Datum: 21.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 23:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.02.2020
2 Haushalt 2020 des Marktes Oberstdorf; Wirtschaftliche Auswirkungen des Corona-Virus auf den Haushalt des Marktes Oberstdorf und auf die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe des Marktes Oberstdorf
2.1 Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke Oberstdorf
2.2 Wirtschaftsplan 2020 der Kurbetriebe Oberstdorf
2.3 Wirtschaftsplan 2020 der Sportstätten Oberstdorf
2.42 Haushaltsplan 2020 des Marktes Oberstdorf; Erlass einer befristeten Haushaltssperre
33 Nebelhornbahn AG; Verkehrserschließung und städtebaulicher Vertrag für das Umfeld der geplanten Talstation
44 Nebelhornbahn AG; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens; Neubau Servicegebäude mit Kassenhalle, Sportgeschäft und Büroräumen; Neubau Überdachung der Talstation der Zweiseilumlaufbahn; Neubau Verwaltungsgebäude mit Personalwohnungen, Büro- und Lagerräumen, Personalräumen
5 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 18.02.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2020 des Marktes Oberstdorf; Wirtschaftliche Auswirkungen des Corona-Virus auf den Haushalt des Marktes Oberstdorf und auf die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2
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2.1. Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2.1
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2.2. Wirtschaftsplan 2020 der Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 97
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2.3. Wirtschaftsplan 2020 der Sportstätten Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2.3
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 5.14
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2.4. / 2. Haushaltsplan 2020 des Marktes Oberstdorf; Erlass einer befristeten Haushaltssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2.42
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2020 ö 87
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt für den Kernhaushalt des Marktes Oberstdorf eine zunächst befristete Haushaltssperre bis zum 29.05.2020 für den gesamten Verwaltungshaushalt sowie im Vermögenshaushalt für den Bereich „Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens“.

Für die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kurbetriebe Oberstdorf und Sportstätten Oberstdorf beschließt der Marktgemeinderat eine Haushaltssperre für den jeweiligen Wirtschaftsplan ebenfalls zunächst befristet bis zum 29.05.2020.

Über die Haushaltssperren und ggf. deren Fortführung ist in einer Marktgemeinderatssitzung im Mai erneut zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. / 3. Nebelhornbahn AG; Verkehrserschließung und städtebaulicher Vertrag für das Umfeld der geplanten Talstation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö informativ 12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 33
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2020 ö 76

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Städtebaulichen Ausführungsvertrag zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister, den vorliegenden Vertag zwischen der Marktgemeinde Oberstdorf und der Nebelhornbahn AG zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 9

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4. / 4. Nebelhornbahn AG; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens; Neubau Servicegebäude mit Kassenhalle, Sportgeschäft und Büroräumen; Neubau Überdachung der Talstation der Zweiseilumlaufbahn; Neubau Verwaltungsgebäude mit Personalwohnungen, Büro- und Lagerräumen, Personalräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 44
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö beschließend 108

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Neubau eines Servicegebäudes mit Kassenhalle, Sportgeschäft und Büroräumen, auf Neubau einer Überdachung der Talstation der Zweiseilumlaufbahn sowie auf Neubau eines Verwaltungsgebäude mit Personalwohnungen, Büro- und Lagerräumen, Personalräumen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu den erforderlichen Abweichungen von den Vorgaben der Ortsgestaltungssatzung mit der Maßgabe der Einhaltung folgender Nebenbestimmungen zu erteilen:
- transparente (durchsichtige) Gestaltung der Überdachung der Talstation, wie im Plan dargestellt
- Sicherung der öffentlichen Versorgungsleitungen (Wasser, Strom, Telekommunikation)
- Abstandsflächenübernahme durch den Markt Oberstdorf
- Immissionsduldungsverpflichtung zugunsten des Sägewerks
- Anpassung der Zu- und Abfahrt zum Parkplatz in Analogie zum vorangegangenen
  Tagesordnungspunkt 2

Bereits heute wird versichert, dass der Mark Oberstdorf zur Übernahme der Abstandsflächen grundsätzlich bereit ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö informativ 5
Datenstand vom 20.05.2020 14:42 Uhr