Datum: 09.08.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Gipfelrestaurant Nebelhorn; Ortsbesichtigung Treffpunkt: 16.00 Uhr, Talstation Nebelhornbahn
21 Antrag von GR Martin Rees zur GO § 24 Anträge Abs. 2 Nr. 2 Löschwasserversorgung im Bereich Kühberg
32 Antrag GO § 24 Anträge Abs. 2 Nr. 1 Ergänzung der Tagesordnung mit TOP 5.1, TOP 9.1 und TOP 9.2
43 Umgestaltung Kurpark-West 3. Bauabschnitt - Freiherr-von-Brutscher-Straße/Parkplatz; Abstimmung / Vorplanung
54 Bauvoranfrage auf Neubau eines Zweifamilienhauses, In Reute, Fl.Nr. 2531, Gmkg. Oberstdorf Ortsbesichtigung ca. 18.30 Uhr
65 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses, In Reute, Fl.Nr. 2530/2, Gmkg. Oberstdorf Ortsbesichtigung ca. 18.30 Uhr
76 Bauantrag auf Neubau Trafostation an der Heini-Klopfer-Skiflugschanze, Fl.Nr. 3340/4, Gmkg. Oberstdorf
87 Bauantrag auf Teilabbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes (ehemalige Stallung) und Neubau eines Abwasserpumpwerkgebäudes mit Lagerräumen, Obere Mädelealpe -Kemptener Hütte-, Fl.Nr. 3211/3, Gmkg. Oberstdorf
8.18 Bauantrag auf Teilabbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes (ehemalige Stallung) und Neubau eines Abwasserpumpwerkgebäudes mit Lagerräumen, Obere Mädelealpe -Kemptener Hütte-, Fl.Nr. 3211/3, Gmkg. Oberstdorf Ermächtigung zu Vergabe des Bauauftrages durch den amtierenden Bürgermeister; Anpassung der bestehenden Vereinbarung zur Refinanzierung der nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten durch den Deutschen Alpenverein, Sektion Allgäu – Kempten
99 Bauvoranfrage auf Errichtung von Dachgauben auf dem bestehenden Anwesen, In der Leite 6, Fl.Nr. 2570/8, Gmkg. Oberstdorf
1010 Brücken Oberstdorf -Walserbrücke mit Kreisverkehr; Weitere Beauftragung der Planungsleistungen
11 Verschiedenes
11.111 Verschiedenes; Umsetzung Sanierungskonzept Waldfriedhof Oberstdorf in 2016; Nachtragsvergabe Baumeisterarbeiten
11.212 Verschiedenes; Begleitende Straßensanierungsmaßnahme; Spartenverlegung Ludwigstraße
11.313 Verschiedenes; Löschwasserversorgung Kühberg; Antrag vom 01.08.2016 von GR Rees

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1. Gipfelrestaurant Nebelhorn; Ortsbesichtigung Treffpunkt: 16.00 Uhr, Talstation Nebelhornbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beratend 1
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2. / 1. Antrag von GR Martin Rees zur GO § 24 Anträge Abs. 2 Nr. 2 Löschwasserversorgung im Bereich Kühberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, den schriftlichen Antrag von GR Rees vom 01.08.2016 zum Thema Löschwasserversorgung im Bereich Kühberg unter TOP 9.3 der heutigen Sitzung zu behandeln (GO § 24 Anträge Abs. 2 Nr. 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. / 2. Antrag GO § 24 Anträge Abs. 2 Nr. 1 Ergänzung der Tagesordnung mit TOP 5.1, TOP 9.1 und TOP 9.2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bauausschuss beschl ießt die heutige Tagesordnung um folgende Punkte zu ergänzen (GO § 24 Anträge Abs. 2 Nr. 1):
?        TOP 5.1 Ermächtigung zu Vergabe des Bauauftrages durch den amtierenden Bürgermeister; Anpassung der bestehenden Vereinbarung zur Refinanzierung der nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten durch den Deutschen Alpenverein, Sektion Allgäu – Kempten
?        TOP 9.1 Verschiedenes; Umsetzung Sanierungskonzept Waldfriedhof Oberstdorf in 2016;
Nachtragsvergabe Baumeisterarbeiten
?        TOP 9.2 Verschiedenes; Begleitende Straßensanierungsmaßnahme; Spartenverlegung Ludwigstraße

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. / 3. Umgestaltung Kurpark-West 3. Bauabschnitt - Freiherr-von-Brutscher-Straße/Parkplatz; Abstimmung / Vorplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beratend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 53

Beschluss 1

Der Bauausschuss beschließt, diesen Tagesordnungspunkt vorzuziehen (gemäß GO § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bauausschluss beschließt folgendes:

?        Die Umsetzung des 3. Bauabschnittes zur Umgestaltung des Kurpark-West wird zurückgestellt.
?        Ermittlung des Stellplatzbedarfs (z.B. Tagesgeschäft, Dauerparker, Verkehrsleitplanung …) rund um das Oberstdorf Haus mit Kirchen und Therme.

