referent Bauwesen Hornik
Referent Finanzen Schall
Referent Sport Titzler

gegründet. Dieses „Ad hoc-Gremium“ entscheidet mehrheitlich nur im Rahmen des Haushaltes des Marktes Oberstdorf und des Finanzierungsplanes des Projekts. Im Nachgang sind über diese Sachverhalte zu berichten und die Aufträge sind vom tagenden Gremium (Marktgemeinderat oder Ausschuss) zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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3.2. / 3. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 3.23

Beschluss 1

Gebäudeplanung Sprungrichterturm

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Gebäudeplanung Sprungrichterturm an das Architekturbüro Hans-Martin Renn, Burgstr. 4-6, 87538 Fischen zum Angebotspreis von 74.477,00 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 2

Planung Freianlagen

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Planung der Freianlagen an das Architekturbüro Hans-Martin Renn, Burgstr. 4-6, 87538 Fischen zum Angebotspreis von 79.020,00 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 3

Brandschutzplanung

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Brandschutzplanung an die Konstruktionsgruppe Bauen, Bahnhofplatz 1, 87435 Kempten zum Angebotspreis von 8.154,30 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 4

Gebäude Schrägaufzug

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Gebäude Schrägaufzug an das Architekturbüro Hans-Martin Renn, Burgstr. 4-6, 87538 Fischen zum Angebotspreis von 172.202,00 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

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4. Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 4
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4.1. / 4. Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Fensterbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 4.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag an die Fa. Martin GmbH, Burgberg, zum Angebotspreis in Höhe von netto 141.536,00 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. / 5. Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Gerüstbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 4.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag an die Fa. Gerüstbau Max Neuner, Blaichacher Str. 40b, 87545 Burgberg, zum Angebotspreis in Höhe von netto 5.608,00 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.3. / 6. Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Wärmedämmung und Verputzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 4.36

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag an die Fa. Josef Bleicher GmbH, Moosweg 20, 87545 Burgberg, zum Angebotspreis in Höhe von netto 19.543,50 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.4. Sanierung Eissportzentrum Oberstdorf; Vergaben Erneuerung Fensterfront Halle 2 Wärmedämmung und Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 4.4
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5. / 7. Kurbeitragssatzung des Marktes Oberstdorf; Redaktionelle Änderung der Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 57

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nachfolgende Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages:

Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages im Markt Oberstdorf vom 20.01.2016

Aufgrund des Artikels 7 Kommunalabgabengesetz (KAG) erlässt der Markt Oberstdorf folgende Änderungssatzung:

Art. 1 Änderungsbestimmungen
Die Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages im Markt Oberstdorf vom 04.12.2001, zuletzt geändert durch Satzung zur 3. Änderung der Satzung vom 18.07.2014, wird wie folgt geändert:

1.        § 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
„Kurbeitragspflichtige, die im Kurgebiet der Gemeinde übernachten, haben der Gemeinde spätestens am Tage nach ihrer Ankunft, Kurbeitragspflichtige, die nicht im Kurgebiet der Gemeinde übernachten, am ersten Tag ihres Aufenthalts in der Gemeinde mittels eines hierfür bei der Gemeinde oder beim Gastgeber erhältlichen Formblatts die für die Feststellung der Kurbeitragspflicht erforderlichen Angaben zu machen.“

2.        § 6 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
„Natürliche und juristische Personen, die Kurbeitragspflichtige beherbergen oder  ihnen Wohnraum überlassen sowie Inhaber von Camping- und Wohnmobilplätzen sind verpflichtet, bei der Gemeinde die Beitragspflichtigen spätestens am zweiten Tag nach der Ankunft schriftlich mittels Papiermeldeschein oder im elektronischen Meldesystem(Allgäu-Walser-Card) des Landkreises Oberallgäu an- und abzumelden, sofern diese sich nicht selbst gemeldet haben. Vermieterbetriebe, die in Papierform melden sind verpflichtet, die Beitragspflichtigen spätestens zwei Tage nach der Abreise schriftlich abzumelden. Sie sind weiterhin verpflichtet, den Kurbeitrag einzuheben und haften der Gemeinde gegenüber für den Eingang des Beitrags.“

3.        § 7 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
„Der pauschale Jahreskurbeitrag ist für den Zweitwohnungsinhaber, dessen Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner und Personen im gleichen Haushalt, soweit diese einkommenssteuerlich dem Haushalt des Zweitwohnungsinhabers zugerechnet werden, zu entrichten. Alle anderen Nutzer der Wohnung, die nach § 1 beitragspflichtig sind, unterliegen der Meldepflicht nach § 5.“


Art. 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft.


Oberstdorf, 20.01.2016

Markt Oberstdorf

Laurent O. Mies
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö informativ 6
Datenstand vom 16.03.2016 08:14 Uhr