Datum: 12.04.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mittelschule Oberstdorf
Gremium: Schulverbandsversammlung
Körperschaft: Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 03.03.2015
22 Feststellung der Jahresrechnung 2015
33 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016
44 Auftragsvergaben; Malerarbeiten Flur EG Süd und Nottreppenhaus Südwest; Nachträgliche Genehmigung
55 Sponsoring eines Soccerplatzes durch den Förderverein Mittelschule Oberstdorf; Standortfindung
6 Grundschulstandort Oberstdorf; Information über die Beschlussfassung des Marktgemeinderates vom 25. Februar 2016
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 03.03.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 03.03.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. / 2. Feststellung der Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö beschließend 22

Beschluss

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung und auf Vorschlag der Rechnungsprüfung wird beschlossen:

a)        Die überplanmäßigen Ausgaben von € 7.205,51 werden genehmigt.

b)        Die Jahresrechnung 2015 wird wie folgt festgestellt:





Verwaltungs-                   Vermögens-          Gesamt-
haushalt                           haushalt                  haushalt

Einnahmen                548.636,17 €                           93.445,53€                           642.081,70 €

Ausgaben                548.636,17 €                           93.445,53 €                    642.081,70 €

Ergebnis                        0,00 €                         0,00 €                                  0,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. / 3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö beschließend 33

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


des Schulverbandes Volksschule Oberstdorf
(Mittelschule)
für das Haushaltsjahr 2016

Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und Art. 41 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie Art. 66 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Volksschule Oberstdorf (Mittelschule) folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €     542.300

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €       55.000
     ab.

§ 2
Kredite für Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.


§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Der nicht durch sonstige Einnahmen gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2016

auf                                                                                €     338.000 

festgesetzt.

Davon werden auf die Verbandsmitglieder umgelegt:

nach der Zahl der Verbandsschüler                                        €     338.000 

Die für die Berechnung der Schulverbandsumlage maßgebende
Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2015 beträgt 263 Verbandsschüler.

§ 5
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft.


Oberstdorf, 12.04.2016


SCHULVERBAND
VOLKSSCHULE OBERSTDORF
(Mittelschule)


Laurent O. Mies
  Schulverbandsvorsitzender

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. / 4. Auftragsvergaben; Malerarbeiten Flur EG Süd und Nottreppenhaus Südwest; Nachträgliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö beschließend 44

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung nimmt Kenntnis von der Dringlichkeit der Vergabe im Umlaufverfahren vom 29.02.2016 und genehmigt die Vergabe an die Firma Rebholz, Oberstdorf, mit einer Brutto-Angebotssumme in Höhe von 10.346,56 € für den Auftrag der notwendigen Malerarbeiten im Flur EG Süd und im Nottreppenhaus Südwest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. / 5. Sponsoring eines Soccerplatzes durch den Förderverein Mittelschule Oberstdorf; Standortfindung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö beschließend 55

Beschluss

Variante 1:

Die Schulverbandsversammlung nimmt Kenntnis davon, dass für das entmietete Hausmeister-Wohnhaus kein schulischer Bedarf besteht.

Aufgrund des unverhältnismäßig hohen Sanierungsbedarfs beschließt die Schulverbandsversammlung den Abbruch des Hausmeister-Wohnhauses und ermächtigt die Verwaltung, den Abbruchauftrag an den wirtschaftlich annehmbarsten Anbieter zu vergeben.

Auf der freiwerdenden Fläche soll der vom Förderverein gespendete Soccerplatz situiert werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit Hersteller, Förderverein und Sicherheitsingenieur einen geeigneten Bodenbelag als Untergrund für den Soccerplatz zu bestimmen und der Schulverbandsversammlung zur weiteren Entscheidung (Umlaufbeschluss) vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Grundschulstandort Oberstdorf; Information über die Beschlussfassung des Marktgemeinderates vom 25. Februar 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö informativ 6
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö informativ 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 43
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö informativ 7
Datenstand vom 26.04.2016 13:57 Uhr