Datum: 28.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Beschluss der Planung; Öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen
32 Generalsanierung der Grundschule; Vorstellung des Nutzungskonzeptes; Öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen;
43 FIS Tour de Ski am 03. und 04. Januar 2018; Antrag der Skisport- und VeranstaltungsGmbH
54 Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Objektplanung & Ingenieurbauwerke im Verhandlungsverfahren ohne Teilnehmerwettbewerb; Erweiterung des Beschlusses vom 09.11.2017
65 Heini Klopfer Skiflugschanze Tarifgestaltung Bürgerantrag gemäß Art. 18b Bayerischer Gemeindeordnung (GO) vom 15.11.2017;
7 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö informativ 1
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2. / 1. Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Beschluss der Planung; Öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö 21

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, in folgender Reihenfolge abzustimmen:

  • Variante 3
  • Variante 2
  • Variante 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

Beschluss 2

Der Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf soll auf Grundlage der Planung der Variante 3 vom 16.11.2017 erfolgen.
Für den Neubau des Busbahnhofs / Mobilitätszentrum Oberstdorf sollen auf Grundlage der vorliegenden Planung Fördermittel beantragt werden.
Die Planungsleistungen für die Umsetzung der Baumaßnahme sollen öffentlich ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 10

Beschluss 3

Der Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf soll auf Grundlage der Planung der Variante 2 vom 16.11.2017 erfolgen.
Für den Neubau des Busbahnhofs / Mobilitätszentrum Oberstdorf sollen auf Grundlage der vorliegenden Planung Fördermittel beantragt werden.
Die Planungsleistungen für die Umsetzung der Baumaßnahme sollen öffentlich ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 11

Beschluss 4

Der Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf soll auf Grundlage der Planung der Variante 1 vom 16.11.2017 erfolgen.
Für den Neubau des Busbahnhofs / Mobilitätszentrum Oberstdorf sollen auf Grundlage der vorliegenden Planung Fördermittel beantragt werden.
Die Planungsleistungen für die Umsetzung der Baumaßnahme sollen öffentlich ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 15

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3. / 2. Generalsanierung der Grundschule; Vorstellung des Nutzungskonzeptes; Öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö 32

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Generalsanierung der Grundschule und Horteinrichtung auf Grundlage der vorliegenden Machbarkeitsstudie weiter umzusetzen.

Für die Planungsleistungen ist ein öffentliches Vergabeverfahren zuzuführen.

Die Förderung der Gesamtmaßnahme ist mit der Regierung von Schwaben als Förderstelle abzustimmen.

Die Frage der Ansiedlung des Gemeindearchivs ist im Zusammenhang mit dem Raumbedarf für den Schulsport zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. / 3. FIS Tour de Ski am 03. und 04. Januar 2018; Antrag der Skisport- und VeranstaltungsGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Antrag der Skisport- und Veranstaltungs GmbH (SVG) zur Unterstützung der FIS Tour de Ski 2018.
Er beschließt diese Veranstaltung finanziell mit einem Zuschuss von 25.000 Euro im Fall eines Veranstaltungsdefizits zu unterstützen. Dieser wird je zur Hälfte aus dem Haushalt 2018 der Kernverwaltung und dem Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe Oberstdorf finanziert.
Voraussetzung ist die Vorlage einer detaillierten Veranstaltungsabrechnung.

Für die Leistungen der Kurbetriebe und Sportstätten Oberstdorf sind wertgleiche Vergütungsvereinbarungen mit der SVG zu verhandeln und vor dem Abschluss nochmals vorzulegen.

Die Gebühren für Genehmigungen und Erlaubnisse sind zu entrichten.
Vom Veranstalter benötigte öffentliche Parkflächen werden bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5. / 4. Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Objektplanung & Ingenieurbauwerke im Verhandlungsverfahren ohne Teilnehmerwettbewerb; Erweiterung des Beschlusses vom 09.11.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö beschließend 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt das Planungsbüro Renn Architekten, Hans-Martin Renn, Burgstr. 4-6, 87538 Fischen, mit der Ausführung der Planungsleistung der LPH 1-4 für das Gewerk Objektplanung und Ingenieurbau Bauwerke für den Bereich Sprunglauf.

Das Planungsbüro hat ab Leistungsphase 2 das Ergebnis dem Marktgemeinderat vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

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6. / 5. Heini Klopfer Skiflugschanze Tarifgestaltung Bürgerantrag gemäß Art. 18b Bayerischer Gemeindeordnung (GO) vom 15.11.2017;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.01.2018 ö beratend 54
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö beschließend 65
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Marktgemeinderat stellt die Zulässigkeit des Bürgerantrags „Bürgerantrag nach Art. 18 b der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), Antrag zur Behandlung der Tarifgestaltung an der Heini-Klopfer-Schanze im Markgemeinderat Oberstdorf, Einreichung der Unterschriftenlisten“ vom 15.11.2017 gemäß Art. 18 b Abs. 4 GO fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.11.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 17.01.2018 08:03 Uhr