Datum: 21.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
2 Forst;
2.1 Forst; Bewirtschaftung Gemeindewald Oberstdorf 2015
2.2 Forst; Projekte 2016
31 Kanalsanierungskonzept Kernort; Planungsvergabe
42 Rubinger Straße; Vergabe Nachtrag Ausbau Bushaltestelle
53 Entwicklung Rathausareal; Marktplatz 2; Abschluss des Offenen Vergabeverfahrens
64 Vollzug der Wassergesetze; Errichtung eines Pegelhauses, Faltenbach, Fl.Nr. 2844, Gmkg. Oberstdorf
75 Bauantrag auf Anbau eines Sommerstalles an den bestehenden Feldstadel, Nähe Widum, Fl.Nr. 420, Gmkg. Schöllang
86 Bauantrag auf Wohnhausanbau am bestehenden Gebäude, Kornau-Wanne 9a, Fl.Nr. 4305/2, Gmkg. Oberstdorf
97 Bauantrag auf Schaffung eines medizinischen Zentrums sowie Umbau der Kühl- und Lagerräume, Wasachstr. 41, Fl.Nr. 2/0, Gmkg. Tiefenbach
108 Bauantrag auf Büroerweiterung, Rubinger Str. 34, Fl.Nr. 1165, Gmkg. Schöllang
119 Bauantrag auf Einbau eines zweiten Rettungsweges im Dachgeschoss, Prinzenstr. 24, Fl.Nr. 1712, Gmkg. Oberstdorf
1210 Bauantrag auf Neubau einer Güllegrube, Dietersberg 3, Fl.Nr. 3094, Gmkg. Oberstdorf
1311 Bauantrag auf Neuerrichtung eines landwirtschaftlichen Geräte- und Maschinenstadels mit Hackschnitzelbox, Karatsbichl, Fl.Nr. 3956, Gmkg. Oberstdorf
1412 Bauantrag auf Nutzungsänderung des Erdgeschosses der ehemaligen Gaststätte in eine Physiotherapie- und Wellnesspraxis, Weststr. 7, Fl.Nr. 74/2, Gmkg. Oberstdorf
1513 Generalsanierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Bauantrag auf Geländeterrassierung der Tribünenanlagen, für Aufstellflächen und Wege sowie für temporäre Bauten, Zimmeroy, Fl.Nrn. 3340, 3341, 3340/1, Gmkg. Oberstdorf
1614 Stadt Memmingen; Errichtung eines IKEA-Einrichtungshauses und verschiedener weiterer Fachmärkte als Einkaufszentrum; Einleitung eines Raumordnungsverfahrens
17 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö informativ 1
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2. Forst;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 2
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2.1. Forst; Bewirtschaftung Gemeindewald Oberstdorf 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 2.1
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2.2. Forst; Projekte 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 2.2
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3. / 1. Kanalsanierungskonzept Kernort; Planungsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 31

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, den Planungsauftrag zur Umsetzung des Kanalsanierungskonzeptes „Kernort“, BA III 2016, gemäß Angebot vom 12.04.2016 entsprechend der HOAI 2013, § 44 Ingenieurbauwerke, Honorarzone III, Mindestwert 10 % für die Berücksichtigung der mit zu verarbeitenden Bausubstanz gemäß § 44  Abs. 3, an das Ingenieurbüro ISAS, Füssen, zu vergeben. Nebenkosten werden mit 3 % der anrechenbaren Kosten vergütet.

Für die Seitenzulaufverfilmung und Einarbeitung des Ergebnisses im Bauabschnitt III 2016 soll der Auftrag an das Ingenieurbüro ISAS, Füssen, gemäß Angebot vom 09.10.2015 in Höhe von 30.904,30 € brutto vergeben werden.

Die Maßnahme soll im Jahr 2016 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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4. / 2. Rubinger Straße; Vergabe Nachtrag Ausbau Bushaltestelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 42

Beschluss

Der Ausschuss beschließt, im Rahmen der Straßenerneuerung Rubinger Straße 2016 den Bau einer barrierefreien Bushaltestelle an der Kreisstraße OA4/Rubinger Straße durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten umsetzen zu lassen.