Hierzu sollen bisherige Untersuchungen zu dem Themenkomplex (ruhender/laufender Verkehr) zusammengefasst und wenn notwendig aktualisiert werden.
Das Ergebnis ist dem Marktgemeinderat vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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5. / 4. Bauvoranfrage auf Neubau eines Zweifamilienhauses, In Reute, Fl.Nr. 2531, Gmkg. Oberstdorf Ortsbesichtigung ca. 18.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beratend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.07.2016 ö beratend 1110
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 08.12.2016 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 31.01.2017 ö beschließend 31
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 76

Beschluss 1

Der Bauausschuss beschließt, der Bauvoranfrage auf Neubau eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2531, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 auf Grund entgegenstehender öffentlicher Belange (Darstellungen des Flächennutzungsplanes, natürliche Eigenart der Landschaft und Befürchtung der Entstehung einer Splittersiedlung) und wegen der unklaren Erschließungssituation nach § 35 Abs. 2 BauGB zu verweigern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 8

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftragt, aufzuzeigen welche Möglichkeiten bestehen, um eine Bebauung „In Reute“ im Bereich der Fl.Nr. 2531 Gmkg. Oberstdorf und Fl.Nr. 2530/2 Gmkg. Oberstdorf zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. / 5. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses, In Reute, Fl.Nr. 2530/2, Gmkg. Oberstdorf Ortsbesichtigung ca. 18.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2530/2, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 auf Grund entgegenstehender öffentlicher Belange (Darstellungen des Flächennutzungsplanes, natürliche Eigenart der Landschaft und Befürchtung der Entstehung einer Splittersiedlung) und wegen der unklaren Erschließungssituation nach § 35 Abs. 2 BauGB zu verweigern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 6

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7. / 6. Bauantrag auf Neubau Trafostation an der Heini-Klopfer-Skiflugschanze, Fl.Nr. 3340/4, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beratend 76

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Neubau einer Trafostation und elektrischer Betriebsräume auf dem Grundstück Fl.-Nr. 3340/4, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 3.1 OGS zu erteilen.

Die Außenseiten der Zugangstüren sollen ebenfalls einen Holzschirm erhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. / 7. Bauantrag auf Teilabbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes (ehemalige Stallung) und Neubau eines Abwasserpumpwerkgebäudes mit Lagerräumen, Obere Mädelealpe -Kemptener Hütte-, Fl.Nr. 3211/3, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö 87

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Teilabbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes (ehemalige Stallung) und Neubau eines Abwasserpumpwerkgebäudes mit Lagerräumen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 3211/3, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde unter Zustimmung zu einer Abweichung von den Punkten 4.1 und 7.1 OGS gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8.1. / 8. Bauantrag auf Teilabbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes (ehemalige Stallung) und Neubau eines Abwasserpumpwerkgebäudes mit Lagerräumen, Obere Mädelealpe -Kemptener Hütte-, Fl.Nr. 3211/3, Gmkg. Oberstdorf Ermächtigung zu Vergabe des Bauauftrages durch den amtierenden Bürgermeister; Anpassung der bestehenden Vereinbarung zur Refinanzierung der nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten durch den Deutschen Alpenverein, Sektion Allgäu – Kempten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 8.18

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, den amtierenden Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag zum Neubau des Abwasserpumpwerkgebäudes, nach beschränkter Ausschreibung, Prüfung und Erstellung des Vergabevorschlag durch das Ingenieurbüro Ammann & Bäumler, Börwang, und Abstimmung mit der VOB-Stelle an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma zu vergeben.

Mit dem Deutschen Alpenverein, Sektion Allgäu – Kempten, sind vor Auftragserteilung die Vereinbarungen zur Refinanzierung des Kanalbauprojektes Kemptner-Hütte (der nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten vom 02.05.2013 und 06.03.2014) an die aktuelle Kostenberechnung vom 06.06.2016 auf eine Gesamtbausumme inkl. Nebenkosten von 3.500.000,00 € anzupassen und muss vor Auftragserteilung vorliegen.

