Datum: 13.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
2 Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte;
2.1 Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte; Auftragsvergabe LOS 1 -EMSR Technik-
2.2 Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte; Auftragsvergabe LOS 2 -Lieferung Stromkabel und Trafo
31 Bebauungsplan für die Grundstücke Fl.-Nrn. 855/2, 855/3, 163 Tfl., 835/5 Tfl., 675 Tfl., 835/9, 835/10 und 835/2, alle Gmkg. Oberstdorf, im Bereich des Hochfeichter-Areals zwischen der Sonthofener Straße im Westen und dem ehemaligen Postgebäude im Osten; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
4 Beschluss einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Hochfeichter-Areal“ im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 855/2, 855/3, 163 Tfl., 835/5 Tfl., 675 Tfl., 835/9, 835/10 und 835/2, alle Gmkg. Oberstdorf
52 Bauantrag auf Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Wohnhaus mit 7 Wohneinheiten beim Anwesen Nebelhornstr. 27a, Fl.Nr. 499/0, Gmkg. Oberstdorf
63 Bauantrag auf Abgrabungsgenehmigung zur Materialgewinnung aus dem Bereich Obere Höllwiesen für den Forstwegebau, Fl.Nr. 3922, Gmkg. Oberstdorf
74 Bauantrag auf Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen sowie Bau eines Naturerlebnisbereiches beim Anwesen Reute 20, Fl.Nr. 4096, Gmkg. Oberstdorf
85 Bauantrag auf Errichtung eines beweglichen Wetterschutzes beim "Berghaus am Söller", Fl.Nr. 4454/76, Gmkg. Oberstdorf
96 Bauantrag auf Errichtung eines landwirtschaftlichen Stadels mit Ziegenstall, Fl.Nr. 100/0, Gmkg. Tiefenbach
107 Bauvoranfrage auf Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage und Stellplatzanlage, Nähe Sonthofener Str., Fl.Nr. 855/3, Gmkg. Oberstdorf
118 Vollzug der Wassergesetze; Errichtung einer Wasserkraftanlage an der Trettach
129 Konzeptvorstellung Masterplan barrierefreies Oberstdorf
1310 Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
14 Verschiedenes
14.111 Verschiedenes; Winterdienst Oberstdorf; Auftragsvergabe zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2016/2017

zum Seitenanfang

1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö informativ 1
zum Seitenanfang

2. Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte; Auftragsvergabe LOS 1 -EMSR Technik-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 2.1
zum Seitenanfang

2.2. Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte; Auftragsvergabe LOS 2 -Lieferung Stromkabel und Trafo

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 2.2
zum Seitenanfang

3. / 1. Bebauungsplan für die Grundstücke Fl.-Nrn. 855/2, 855/3, 163 Tfl., 835/5 Tfl., 675 Tfl., 835/9, 835/10 und 835/2, alle Gmkg. Oberstdorf, im Bereich des Hochfeichter-Areals zwischen der Sonthofener Straße im Westen und dem ehemaligen Postgebäude im Osten; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 31

Beschluss

1.        Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss des Marktes Oberstdorf beschließt, für die Grundstücke Fl.-Nrn. 855/2, 855/3, 163 Tfl., 835/5 Tfl., 675 Tfl., 835/9, 835/10 und 835/2, alle Gmkg. Oberstdorf, die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Hochfeichter-Areal“ (Aufstellungsbeschluss).

Das Plangebiet erstreckt sich von der Sonthofener Straße unter Ausschluss der Holzofenbäckerei Schroth im Westen bis zum ehemaligen Postgebäude im Südosten des Hochfeichter-Areals. Die nördliche Abgrenzung wird durch die im Bogen verlaufende, im Plangebiet liegende Poststraße gebildet, die südliche Abgrenzung durch die nicht im Plangebiet liegenden Grundstücke der Gebäude Sonthofener Straße 8 und Zollstraße 4.

Maßgeblich für die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist der beigefügte Plan vom 06.10.2016, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Es ist beabsichtigt, innerhalb des Geltungsbereiches ein Mischgebiet gem. § 6 BauNVO festzusetzen und gegebenenfalls durch weitere Festsetzungen sicherzustellen, dass der besonderen touristischen Bedeutung des Hochfeichter-Areals durch dem Tourismus dienende Nutzungen Rechnung getragen werden kann. Tankstellen und Vergnügungsstätten sollen nicht zulässig sein. Das Maß der baulichen Nutzung ist durch geeignete Festsetzungen auf eine städtebaulich verträgliche Größe zu begrenzen.

Die Bauverwaltung wird mit der Erstellung eines Vorentwurfes auf Basis dieses Aufstellungsbeschlusses beauftragt.

2.        Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den aktuell gültigen Flächennutzungsplan im Bereich des Hochfeichter-Areals im Verfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hochfeichter-Areal“ zu ändern (Aufstellungsbeschluss).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 8

zum Seitenanfang

4. Beschluss einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Hochfeichter-Areal“ im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 855/2, 855/3, 163 Tfl., 835/5 Tfl., 675 Tfl., 835/9, 835/10 und 835/2, alle Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 4
zum Seitenanfang

5. / 2. Bauantrag auf Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Wohnhaus mit 7 Wohneinheiten beim Anwesen Nebelhornstr. 27a, Fl.Nr. 499/0, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 52

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Umbau eines Wohn- und Gästehauses zu einem Wohnhaus mit 7 Wohneinheiten des Anwesens Nebelhornstraße 27a, Fl. Nr. 499/0, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB zu erteilen.