Der Markt Oberstdorf nimmt das Angebot des Wasserwirtschaftsamt Kempten an, die Baukosten gemäß Nachtragsangebot vom 04.04.2016 der Firma Dobler GmbH & Co. KG, Sonthofen in Höhe von 108.550,56 € brutto, gemäß der mit dem Wasserwirtschaftsamt Kempten am 26.06.2015 abgeschlossenen Ergänzung zur Vereinbarung vom 10.12.2013, durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten zinslos vorfinanzieren zu lassen und die Kosten bis spätestens 28.02.2017 an das Wasserwirtschaftsamt Kempten zurück zu erstatten.

Die finanziellen Mittel sind im Haushalt 2017 verpflichtend zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. / 3. Entwicklung Rathausareal; Marktplatz 2; Abschluss des Offenen Vergabeverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beratend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 53

Beschluss

Der Bauausschuss hebt das am 02.12.2015 veröffentlichte Interessenbekundungsverfahren zur Instandsetzung und Umnutzung des „ehemaligen Rathaus Marktplatz 2“ auf Grund von fehlenden Angeboten auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. / 4. Vollzug der Wassergesetze; Errichtung eines Pegelhauses, Faltenbach, Fl.Nr. 2844, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 64

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt dem Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung nach Art. 20 BayWG zum Bau eines Pegelhauses auf der Fl.Nr. 2844, Gmkg. Oberstdorf, gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. / 5. Bauantrag auf Anbau eines Sommerstalles an den bestehenden Feldstadel, Nähe Widum, Fl.Nr. 420, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 75

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, vorbehaltlich der Bestätigung der landwirtschaftlichen Privilegierung, dem Bauantrag zum Anbau eines Sommerstalles an den bestehenden Feldstadel auf dem Grundstück Fl.Nr. 420, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB zu erteilen.

Den Abweichungen von Punkt 4.1, 5.4 und 3.3 OGS wird zugestimmt. Das Fensterband im Erdgeschoss der Südansicht ist umzuplanen.

Auf die fehlende Löschwasserversorgung wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. / 6. Bauantrag auf Wohnhausanbau am bestehenden Gebäude, Kornau-Wanne 9a, Fl.Nr. 4305/2, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 86

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Wohnhausanbau am bestehenden Betriebsleiterwohnhaus des Berggasthofes Seeweg das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 35 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB unter folgenden Auflagen zu erteilen:
?        Möglichst langfristige Verlängerung der Gültigkeitsdauer der beschränkt-persönlichen Erst- und Fremdenverkehrsdienstbarkeit vom 24.09.2008 (mindestens für weitere 15 Jahre)
?        Inhaltliche Ergänzung der beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit und Aufnahme von Auflage in der Baugenehmigung dahingehend, dass das Betriebsleiterwohnhaus Kornau-Wanne 9a nur von Personen genutzt werden darf, die durch den jeweiligen Eigentümer des Grundstücks der Gemarkung Oberstdorf Fl.Nr. 4305 (Berggasthof Seeweg) mit Zustimmung des Freistaates, vertreten durch das Landratsamt Oberallgäu in Sonthofen, bestimmt werden. Die Bestimmung zur Zustimmung gilt als erteilt für Personen, die entweder Inhaber des Berggasthofes Seeweg waren, hauptberuflich im Berggasthof Seeweg tätig sind oder die zu dessen nicht selbständigen und wirtschaftlich von ihm abhängigen Familienangehörigen gehören. Sofern eine Dienstbarkeit in der vorgeschlagenen Form nicht eingetragen werden kann, soll eine dem möglichst nah kommende Formulierung gefunden werden.
?        Für das Vorhaben ist ein zusätzlicher Stellplatz auf dem Grundstück nachzuweisen

