Datum: 28.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.02.2016
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
3 Dummelsmoosbrücke, BW 3031;
3.12 Dummelsmoosbrücke, BW 3031; Ergebnis zum Antrag des Marktes Oberstdorf auf Wiederaufnahme in das Hochwasserschutzprogramm
3.23 Dummelsmoosbrücke, BW 3031; Beschlussfassung über Brückenneubau
4 Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben
4.14 Generalsanierung Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Auftragsvergabe für die Vergabeeinheit VE 3200 Erdbau- und Baumeisterarbeiten
4.2 Generalsanierung Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Auftragsvergabe für die Vergabeeinheit VE 4400 Elektroanlagen
55 Neubau Busbahnhof Oberstdorf; Beschlussfassung über die Auslobung
66 Ortsmanagement; Weiteres Vorgehen
7 Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach
7.17 Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe des Baugrundstücks lfd.-Nr. 5
7.28 Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe des Baugrundstücks lfd.-Nr. 11
8 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.02.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 25.02.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö informativ 2
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3. Dummelsmoosbrücke, BW 3031;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 3
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3.1. / 2. Dummelsmoosbrücke, BW 3031; Ergebnis zum Antrag des Marktes Oberstdorf auf Wiederaufnahme in das Hochwasserschutzprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 3.12

Beschluss

Der Marktgemeinderat bedauert die Entscheidung des Wasserwirtschaftsamtes Kempten, den hochwassersicheren Ausbau der Dummelsmoosbrücke, nicht wieder in das Hochwasserschutzprojekt Trettach aufnehmen zu wollen. Die detaillierte hydraulische Nachberechnung der Trettach im Bereich der Dummelsmoosbrücke, mit dem Ergebnis einer Reduzierung des maximalen Abflusspegels um 36 cm, wird hingegen ausdrücklich begrüßt.

Der vom Wasserwirtschaftsamt Kempten vorgeschlagenen Reduzierung des Freiboards um 50 cm wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. / 3. Dummelsmoosbrücke, BW 3031; Beschlussfassung über Brückenneubau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 3.23

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, auf Grund einer Reduzierung der Brückenüberhöhung um weitere 17 cm und der reduzierten Längsneigung auf ca. 4 %, die Brückenvariante mit Preflexträgern umzusetzen. Die Möglichkeit einer staatlichen Förderung der Mehrkosten für die Variante „Preflexträger“ soll gemeinsam mit dem Wasserwirtschaftsamt Kempten und der Regierung von Schwaben erörtert werden.

Der Zuschussantrag ist bis 31.07.2016 bei der Regierung von Schwaben einzureichen. Die Maßnahme soll im Frühjahr 2017 umgesetzt werden. Vorbehaltlich einer Genehmigung der WKA Trettach III sind die Bauzeiten beider Maßnahmen abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 4
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4.1. / 4. Generalsanierung Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Auftragsvergabe für die Vergabeeinheit VE 3200 Erdbau- und Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 4.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Vergabe der Leistung VE 3200 Erdbau- und Baumeisterarbeiten vorbehaltlich eines nicht erfolgten Einspruches innerhalb der Einspruchsfrist bis 02.05.2016 an die Fa. Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG in Sonthofen zum Angebotspreis von netto 3.251.932,11 Euro zu vergeben

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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4.2. Generalsanierung Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Auftragsvergabe für die Vergabeeinheit VE 4400 Elektroanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 4.2
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5. / 5. Neubau Busbahnhof Oberstdorf; Beschlussfassung über die Auslobung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 55

Beschluss

Der Marktgemeinderat billigt die Inhalte der Auslobung vom 22.04.2016. Auf dieser Grundlage ist die endgültige Auslobung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Fl.-Nrn. 837 und 838 Gmkg. Oberstdorf (Poststraße 6) sollen in den Realisierungsteil aufgenommen werden, jedoch muss die Realisierung und Funktionalität des Busbahnhofes auch ohne Abbruch des Wohnhauses funktionieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. / 6. Ortsmanagement; Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 66

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Ortsmanagement in der jetzigen Form nicht weiter zu führen.

Der Verein ,,Oberstdorf Aktiv e.V." erhält einen jährlichen Zuschuss zu den Personalkosten und für die fachliche Unterstützung für die Aktivitäten des Standortmarketings, der Eventplanung und
-organisation in Höhe von maximal 25.000,- €. Über die Aktivitäten ist zweimal im Jahr ein Bericht vorzulegen. Das Projekt ist zunächst auf 4 Jahre angelegt. Danach wird über eine Fortführung entschieden.

Weitere Mittel werden im Rahmen eines öffentlich-privaten Projektfonds in Aussicht gestellt.
Hierzu ist von „Oberstdorf Aktiv e.V.“ in Abstimmung mit dem Bauamt ein Konzept vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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7. Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö 7
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7.1. / 7. Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe des Baugrundstücks lfd.-Nr. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 7.17

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Grundstück Fl.-Nr. 95/3, Gmkg. Tiefenbach, 670 m², zum Gesamtpreis von 127.300 € (Verkaufspreis plus Ablösebetrag) an die Eheleute Gerhard und Lisa Kennerknecht, Färberstraße 3, 87561 Oberstdorf, zu verkaufen, die nach eigenen Angaben die gültigen Vergabekriterien aus dem Marktgemeinderatsbeschluss lfd.-Nr. 3 vom 26.02.2015 erfüllen. Spätestens bis zum Notartermin ist dem Markt Oberstdorf der Nachweis über die Erfüllung der Vergabekriterien in schriftlicher Form zu erbringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7.2. / 8. Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe des Baugrundstücks lfd.-Nr. 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö beschließend 7.28

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Grundstück Fl.-Nr. 95/12, Gmkg. Tiefenbach, 406 m², zum Gesamtpreis von 77.140 € (Verkaufspreis plus Ablösebetrag) an Herrn Andreas Maier und Frau Wilma Bartl, Lindenstraße 1, 87561 Oberstdorf, zu verkaufen, die nach eigenen Angaben die gültigen Vergabekriterien aus dem Marktgemeinderatsbeschluss lfd.-Nr. 3 vom 26.02.2015 erfüllen. Spätestens bis zum Notartermin ist dem Markt Oberstdorf der Nachweis über die Erfüllung der Vergabekriterien in schriftlicher Form zu erbringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2016 ö informativ 8
Datenstand vom 01.07.2016 11:37 Uhr