Der Abweichung von der Einhaltung der Grundflächenzahl GRZ und Geschossflächenzahl GFZ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. / 3. Bauantrag auf Abgrabungsgenehmigung zur Materialgewinnung aus dem Bereich Obere Höllwiesen für den Forstwegebau, Fl.Nr. 3922, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 63

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abgrabungsgenehmigung zur Materialgewinnung aus dem Bereich Obere Höllwiesen für den Forstwegebau, Fl. Nr. 3922, Gmkg. Tiefenbach, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 4 i.V. m. § 35 Abs. 1 BauGB vorbehaltlich einer Zustimmung durch die Untere Naturschutzbehörde zu erteilen. 

Nach Abschluss der Arbeiten ist die Kiesgrube wieder mit Humus zu bedecken und zu begrünen um das alte Landschaftsbild wieder herzustellen. 

Um Instandsetzungskosten für die Gemeinde zu vermeiden, hat der Bauherr vor Beginn des Kiesabbaus ein Beweissicherungsverfahren in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. / 4. Bauantrag auf Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen sowie Bau eines Naturerlebnisbereiches beim Anwesen Reute 20, Fl.Nr. 4096, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 74

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, die Anfragen des Bauwerbers abzulehnen, mit ihm Kontakt aufzunehmen und zu empfehlen, eine weitere Tiefgarage zu bauen bzw. die bestehende Tiefgarage zu erweitern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

8. / 5. Bauantrag auf Errichtung eines beweglichen Wetterschutzes beim "Berghaus am Söller", Fl.Nr. 4454/76, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 85

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt dem Antrag auf Errichtung eines beweglichen Wetterschutzes beim „Berghaus am Söller“, Fl. Nr. 4454/76, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 35 Abs. 4 Nr. 1 BauGB vorbehaltlich einer Zustimmung durch die Untere Naturschutzbehörde und den Abweichungen zu den Punkten 3.1, 4.1, 5.1, 6 und 7.2 der Ortsgestaltungssatzung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. / 6. Bauantrag auf Errichtung eines landwirtschaftlichen Stadels mit Ziegenstall, Fl.Nr. 100/0, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 96

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung eines landwirtschaftlichen Stadels mit Ziegenstall nur unter folgenden Maßgaben das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB zu erteilen:

?        Bestätigung der Privilegierung durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
?        Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung von fachkundiger Stelle (z. B. Landratsamt, Immissionsschutz), dass durch die räumliche Nähe zur Wohnbebauung keine immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen verletzt sind.
?        Nachweis von ausreichender Qualität und Schüttung der vorhandenen Quelle.
?        Dienstbarkeitliche Rückbauverpflichtung für den Stadel, sofern die Ziegenhaltung aufgegeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

10. / 7. Bauvoranfrage auf Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage und Stellplatzanlage, Nähe Sonthofener Str., Fl.Nr. 855/3, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö beschließend 107

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage und Stellplatzanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 855/3, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 35 Abs. 2 BauGB wegen entgegenstehender Belange zu verweigern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. / 8. Vollzug der Wassergesetze; Errichtung einer Wasserkraftanlage an der Trettach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.11.2016 ö beschließend 33
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 118
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.09.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem wasserrechtlichen Antrag auf Neubau des Wasserkraftwerkes „Illerursprung“ durch die Energieversorgung Oberstdorf GmbH das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB nur dann zu erteilen, wenn eine gesicherte Erschließung des Krafthauses als wesentlicher Bestandteil der Gesamtanlage nachgewiesen ist und wenn folgende Auflagen erfüllt sind:

?        Die Liste der Minimierungsmaßnahmen aus der Umweltverträglichkeitsstudie wird in den Bescheid mit aufgenommen.
?        Als Restwasser wird für die „Wintermonate Oktober bis März 800 l/s“ und für die „Sommermonate April bis September 800 l/s plus 15% des Zuflusses, mindestens aber 1.800 l/s“ festgelegt.
?        Die Auflagen aus dem noch zu erstellenden Geotechnischen Gutachten sind zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

12. / 9. Konzeptvorstellung Masterplan barrierefreies Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 129

Beschluss

Für die Erstellung des Masterplanes für ein barrierefreies Oberstdorf sollen Städtebaufördermittel
bei der Regierung von Schwaben beantragt werden.

Nach der Bewilligung der Fördermittel soll das Planungsbüro Raab + Kurz aus München mit der Erstellung eines Masterplanes für ein barrierefreies Oberstdorf mit einem Pauschalhonorar in Höhe von 42.375,42 € brutto inkl. Nebenkosten beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. / 10. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 1310

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Entwurf der Fortschreibung des LEP 2013 und beschließt, folgende Anregungen vorzubringen:

?        Bei den Erleichterungen zum Anbindegebot bei überörtlich raumbedeutsamen Freizeitanlagen, dem Tourismus dienenden Einrichtungen oder Beherbergungsbetrieben ist zu prüfen , ob die Verpflichtung zur interkommunalen Abstimmung mit den direkt benachbarten und betroffenen Gemeinden mit aufgenommen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö informativ 14
zum Seitenanfang

14.1. / 11. Verschiedenes; Winterdienst Oberstdorf; Auftragsvergabe zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2016/2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 14.111

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2016/2017 an die Firma Südwestdeutsche Salz Werke AG, Heilbronn, zu einem Angebotspreis von brutto 58.393,30 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.11.2016 07:43 Uhr