Der Baubeginn für das Abwasserpumpwerkgebäudes ist für August 2016 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. / 9. Bauvoranfrage auf Errichtung von Dachgauben auf dem bestehenden Anwesen, In der Leite 6, Fl.Nr. 2570/8, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 99

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, der Bauvoranfrage auf Errichtung von Dachgauben / Schleppgauben auf dem Gebäude In der Leite 6 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Einer Abweichung der OGS in Bezug auf Gauben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. / 10. Brücken Oberstdorf -Walserbrücke mit Kreisverkehr; Weitere Beauftragung der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 1010
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 05.04.2017 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, das Ingenieurbüro Dr. Schütz - Kempten mit dem weiteren Planungsauftrag zum Neubau der Walserbrücke, gemäß Angebot vom 01.08.2016 für die Leistungsphasen 5 bis 9 (Ingenieurbauwerke) und Leistungsphase 6 (Tragwerksplanung) nach HOAI 2013, § 43, Honorarzone 3, Mindestsatz zu beauftragen. Nebenkosten werden mit 5% der anrechenbaren Kosten vergütet.

Der Bauausschuss beschließt, das Ingenieurbüro Dr. Koch - Kempten mit dem weiteren Planungsauftrag für den Straßenbau für die Leistungsphasen 5 bis 9 nach HOAI 2013, § 46, Honorarzone 3, Mindestsatz zu beauftragen. Die Nebenkosten werden mit 5% der anrechenbaren Kosten vergütet.

Die Erneuerung der Walserbrücke mit Umbau des Kreuzungspunktes soll im Jahr 2017 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö informativ 11
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11.1. / 11. Verschiedenes; Umsetzung Sanierungskonzept Waldfriedhof Oberstdorf in 2016; Nachtragsvergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 11.111

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt den Nachtrag vom 05.08.2016 für das Sandstrahlen, Hydrophobieren und Verschließen der Dehnfugen zu einem Angebotspreis von brutto 9.492,15 € an Firma Geiger GesmbH, Mittelberg, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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11.2. / 12. Verschiedenes; Begleitende Straßensanierungsmaßnahme; Spartenverlegung Ludwigstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö informativ 11.212

Beschluss

Im Zuge der Verlegung von Versorgungsleitungen beschließt der Bauausschuss, sich an der Teilsanierung der Ludwigstraße zu beteiligen. Um ein „Flickwerk“ zu vermeiden, soll der durch die Sparten nicht wiederhergestellte Teil des Gehsteigs und Fahrbahn bis zur Straßenmitte mit saniert werden.
Die Kosten betragen gemäß Kostenschätzung der Kommunalen Dienste Oberstdorf ca. 80.000 Euro. Die Leistungen werden im Rahmen der durch die Energieversorgung Oberstdorf GmbH, Wasserversorgung Oberstdorf GmbH und AllgäuNetz GmbH, beauftragten Tiefbauleistungen, an die Firma Geiger Hoch- und Tiefbau, Sonthofen, als begleitende Straßensanierungsmaßnahme freihändig vergeben.
Diese Kosten betreffen die Haushaltsstelle „Straßenbau allgemein“ (Haushaltsstelle 630.9500).
Da die geplante Baumaßnahme Kühbergsteige-Oytalstraße (Haushaltsstelle 630.058.9500) nicht mehr im Jahr 2016 realisiert werden kann, können die Mehrkosten, verursacht durch die Baumaßna hme in der Ludwigstraße, durch Minderausgaben der Haushaltsstelle 630.058.9500 (Baumaßnahme Kühbergsteige-Oytalstraße) finanziert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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11.3. / 13. Verschiedenes; Löschwasserversorgung Kühberg; Antrag vom 01.08.2016 von GR Rees

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beschließend 11.313

Beschluss

Der Bauausschuss verlangt von Herrn 1. Bürgermeister Mies die sofortige Abgabe einer Erklärung gegenüber dem Landratsamt Oberallgäu, in der bestätigt wird, dass die Löschwasserversorgung im Bereich des Kühbergs (Café Kühberg bis ehemaliger Marienhof) sowie des oberen Teils der Erdinger Arena, im Sinne des Grundschutzes gesichert ist.

Sollte die Abgabe einer Erklärung gegenüber dem Landratsamt Oberallgäu nicht möglich sein, wird der 1. Bürgermeister Mies beauftragt, sofort alles zu unternehmen, die Löschwasserversorgung im Bereich des Kühbergs zu sichern. Dabei ist vorzugsweise der Hochbehälter am Kühberg wieder zu aktivieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

Datenstand vom 21.09.2016 09:10 Uhr