Datum: 16.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Antrag zur Geschäftsordnung § 24 Abs. 3 TOP 5 (Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee", erneute Beratung) abzusetzen
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
3 Hochwasserschutz Trettach Abschlussbericht Wasserwirschaftsamt Kempten
42 Bauvoranfrage auf Neubau eines Lebensmittelmarktes, Sonthofener Straße, Fl.Nr. 855/3, Gmkg. Oberstdorf
53 Neue Zaunanlage an der Heini-Klopfer Skiflugschanze Oberstdorf, Fl. Nr. 3708/3
6 Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee", erneute Beratung
74 Sanierung & Umnutzung des OG und DG von Zimmern in FEWO, FlNr. 582,521, Schelchwangweg, Gmkg, Schöllang
85 Bauantrag zur Renovierung und Umbau des bestehenden Hotel- und Gaststättenbetriebs, Alte Walserstraße, FlNr. 2520, Gmkg. Oberstdorf
96 Ausübung / Nichtausübung gesetzliches Vorkaufsrecht, Fl.Nr. 1681, Gmkg. Schöllang
107 Ausübung / Nichtausübung gesetzliches Vorkaufsrecht, Fl.Nr. 3783, Im Wänkle, Gmkg. Oberstdorf
118 Bauantrag auf Anbau / Umbau / Modernisierung des best. Anwesens, Obere Bahnhofstraße, Fl. Nr. 839/3, Gmgk. Oberstdorf
12 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. / 1. Antrag zur Geschäftsordnung § 24 Abs. 3 TOP 5 (Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee", erneute Beratung) abzusetzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 6
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den TOP 5 - Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee", erneute Beratung – abzusetzen. Der TOP wird in einer der nächsten Sitzungen erneut behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö informativ 2
zum Seitenanfang

3. Hochwasserschutz Trettach Abschlussbericht Wasserwirschaftsamt Kempten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. / 2. Bauvoranfrage auf Neubau eines Lebensmittelmarktes, Sonthofener Straße, Fl.Nr. 855/3, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.05.2017 ö beschließend 6
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 05.04.2017 ö beschließend 15
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 42

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, der Bauvoranfrage auf Neubau eines Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 855/3, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB wegen beeinträchtigter öffentlicher Belange und wegen Widerspruchs zu den Vorgaben der Ortsgestaltungssatzung zu verweigern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. / 3. Neue Zaunanlage an der Heini-Klopfer Skiflugschanze Oberstdorf, Fl. Nr. 3708/3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.12.2017 ö beschließend 41
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 53

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den TOP abzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, den TOP um einen Plan zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee", erneute Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 6
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 87
zum Seitenanfang

7. / 4. Sanierung & Umnutzung des OG und DG von Zimmern in FEWO, FlNr. 582,521, Schelchwangweg, Gmkg, Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 74

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Sanierung und Umnutzung des OG und DG von Zimmern in 5 Ferienwohnungen beim Anwesen Schelchwangweg 15 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 4 Nr. 1 BauGB unter folgenden Maßgaben zu erteilen:

- Eintragung einer Fremdenverkehrsdienstbarkeit
- Verzicht auf künftige „Drittelerweiterungen“
- Verzicht auf Teilungen
- Verzicht auf Ersatzbebauung für die aufgegebenen Nutzungen

Einer Abweichung von Punkt 5.4 OGS hinsichtlich der Breite der Dachaufbauten wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

8. / 5. Bauantrag zur Renovierung und Umbau des bestehenden Hotel- und Gaststättenbetriebs, Alte Walserstraße, FlNr. 2520, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 05.04.2017 ö 1210
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 85

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag zu Renovierung und Umbau des bestehenden Hotel- und Gaststättenbetriebs, Alte Walserstraße 20, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB unter Zustimmung zu den notwendigen Abweichungen von Punkt 7.1 und 7.2 OGS zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. / 6. Ausübung / Nichtausübung gesetzliches Vorkaufsrecht, Fl.Nr. 1681, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 96

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das für das Grundstück Fl.Nr. 1681, Gmkg. Schöllang, nach Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht entlang des Gewässerlaufs nicht auszuüben, da aus Sicht der unteren Naturschutzbehörde wegen de s fehlenden Anschlusses des Grundstücks an die Uferflächen des Gewässers kein gesetzliches Vorkaufsrecht besteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. / 7. Ausübung / Nichtausübung gesetzliches Vorkaufsrecht, Fl.Nr. 3783, Im Wänkle, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 107

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das für das Grundstück Fl.Nr. 3783, Gmkg. Oberstdorf, wegen dessen Lage an dem benannten Gewässer das nach Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG
bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht anzuwenden. Durch die Eintragung einer Dienstbarkeit zugunsten des Marktes Oberstdorf könnte den Belangen des Naturschutzes zur Sicherung des Gewässers und seiner Uferbereiche ausreichend Rechnung getragen werden.

Im Falle des ausbleibenden Erfolges der Eintragung einer Dienstbarkeit soll das Vorkaufsrecht gem. Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG über einen Teil des Grundstücks in einem noch vor Ort festzusetzenden Bereich ausgeübt werden. Im Falle, dass der Käufer mit dem verbleibenden Teil von seinem Kauf zurücktreten möchte, wird der Markt Oberstdorf das gesamte Grundstück aufkaufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. / 8. Bauantrag auf Anbau / Umbau / Modernisierung des best. Anwesens, Obere Bahnhofstraße, Fl. Nr. 839/3, Gmgk. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 118

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Anbau – Umbau – Modernisierung des bestehenden Anwesens in der Oberen Bahnhofstraße 10 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu den erforderlichen Abweichungen von Punkt 3.1, 3.4 und 5.3 OGS zu erteilen.

Die Gestaltung des verglasten Vorbaus ist mit der Bauverwaltung hinsichtlich Punkt 7.2 OGS abzustimmen.

Es sind insgesamt 11 Stellplätze für das Gesamtgebäude nachzuweisen (9 vorhanden und 2 bereits abgelöst), von denen 7 für die Wohnungen und 4 für die Veranstaltungsräume vorzuhalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö informativ 12
Datenstand vom 15.12.2017 07:06 Uhr