Datum: 14.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mittelschule Oberstdorf
Gremium: Schulverbandsversammlung
Körperschaft: Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 27.07.2016
22 Feststellung der Jahresrechnung 2016
33 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017
44 Soccerplatz; Ausschreibung der Bauleistung für Garten- und Landschaftsbauarbeiten; Umsetzung der Baumaßnahme
55 Abbruch Hausmeister-Wohnhaus; Vergabe der Bauleistungen
6 Dachundichte Hauptgebäude (Küchentrakt); Information
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 27.07.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö beschließend 11

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 27.07.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. / 2. Feststellung der Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö beschließend 22

Beschluss

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung und auf Vorschlag der Rechnungsprüfung wird beschlossen:

a)        Die überplanmäßigen Ausgaben von € 64.204,53 werden genehmigt.

b)        Die Jahresrechnung 2016 wird wie folgt festgestellt:
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Einnahmen
539.549,58 €
41,257,54 €
580.807,12 €
Ausgaben
539.549,58 €
41.257,54 €
580.807,12 €
Ergebnis
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. / 3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö beschließend 33

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


des Schulverbandes Volksschule Oberstdorf
(Mittelschule)
für das Haushaltsjahr 2017



Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und Art. 41 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie Art. 66 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Volksschule Oberstdorf (Mittelschule) folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €     628.200

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €     110.000
     ab.
§ 2

Kredite für Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4

Der nicht durch sonstige Einnahmen gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2017

auf                                                                                €     418.900 

festgesetzt.

Davon werden auf die Verbandsmitglieder umgelegt:

nach der Zahl der Verbandsschüler                                        €     418.900 

Die für die Berechnung der Schulverbandsumlage maßgebende
Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2016 beträgt 265 Verbandsschüler.


§ 5

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2017 in Kraft.


Oberstdorf, 14.02.2017


SCHULVERBAND
VOLKSSCHULE OBERSTDORF
(Mittelschule)



Laurent O. Mies
  Schulverbandsvorsitzender

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. / 4. Soccerplatz; Ausschreibung der Bauleistung für Garten- und Landschaftsbauarbeiten; Umsetzung der Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö beschließend 44

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, eine öffentliche Ausschreibung für die Garten- und Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Erstellung eines Soccerplatzes durchzuführen.

Herr 1. Bürgermeister Laurent O. Mies wird ermächtigt, den Auftrag im Namen der Verbandsmitglieder an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. / 5. Abbruch Hausmeister-Wohnhaus; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö 55

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Spartenträger mit dem Rückbau der Strom-, Wasser- und Gasanschlüsse zu beauftragen.

Die Schulverbandsversammlung beschließt außerdem, den Auftrag für den Abbruch des ehemaligen Hausmeister-Wohnhauses an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Firma Brutscher GmbH & Co. KG, Oberstdorf, zu einem Preis in Höhe von 9.758,00 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Dachundichte Hauptgebäude (Küchentrakt); Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö informativ 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.02.2016 ö beschließend 43
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2016 ö informativ 7
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 14.02.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 01.03.2017 07:09 Uhr