Der Bauausschuss beauftragt die Bauverwaltung, bei der Bauaufsichtsbehörde die ungenehmigt errichtete Garage nördlich des Anwesens Kornau-Wanne 9a anzuzeigen und den Rückbau einzufordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. / 7. Bauantrag auf Schaffung eines medizinischen Zentrums sowie Umbau der Kühl- und Lagerräume, Wasachstr. 41, Fl.Nr. 2/0, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 97
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Schaffung eines medizinischen Zentrums und Umbau der Kühl- und Lagerräume bei der Wasachklinik das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 4.1 OGS hinsichtlich des Flachdachs in Bauteil B1 unter Berücksichtigung der denkmalrechtlichen Belange zu erteilen.

Die Genehmigungsbehörde soll mit der örtlichen Feuerwehr und den Sicherheitsdiensten die Planung abstimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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10. / 8. Bauantrag auf Büroerweiterung, Rubinger Str. 34, Fl.Nr. 1165, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 108

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt dem Bauantrag zur Büroerweiterung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1165, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen vorbehaltlich positiver Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 i. V. m. Abs. 4 Nr. 6 BauGB zu erteilen.

Das gemeindliche Einvernehmen wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass sich die Bauherrin vertraglich dazu verpflichtet in dem Verkaufsraum ausschließlich Güter zur Versorgung der Campinggäste anzubieten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. / 9. Bauantrag auf Einbau eines zweiten Rettungsweges im Dachgeschoss, Prinzenstr. 24, Fl.Nr. 1712, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 119

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt dem Bauantrag auf Einbau eines zweiten Rettungsweges im Dachgeschoss des bestehenden Anwesens in der Prinzenstr. 24, Fl.Nr. 1712, Gmkg. Oberstdorf, gemäß § 36 Abs. 1, i .V. m. § 34 Abs. 1 BauBG das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. / 10. Bauantrag auf Neubau einer Güllegrube, Dietersberg 3, Fl.Nr. 3094, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 1210

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, vorbehaltlich der Bestätigung der landwirtschaftlichen Privilegierung und dem Einbau einer Leckageerkennung sowie der Zustimmung vom Wasserwirtschaftsamt und der unteren Naturschutzbehörde, für den Neubau einer Güllegrube das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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13. / 11. Bauantrag auf Neuerrichtung eines landwirtschaftlichen Geräte- und Maschinenstadels mit Hackschnitzelbox, Karatsbichl, Fl.Nr. 3956, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 1311

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt vorbehaltlich der Bestätigung der landwirtschaftlichen Privilegierung für die Neuerrichtung eine landwirtschaftlichen Geräte- und Maschinenstadels mit Hackschnitzelbox das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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14. / 12. Bauantrag auf Nutzungsänderung des Erdgeschosses der ehemaligen Gaststätte in eine Physiotherapie- und Wellnesspraxis, Weststr. 7, Fl.Nr. 74/2, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 1412

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt den Bauantrag auf Umnutzung der Gaststätte im Erdgeschoss in eine Physiotherapie- und Wellnesspraxis das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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15. / 13. Generalsanierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Bauantrag auf Geländeterrassierung der Tribünenanlagen, für Aufstellflächen und Wege sowie für temporäre Bauten, Zimmeroy, Fl.Nrn. 3340, 3341, 3340/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 1513

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt dem Bauantrag zur Generalsanierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze, Bauteil 3: Auslauf – Stadion – Geländeflächen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Erteilung der naturschutzfachlichen Erlaubnis durch das Landratsamt Oberallgäu das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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16. / 14. Stadt Memmingen; Errichtung eines IKEA-Einrichtungshauses und verschiedener weiterer Fachmärkte als Einkaufszentrum; Einleitung eines Raumordnungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 1614

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt bei der Regierung von Schwaben keine Einwendungen geltend zu machen, da für den Markt Oberstdorf durch die Errichtung eines IKEA-Einrichtungshauses mit ergänzendem Fachmarktzentrum in Memmingen keine Auswirkungen zu erwarten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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17. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö informativ 17
Datenstand vom 11.05.2016 07:29 Uhr