Datum: 21.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalumlegung Rubinger Straße für Höhenfreimachung Bahnübergang KrOA4; Erneute Vergabe der Bauleistungen
32 3. Tektur Sanierung u. Erweiterung einer Hotelanlage Fl.Nr. 1620/13, 1620/16, Gmkg. Oberstdorf
43 2. Tekturantrag, Erweiterungsbau Oberstdorf Hostel; Fl.Nr. 218, Gmkg. Tiefenbach
54 Bauantrag auf Errichtung eines Ersatzbaus für das Edmund-Probst-Haus am Nebelhorn in zwei Bauabschnitten nach Abbruch eines Küchenlager-Anbaus; Fl.Nr. 2842/4, Gmkg. Oberstdorf
65 Antrag auf Teil-Nutzungsänderung, Vergrößerung Fitnesscenter; Fl.Nr. 1153/7, Gmkg. Schöllang
76 Bauantrag auf Neubau Laufstall mit Heulager; Fl.Nr. 3487, Gmkg. Oberstdorf
87 Bauantrag auf Erweiterung eines Stadels um ein Hackschnitzellager; Fl.Nr. 374, Gmkg. Schöllang
98 Wasserrechtliche Genehmigung; Benutzung von Grundwasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung
109 Wasserrechtliche Genehmigung Grundwasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung Alpe Untere Bierenwang/Schwendhütte
11 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö informativ 1
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2. / 1. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalumlegung Rubinger Straße für Höhenfreimachung Bahnübergang KrOA4; Erneute Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 01.08.2019 ö beschließend 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnüberganges bei km 19,075 KrOA4/Rubinger Straße erforderliche Kanalumlegung, an die wirtschaftlich günstigst bietenden Firmen wie folgt zu vergeben:

Los
Bieter
Angebots- datum
Angebots- summe
Anteil Markt Oberstdorf
Los 1 Kanalbau offene Bauweise
Fa. WTI Wohn-,Tief- und Industriebau GmbH, Porschestraße 12, 87437 Kempten
04.01.2020
335.116,97 €
183.230,85 €
Los 2 Kanalbau Rohrvortrieb
Fa. Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Mittagstraße 24, 87527 Sonthofen
08.01.2020
290.706,76 €
186.550,65 €




369.781,50 €

Die Maßnahme soll zwischen 02.03.2020 und 30.04.2020 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. / 2. 3. Tektur Sanierung u. Erweiterung einer Hotelanlage Fl.Nr. 1620/13, 1620/16, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2017 ö beschließend 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö 8
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.10.2019 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Tekturantrag auf „Sanierung und Erweiterung einer Hotelanlage in Oberstdorf, Clemens-Wenzeslaus-Straße 3“, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB aufgrund des Nicht-Einfügens und des Widerspruchs zur Ortsgestaltungssatzung in den Punkten 3.2 und 4.1 zu versagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. / 3. 2. Tekturantrag, Erweiterungsbau Oberstdorf Hostel; Fl.Nr. 218, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 23.10.2018 ö beschließend 1413
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem vorliegenden Tekturantrag Nr. 2 das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern, weil:
  • die ohne Baugenehmigung errichtete Wendeltreppe aus Stahl geeignet ist, das Ortsbild zu verunstalten.
  • eine Abweichung nach Art. 63 Abs. 1 BayBO von Punkt 3.1 OGS nicht mit den öffentlichen Belangen (Konsequenz) vereinbar ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. / 4. Bauantrag auf Errichtung eines Ersatzbaus für das Edmund-Probst-Haus am Nebelhorn in zwei Bauabschnitten nach Abbruch eines Küchenlager-Anbaus; Fl.Nr. 2842/4, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2020 ö beschließend 1312
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 1110

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch und Ersatzbau des Edmund-Probst-Hauses in zwei Bauabschnitten das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich nachfolgender Nebenbestimmungen zu erteilen:

  • vertragliche Absicherung der vollständigen Durchführung wegen des Grundsatzes des außenbereichsschonenden Bauens mit Beschränkung auf den Ablauf des Jahres 2030.

  • Rückbauverpflichtung gem. § 35 Abs. 5 Satz 2 BauGB für den Fall, dass die Maßnahme zum Ablauf des Jahres 2030 nicht abgeschlossen ist.

  • Einer Abweichung zu den Bestimmungen der Punkte 3.1, 3.2 und 5.1 OGS wird zugestimmt.

  • Nachweis der gesicherten Erschließung.

  • Übernahme der Abstandsflächen bzw. Abweichung von den abstandsflächenrechtlichen Bestimmungen.

Auf den Nachweis der erforderlichen Stellplätze wird verzichtet, da es sich nur um eine geringfügige Erhöhung der Bettenzahl handelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. / 5. Antrag auf Teil-Nutzungsänderung, Vergrößerung Fitnesscenter; Fl.Nr. 1153/7, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf „Teil-Nutzungsänderung, Vergrößerung des Fitnessstudios“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 1153/7, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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7. / 6. Bauantrag auf Neubau Laufstall mit Heulager; Fl.Nr. 3487, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf „Neubau eines Laufstalls mit Heulager“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 3487, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB zu erteilen und stimmt gleichzeitig einer Abweichung zu Punkt 3.2 der Ortsgestaltungssatzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. / 7. Bauantrag auf Erweiterung eines Stadels um ein Hackschnitzellager; Fl.Nr. 374, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf „Erweiterung eines Stadels um ein privates Hackschnitzellager“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 374, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. / 8. Wasserrechtliche Genehmigung; Benutzung von Grundwasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 98

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme und das Ableiten von Quellwasser zur Versorgung der Anwesen Gruben 2 und 3 als Träger öffentlicher Belange zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. / 9. Wasserrechtliche Genehmigung Grundwasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung Alpe Untere Bierenwang/Schwendhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 109

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, der beantragten Benutzung unter Hinweis auf fehlende Planunterlagen hinsichtlich des Naturschutzes und des Wasserhaushalts sowie unter Hinweis auf die kartierten Geogefahren zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 12.02.2020 07:35 Uhr