Datum: 15.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Oytal"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Haushaltberatungen Haushalt 2017 Markt und Eigenbetriebe; Fortsetzung vom 18. Oktober 2016 und Abschluss der Beratungen
22 Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2016 enthaltenen Kredite
33 Hochwasserschutz Kühberg; Vorstellung des Konzepts
44 Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Oberstdorf auf Namensgebung eines Parkweges als Paul-Gerhardt-Weg
5 Verschiedenes

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1. / 1. Haushaltberatungen Haushalt 2017 Markt und Eigenbetriebe; Fortsetzung vom 18. Oktober 2016 und Abschluss der Beratungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2016 ö beschließend 58
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.11.2016 ö beschließend 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.01.2017 ö beschließend 22
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.04.2017 ö 3.12
Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Tourismusausschusssitzung 29.11.2018 ö beratend 21
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.01.2019 ö 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die vorliegenden Entwürfe der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke, Kurbetriebe und Sportstätten Oberstdorf sowie den bisher vorliegenden Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2017 des Marktes (Kernverwaltung) zur Verabschiedung in der Marktgemeinderatssitzung am 13.12.2016 aufzubereiten, vorbehaltlich der Änderungen des Stellenplans.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 8

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2. / 2. Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2016 enthaltenen Kredite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.11.2016 ö beschließend 22

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt Herrn ersten Bürgermeister Laurent O. Mies, die in der Haushaltssatzung 2016 des Marktes Oberstdorf veranschlagten und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Kreditaufnahmen in Höhe von

€ 1.453.100
beim Markt
€ 1.368.000
bei den Kurbetrieben
€ 927.600
bei den Sportstätten
€ 200.000
bei den Gemeindewerken Oberstdorf

zu folgenden Konditionen vorzunehmen:

?        Kommunaldarlehen mit kurzfristiger Zinsbindung bis max. 10 Jahre.
?        Tilgung (40 gleich hohe Halbjahresraten) nachträglich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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3. / 3. Hochwasserschutz Kühberg; Vorstellung des Konzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.11.2016 ö beschließend 33
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.10.2016 ö 118
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.09.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Jahr 2017 als ersten Bauabschnitt zur Verbesserung der Hochwassersicherheit der Wohnbebauung Am Faltenbach, das Einlaufbauwerk im nördlichen Tobel mit Erneuerung der Bachverrohrung bis zum bestehenden Regenwasserkanal in der Straße Am Faltenbach umzusetzen.

Für den Haushalt 2017 sind hierfür 500.000 € inkl. weiterer Planungskosten zu berücksichtigen. Für die Maßnahme sind staatliche Zuschussmittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. / 4. Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Oberstdorf auf Namensgebung eines Parkweges als Paul-Gerhardt-Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.11.2016 ö beschließend 44

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Wunsch der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde zu entsprechen und den Weg im Fuggerpark, unmittelbar westlich des Parkplatzes an der Kirche, im Bereich zwischen dem Freiherr-von-Brutscher-Parkplatz und der Kreuzung mit dem Sebastian-Kneipp-Weg als Paul-Gerhardt-Weg zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.11.2016 ö informativ 5
Datenstand vom 25.01.2017 08:11 Uhr