Datum: 16.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur GO; schriftlicher Antrag der CSU vom 16.02.2017 zu TOP 4
21 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 17.01.2017 und 24.01.2017
3 Bericht des 1. Bürgermeisters
42 Feuerwehren Oberstdorf und Ortsteile; Erstellen eines Feuerwehrbedarfsplanes; Auftragsvergabe
53 Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Entsendung der Vertreter des Marktes in den Aufsichtsrat der FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH
64 Vollzug der Wassergesetze; Errichtung der Wasserkraftanlage Oberau – Stellungnahme des Marktes Oberstdorf zur 2. Tektur vom 05.12.2016
7 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Antrag zur GO; schriftlicher Antrag der CSU vom 16.02.2017 zu TOP 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 17.01.2017 und 24.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö 21

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 17.01.2017 und 24.01.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö informativ 3
zum Seitenanfang

4. / 2. Feuerwehren Oberstdorf und Ortsteile; Erstellen eines Feuerwehrbedarfsplanes; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö beschließend 42

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Auftragserteilung zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans für den Markt Oberstdorf und seine Feuerwehren durch Herrn Stephan Rudolph zum Angebotspreis von pauschal 12.000,00 € zzgl. Mehrwertsteuer zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. / 3. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Entsendung der Vertreter des Marktes in den Aufsichtsrat der FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö beschließend 53
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.01.2017 ö beschließend 64
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 07.05.2020 ö beschließend 12.816

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt dem vorliegenden Vorschlag zur personellen Besetzung für die Entsendung der Vertreter des Marktes Oberstdorf in den Aufsichtsrat der FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH zuzustimmen und entsendet folgende Vertreter:

Herrn 1. Bürgermeister Laurent O. Mies
Herrn 2. Bürgermeister Friedrich Sehrwind
Herrn GR und Sportreferent Peter Titzler
Herrn GR Anton Weiler

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt dem vorliegenden Vorschlag der CSU Fraktion vom 16.02.2017 zur personellen Besetzung für die Entsendung der Vertreter des Marktes Oberstdorf in den Aufsichtsrat der FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH zuzustimmen und entsendet folgende Vertreter:

Herrn 1. Bürgermeister Laurent O. Mies
Herrn 2. Bürgermeister Friedrich Sehrwind
Herrn GR und Sportreferent Peter Titzler
Herrn GR und Tourismusreferent Josef Geiger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 12

zum Seitenanfang

6. / 4. Vollzug der Wassergesetze; Errichtung der Wasserkraftanlage Oberau – Stellungnahme des Marktes Oberstdorf zur 2. Tektur vom 05.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 31.01.2017 ö beschließend 129

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Beschluss des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses vom 10.12.2015 zum damaligen Tagesordnungspunkt 2 zu bestätigen, wonach dem wasserrechtlichen Antrag auf Neubau des Wasserkraftwerkes Oberau im Bereich der Grundstücke Fl.-Nr. 4736/2, Tfl., 4737/0 Tfl., 4738/0 Tfl., 4738/3 Tfl., 4734/0 Tfl., 4732/0 Tfl., 4730/0 Tfl., 4728/0 Tfl., 4727/0 Tfl., 4725/0 Tfl. und 4733/0 Tfl., alle Gmkg. Oberstdorf, durch die Kraftwerke GmbH & Co. Oberstdorf KG das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB bezüglich Gebäude und Landschaftsbild erteilt wurde.

Die Zustimmung gilt auch für die beiden Tekturen.

Voraussetzung dafür war und ist, dass die zuständigen Fachbehörden alle naturschutzrechtlichen (Ausnahme-)Erlaubnisse in rechtlich einwandfreier Art erteilen.

Eine gesicherte Erschließung ist rechtlich abgesichert nachzuweisen.

Der Antragsteller hat nachzuweisen, dass die geplante Wasserkraftanlage auf die Grundwasserverhältnisse im Gewinnungsgebiet des Trinkwassers am Christlessee keine Beeinträchtigung hat.

Die Auflagen seitens der Wasserversorgung Oberstdorf GmbH sind zu beachten.

Der Beschluss des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses zum Tagesordnungspunkt 12 aus dessen Sitzung vom 31.01.2017 wird aus Gründen der Rechtsklarheit aufgehoben.

An der zu gründenden Kraftwerksgesellschaft soll sich die EVO GmbH mit einem Drittel beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.02.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 17.03.2017 06:43 Uhr