Datum: 11.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 1. Tektur für Pumpstation; Beschneiungsanlage und Speicherteich Söllereckbahn; Fl.Nr. diverse; Gmkg. Oberstdorf;
32 Neubau Feuerwehrhaus Kornau; Fl.Nr. 4190, 4109/1; Gmkg. Oberstdorf Vergabe Fachgewerke HLS
43 Bauantrag auf Abbruch des bestehenden Zweifamilienhauses und Neubau eines Doppelhauses mit 1 und 3 Wohneinheiten; Fl.Nr. 1352/7, Gmkg. Obersdorf
54 Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Fremdenverkehrsbetriebes durch Errichtung eines Chalet-Dorfes bestehend aus fünf Unterkunftshütten und einer Rezeptionshütte; Fl.-Nr. 1576, Gmkg. Oberstdorf
65 Erlaß einer Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung „Almenhof – Oberstdorfer Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; Aufstellungsbeschluß
76 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Instrumentenbau-Werkstatt; Fl.Nr. 2531, Gmkg. Oberstdorf
87 Bauantrag auf Errichtung eines forstwirtschaftlich genutzten Stadels mit Brennholzlager; Fl.Nr. 241, Gmkg. Schöllang
9 Bauantrag auf Neubau von 6 Mietwohnungen mit Tiefgarage; Fl.Nr. 1628, 1628/4, 1628/5, Gmkg. Oberstdorf
10 Bauantrag auf Anbau eines Wintergartens mit Balkon; Fl.Nr. 74, Gmkg. Tiefenbach
118 Stadt Sonthofen; Beteiligung § 4 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; BP Nr. 80 - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofsumfeld" Erneute Behandlung
12 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö informativ 1
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2. / 1. 1. Tektur für Pumpstation; Beschneiungsanlage und Speicherteich Söllereckbahn; Fl.Nr. diverse; Gmkg. Oberstdorf;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 1311
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.06.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.06.2020 ö beschließend 98
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 1911

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem 1. Tekturantrag zum Antrag auf Planfeststellung für die Vergrößerung des Speicherteichs und die Ertüchtigung der Beschneiungsanlage am Söllereck gemäß Art. 56 Satz 2 BayBO i. V. m. § 68 Abs. 3 Nr. 2 WHG das gemeindliche Einvernehmen nach § 35 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 und 4 BauGB unter folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:

  • Einhalten aller Vorgaben des geologischen Gutachtens.
  • Einhalten aller Vorgaben des gegebenenfalls auf die Eingriffsmehrung anzupassenden Umweltberichts.
  • möglichst vollständiges allseitig kaschierendes Bepflanzen der Kühlturmanlage mit standortgerechten Sträuchern und Prüfen eines Abrückens vom Speicherteich.
  • Weitest mögliche Einschüttung der Nordseite der Pumpstation und Eingrünung mit standortgerechten Sträuchern und Bäumen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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3. / 2. Neubau Feuerwehrhaus Kornau; Fl.Nr. 4190, 4109/1; Gmkg. Oberstdorf Vergabe Fachgewerke HLS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.02.2019 ö beschließend 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 98
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 05.12.2019 ö beschließend 7
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss ermächtigt die Verwaltung, die Beauftragung des Gewerks „Heizung/Lüftung/Sanitär (HLS)“ an die Firma Lacher Sanitär, Oberstdorf, gemäß dem geprüften Angebot vom 27.01.2020 in Höhe von derzeit voraussichtlich brutto 103.681,11 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. / 3. Bauantrag auf Abbruch des bestehenden Zweifamilienhauses und Neubau eines Doppelhauses mit 1 und 3 Wohneinheiten; Fl.Nr. 1352/7, Gmkg. Obersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.02.2021 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf “Abbruch des bestehenden Zweifamilienhauses und Neubau eines Doppelhauses mit ein und drei Wohneinheiten“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 1352/7, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 4.1 Ortsgestaltungssatzung zu erteilen. Im Übrigen sind die Bestimmungen der Ortsgestaltungssatzung einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. / 4. Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Fremdenverkehrsbetriebes durch Errichtung eines Chalet-Dorfes bestehend aus fünf Unterkunftshütten und einer Rezeptionshütte; Fl.-Nr. 1576, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 109

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß  beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Fremdenverkehrsbetriebes durch Errichtung eines Chalet-Dorfes das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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6. / 5. Erlaß einer Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung „Almenhof – Oberstdorfer Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; Aufstellungsbeschluß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, für den Bereich „Rubi-Ost“, der sich über Flächen bzw. Teilflächen der Grundstücke Fl.-Nrn. 999, 999/1, 999/2, 999/3 und 1006, alle Gmkg. Schöllang, erstreckt, eine Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung aufzustellen, deren Inhalt sich nach dem Entwurf des Planungsbüros OPLA, Augsburg, richtet.

Die Öffentlichkeit ist gemäß § 34 Abs. 6 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und i. V. m. §  3 Abs. 2 BauGB durch öffentliche Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats zu beteiligen.

Zeitgleich ist gemäß § 34 Abs. 6 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 3  und i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. / 6. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Instrumentenbau-Werkstatt; Fl.Nr. 2531, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.08.2016 ö beratend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.07.2016 ö beratend 1110
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 08.12.2016 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 31.01.2017 ö beschließend 31
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Instrumentenbauwerkstatt auf dem Grundstück Fl.Nr. 2531, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 aufgrund entgegenstehender öffentlicher Belange (Darstellungen des Flächennutzungsplanes, natürliche Eigenart der Landschaft und Befürchtung der Entstehung einer Splittersiedlung) und wegen der unklaren Erschließungssituation nach § 35 Abs. 2 BauGB zu verweigern.
Zugleich wird beschlossen eine Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB mit der Maßgabe aufzustellen, dass der Antragsteller sich zur Übernahme der damit direkt und indirekt verbundenen Kosten vertraglich verpflichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. / 7. Bauantrag auf Errichtung eines forstwirtschaftlich genutzten Stadels mit Brennholzlager; Fl.Nr. 241, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf „Errichtung und Erweiterung eines forstwirtschaftlichen Stadels“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 241, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB mit der Maßgabe zu erteilen, dass der zusätzliche Flächenbedarf durch den Anbau naturschutzfachlich ausgeglichen wird, beispielsweise durch eine Hecke.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Bauantrag auf Neubau von 6 Mietwohnungen mit Tiefgarage; Fl.Nr. 1628, 1628/4, 1628/5, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 9
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10. Bauantrag auf Anbau eines Wintergartens mit Balkon; Fl.Nr. 74, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 10
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11. / 8. Stadt Sonthofen; Beteiligung § 4 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; BP Nr. 80 - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofsumfeld" Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.10.2019 ö beschließend 109
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 118

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt Kenntnis von der geplanten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 „Bahnhofsumfeld“ der Stadt Sonthofen und beschließt, keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö informativ 12
Datenstand vom 02.04.2020 13:26 Uhr