Datum: 03.08.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2017
2 Aktives Zinsmanagement beim Markt Oberstdorf; Bericht von Vertretern des Bankhauses Hauck & Aufhäuser über das aktuelle Kreditportfolio und dessen Zinsbindung; Beratung und eventuell Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
32 Bauantrag auf Abbruch der bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Kirchbichl 1, Fl.Nr. 359, Gmkg. Schöllang Ortsbesichtigung um 18.30 Uhr
43 Generalsanierung Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Auftragsvergabe VE 5002 Aussenanlagen Los 2 und 3
54 Ausbau der Ost- und Ludwigstraße zwischen Metzgerstraße und Sachsenweg Erneute Vorstellung der Straßenplanung aus dem Jahr 2014
65 Neubau Walserbrücke und Kreisverkehr Walserstraße Entsorgung von belastetem Aushubmaterial Auftragsvergabe
76 Winterdienst Oberstdorf Lieferung von Auftausalz Wintersaison 2017/2018 Vergabe der Lieferleistung
87 Kanalerneuerung beim Waldhotel Christlessee Massenmehrungen in Folge unvorhergesehener Leitungen Auftragsvergabe
9 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 29.06.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Aktives Zinsmanagement beim Markt Oberstdorf; Bericht von Vertretern des Bankhauses Hauck & Aufhäuser über das aktuelle Kreditportfolio und dessen Zinsbindung; Beratung und eventuell Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 12.10.2017 ö beratend 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 26.09.2017 ö 5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beratend 2
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3. / 2. Bauantrag auf Abbruch der bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Kirchbichl 1, Fl.Nr. 359, Gmkg. Schöllang Ortsbesichtigung um 18.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauantrag auf Abbruch und Neubau einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 359, Gmkg. Schöllang, gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB herzustellen. Das Bauvorhaben ist hinsichtlich des Landschaftsbildes mit der unteren Naturschutzbehörde abzustimmen. Die landwirtschaftliche Privilegierung ist zu prüfen. Die Ortsgestaltungssatzzung ist einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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4. / 3. Generalsanierung Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Auftragsvergabe VE 5002 Aussenanlagen Los 2 und 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Teilbereiche Hangsicherung und -entwässerung samt zugehöriger Baustelleneinrichtung aus der VE 5002 Los und 3 Außenanlagen zum Angebotspreis 62.204,05 € netto an die Firma Josef Huber, 87561 Oberstdorf zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. / 4. Ausbau der Ost- und Ludwigstraße zwischen Metzgerstraße und Sachsenweg Erneute Vorstellung der Straßenplanung aus dem Jahr 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beschließend 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die zum Ausbau der Ost- und Ludwigstraße, zwischen Metzgerstraße und Sachsenweg, vorgestellte Planung grundsätzlich umzusetzen.

Der Bereich am nördlichen Bauanfang (vor dem Anwesen Oststraße 7) ist hinsichtlich Fahrbahnführung und Quergefälle zu überarbeiten. Ziel soll eine möglichst geradlinige Straßenführung sein. Der Bereich am südlichen Bauende (Kreuzung Sachsenweg/Ludwigstraße) soll hinsichtlich einer Platzgestaltung überarbeitet werden.

Um auch den Geschäftsbereich südlich des Anwesens Ludwigstraße 1 barrierefrei zu gestalten, die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu verbessern, die Aufenthaltsdauer der Fußgänger zu erhöhen, sowie die Bildung eines beitragsrechtlichen Abrechnungsabschnittes von der Metzgerstraße bis zum Sachsenweg zu ermöglichen, soll der verkehrsberuhigte Bereich, nach §42 mit Zeichen 326.1 und 326.2, von der Metzgerstraße bis zum Bauende Sachsenweg erweitert werden.

Für den Sachsenweg sollen Vorschläge zur Gestaltung und Verkehrseinstufung erarbeitet werden.  

Vor der durchzuführenden Anliegerversammlung sind die erarbeiteten Planungen nochmals vorzulegen.

Der Zuschussantrag für den Lückenschluss Metzgerstraße bis Sachsenweg soll im Jahr 2018 gestellt und beide Bauabschnitte 2019, vorausgesetzt die Bauarbeiten zum Wasserkraftwerk Illerursprung in der Hermann-von-Barth-Straße sind abgeschlossen, umgesetzt werden.

Bezugnehmend auf die Beschlussfassung des Marktgemeinderat am 20.09.2012 sind für den Ausbau der Ost- und Ludwigstraße zwischen Metzgerstraße und Sachsenweg, bei dem jeweils abrechnungsfähigen Aufwand, lediglich die fiktiven Kosten eines gewöhnlichen Ausbaus (=Standardausbau) anzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. / 5. Neubau Walserbrücke und Kreisverkehr Walserstraße Entsorgung von belastetem Aushubmaterial Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beschließend 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die angemeldeten Mehrkosten für die Entsorgung von belastetem Aushubmaterial in Höhe von ca. 30.000 € brutto genehmigen. Die überplanmäßigen Kosten der Baumaßnahme in Höhe von insgesamt 500.000 € werden durch Einsparungen bei Haushaltsstelle 630.95 00 Maßnahme Nr. 039, Neubau Dummelsmoosbrücke, im Haushalt 2017 gedeckt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. / 6. Winterdienst Oberstdorf Lieferung von Auftausalz Wintersaison 2017/2018 Vergabe der Lieferleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beratend 76

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2017/2018 an die Firma SWS-Winterdienst, Heilbronn, zu einem Angebotspreis von brutto 66.735,20 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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8. / 7. Kanalerneuerung beim Waldhotel Christlessee Massenmehrungen in Folge unvorhergesehener Leitungen Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö beschließend 87

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die von der Firma Brutscher, Oberstdorf, mit Schreiben vom 17.07.2017 angemeldeten Mehrkosten in Höhe von 63.070,00 € brutto zu genehmigen. Die fehlenden Finanzmittel sollen über die Haushaltsstelle 700 000 9535 finanziert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 03.08.2017 ö informativ 9
Datenstand vom 18.03.2020 15:02 Uhr