Datum: 25.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Geschäftsordnung von GR Rees; * auf Behandlung von TOP 4 nach TOP 2 * auf Behandlung von TOP 9 der nichtöffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung
22 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2016
3 Bericht des 1. Bürgermeisters
43 Neubau Mittelschule; kommt aus der SV Sitzung 12.04.2016
5 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze
5.1 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Darstellung des aktuellen Planungsstandes durch das Architekturbüro Renn
5.2 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Darstellung des Projektplanes und der Kostensituation durch das Projektsteuerungsbüro nps
5.3 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben
5.3.14 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben Vergabe der Vergabenummer VE 3330 Stahl-Metallbauarbeiten Los 1
5.3.25 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben Vergabe der Vergabenummer VE 5400 Leitungsverlegung
5.46 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Bildung eines Beirats
6 Verschiedenes

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1. Anträge zur Geschäftsordnung von GR Rees; * auf Behandlung von TOP 4 nach TOP 2 * auf Behandlung von TOP 9 der nichtöffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beratend 1
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2. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 22

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 19.01.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö informativ 3
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4. / 3. Neubau Mittelschule; kommt aus der SV Sitzung 12.04.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö informativ 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 43
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö informativ 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Inhalt des moderierten Prozesses 2015 zur Frage „Ein Schulstandort für Oberstdorf“, von der Stellungnahme der Grundschule Oberstdorf für deren Erhalt am bestehenden Standort und vom Meinungsbild des Gesprächs vom 16.12.2015 im Kreis aller am Schulwesen Beteiligten, wonach dem Fortbestand des Grundschulstandorts im Ortskern deutliche Präferenz gegeben wird.


Der Marktgemeinderat beschließt, am derzeitigen Grundschulstandort im Ortskern festzuhalten.


Zur Vorbereitung einer Generalsanierung der Grundschule Oberstdorf beschließt der Marktgemeinderat wie folgt:

1.        Herr 1. Bürgermeister Mies wird ermächtigt, im Rahmen der im Haushalt 2016 vorgesehenen Mittel einen Auftrag an ein bei Schulsanierungen erfahrenes Planungsbüro / erforderlichenfalls einschließlich Fachplaner zu vergeben.


2.        Im Rahmen dieses Auftrags sind gemeinsam mit der Verwaltung und in Abstimmung mit der Schulleitung, dem Schulamt und der Regierung von Schwaben folgende Punkte zu erarbeiten:

?        Nutzungs- und Raumkonzept für das Gesamtgebäude
?        Ermittlung des Sanierungsumfanges
?        Ermittlung der Sanierungskosten
?        Ermittlung der förderfähigen Kosten
?        Sanierungskonzept mit Umsetzung (Bauabschnitte, Zeitplan)
?        Vorbereitung eines Zuwendungsantrags an die Regierung von Schwaben


3.        Die Ergebnisse aus Ziffer 2 sind dem Marktgemeinderat zur Kenntnis, Beratung und Entscheidung rechtzeitig zu den Beratungen für den Haushalt des Marktes 2017 (Marktgemeinderatssitzung 18.10.2016) vorzustellen.


Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der vorgesehenen Zeitschiene:

?        Zuwendungsantrag 2017
?        Sanierungsbeginn ab 2018

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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5. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5
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5.1. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Darstellung des aktuellen Planungsstandes durch das Architekturbüro Renn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.1
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5.2. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Darstellung des Projektplanes und der Kostensituation durch das Projektsteuerungsbüro nps

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.2
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5.3. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.3
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5.3.1. / 4. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben Vergabe der Vergabenummer VE 3330 Stahl-Metallbauarbeiten Los 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.3.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, unter Vorbehalt bis zur Unterzeichnung der Grundstücksverträge mit den Grundstückseigentümern an der Skiflugschanze, den Auftrag für die Vergabe der Vergabenummer VE 3330 Stahl-Metallbauarbeiten Los 1 an die Fa. Rädlinger Maschinen- und Anlagenbau GmbH, Kammerdorfer Str. 16, 93413 Cham, zum Angebotspreis von 331.699,40 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5.3.2. / 5. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben Vergabe der Vergabenummer VE 5400 Leitungsverlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.3.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, unter Vorbehalt bis zur Unterzeichnung der Grundstücksverträge mit den Grundstückseigentümern an der Skiflugschanze, den Auftrag für die Vergabe der Vergabenummer VE 5400 Leitungsverlegung an die Fa. Geiger Hoch und Tiefbau GmbH & Co. KG, Mittagstr. 24, 87527 Sonthofen zum Angebotspreis von 685.764,10 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5.4. / 6. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Bildung eines Beirats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.01.2016 ö beschließend 3.12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 5.46

Beschluss

Zur Begleitung der umfangreichen Maßnahmen bei der Generalsanierung der Heini Klopfer Skiflugschanze und zur Vorbereitung der Entscheidungen beschließt der Marktgemeinderat, einen Beirat zu gründen. Diese gehören folgende Mitglieder an:

1. Bürgermeister Mies
2. Bürgermeister Sehrwind
3. Bürgermeister Schmid
Referent Bauwesen GR Hornik
Referent Finanzen GR Schall
Referent Sport GR Titzler

Der Beirat begleitet den 1. Bürgermeister bei dringlichen Entscheidungen im Fall des Art. 37
Abs. 3 GO.

Im Übrigen wird der Beschluss lfd. Nr. 02, TOP 3.1 vom 19.01.2016 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö informativ 6
Datenstand vom 29.04.2016 10:03 Uhr