Datum: 17.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Neubau Busbahnhof Oberstdorf; Vorstellung der Bedarfsanalyse; Beschluss über Durchführung eines Planungswettbewerbs
32 Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberstdorf für das Haushaltsjahr 2016; Information
43 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben; Lieferung der Erdkabel
54 Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf; Beschaffungs- und Finanzierungsbeschluss
65 Straßenbau Oberstdorf; Ausbau der Metzgerstraße; Vergabe der Bauleistungen
76 Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe weiterer Baugrundstücke
8 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö informativ 1
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2. / 1. Neubau Busbahnhof Oberstdorf; Vorstellung der Bedarfsanalyse; Beschluss über Durchführung eines Planungswettbewerbs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö beschließend 21

Beschluss

1.        Der Bereich des heutigen Busbahnhofes soll im Jahre 2017 zu einem neuen Mobilitätszentrum umgebaut werden. Grundlage für die Bedarfsermittlung ist die Untersuchung zur Neuordnung des Busbahnhofes vom 09.03.2016.

2.        Für die Neugestaltung soll ein Planungswettbewerbes durchgeführt. Hierzu wird der 1. Bürgermeister Mies ermächtigt, die entsprechenden Planungsaufträge zu vergeben.

3.        Die Inhalte der Auslobung sind dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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3. / 2. Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberstdorf für das Haushaltsjahr 2016; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen des Landratsamtes Oberallgäu (Rechtsaufsichtsbehörde) im Schreiben vom 01.03.2016 zur Genehmigung des Haushaltes 2016 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. / 3. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben; Lieferung der Erdkabel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Vergabe der Vergabenummer VE 4401 Kabellieferung an die Fa. Energieversorgung GmbH, Nebelhornstr. 51-53 in 87561 Oberstdorf, zum Angebotspreis von brutto 35.609,08 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. / 4. Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf; Beschaffungs- und Finanzierungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö beschließend 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Basis nachfolgender Finanzierung

1.        Ausgaben
Haushaltsstelle
130.9350        Anschaffungskosten                150.000 €

2.        Einnahmen
Haushaltsstelle
130.3610        Zuschuss Staat                 37.000 €
130.3670        Anteil Feuerwehrverein         98.000 €

3.        Anteil Markt                                 15.000 €

im Jahr 2017 für die Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf einen Gerätewagen Logistik (GW-L 2) entsprechend der Norm zu beschaffen.

Nach erfolgter Ausschreibung und Vorliegen des Zuwendungsbescheides ist die Vergabeentscheidung erneut im Marktgemeinderat zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. / 5. Straßenbau Oberstdorf; Ausbau der Metzgerstraße; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö beschließend 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zum „Ausbau der Metzgerstraße zwischen Nebelhornstraße und Oststraße“ an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Sonthofen, gemäß Angebot vom 03.03.2016, zu einem Angebotspreis in Höhe von 443.760,92 € brutto zu vergeben.

In der Auftragssumme sind Kosten für Leistungen der Wasserversorgung Oberstdorf GmbH enthalten und durch diese zu beauftragen und zu begleichen. In der Auftragssumme sind zudem Kosten für den Ausbau privater Pflasterflächen enthalten und gemäß den getroffenen Vereinbarungen durch die jeweiligen Grundstückseigentümer zu begleichen.

Die Maßnahme soll gemäß Bauzeitenplan zwischen 02.05.2016 und 29.07.2016 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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7. / 6. Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe weiterer Baugrundstücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö beschließend 76

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Grundstück Fl.-Nr. 95/13, Gmkg. Tiefenbach (lfd.-Nr. 1), an die Eheleute Christian und Lisa Walther zu vergeben, die nach eigenen Angaben die gültigen Vergabekriterien aus dem Marktgemeinderatsbeschluss lfd.-Nr. 3 vom 26.02.2015 erfüllen.
Spätestens bis zum Notartermin ist dem Markt Oberstdorf der Nachweis über die Erfüllung der Vergabekriterien in schriftlicher Form zu erbringen.

Der Marktgemeinderat beschließt, das Grundstück Fl.-Nr. 95/8, Gmkg. Tiefenbach (lfd.-Nr. 2), an die Eheleute Roland und Janine Birker, die nach eigenen Angaben die gültigen Vergabekriterien aus dem Marktgemeinderatsbeschluss lfd.-Nr. 3 vom 26.02.2015 erfüllen.
Spätestens bis zum Notartermin ist dem Markt Oberstdorf der Nachweis über die Erfüllung der Vergabekriterien in schriftlicher Form zu erbringen.

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Ausführungen der Bauverwaltung und stellt aus Gründen der Rechtsklarheit fest, dass die bisherige Praxis bei der Eintragung von Rechten des Marktes Oberstdorf an den Grundstücken im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach seinem Beschluss lfd.-Nr. 20, Ziffer 4b vom 23.06.2015 entspricht und weiterhin so fortgesetzt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2016 ö informativ 8
Datenstand vom 13.05.2016 06:52 Uhr