Datum: 08.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
01		Bekanntgaben
02		Neubau Therme Oberstdorf; Sachstandsbericht
03		Winterbeleuchtung Oberstdorf – Vorstellung Lichtkonzept
04		Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschluss 2023
05		Kurbetriebe; Halbjahresbericht 2024
06		Kurbetriebe; Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags im Markt Oberstdorf zum 14.12.2024
07		Verschiedenes

zum Seitenanfang

01. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö	informativ	01

zum Seitenanfang

02. Neubau Therme Oberstdorf; Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö	informativ	02

zum Seitenanfang

03. Winterbeleuchtung Oberstdorf – Vorstellung Lichtkonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö	beschließend	03

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von dem Konzept Winterbeleuchtung Oberstdorf.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel für Teilprojekt 1 (Giebelbeleuchtung, Oberstdorf Schriftzüge und Leuchtkugeln) wie folgt bereitzustellen:

1. Markt Oberstdorf: Mittel in Höhe von 30.500 EUR auf HHSt. 670 9500 „Straßenbeleuchtung“ im Haushaltsplan 2024 des Marktes Oberstdorf.

2. Kurbetriebe Oberstdorf: Mittel in Höhe von 14.500 EUR auf Position 4.4 touristische Ortsgestaltung des Wirtschaftsplans 2024 der Kurbetriebe Oberstdorf.

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

04. Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschluss 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö	beschließend	04

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt vom Jahresabschluss der Kurbetriebe Oberstdorf für das Jahr 2023 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Abschlusses.
2. Das Jahresergebnis von – 172.328 EUR soll gem. Eigenbetriebsverordnung auf neue Rechnung vorgetragen werden. 
3. Es wird vorgeschlagen, die asr GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Immenstadt zum Wirtschaftsprüfer der Kurbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023 zu bestellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

05. Kurbetriebe; Halbjahresbericht 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö		05

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

06. Kurbetriebe; Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags im Markt Oberstdorf zum 14.12.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö		06
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	03

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt die Neukalkulation des Kurbeitrags im Markt Oberstdorf zur Kenntnis und beschließt, die Kurbeitragssatzung vom 17.12.2022 wie folgt zu ändern und neu zu erlassen: 

 

§ 4 Höhe des Kurbeitrags:

§ 4 Abs. 1:

Der Kurbeitrag beträgt pro Aufenthaltstag: 
Im Kurbezirk I 
Für Personen ab dem 17. Lebensjahr:                                            3,80 EUR

Für Kinder und Jugendliche vom 13. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr:  3,15 EUR
Im Kurbezirk II 
Für Personen ab dem 17. Lebensjahr                                            3,25 EUR 
Für Kinder und Jugendliche vom 13. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr   2,80 EUR

§ 7 Besondere Vorschriften für Zweitwohnungsinhaber:

§ 7 Abs. 1:

Personen, die eine zweite oder weitere Wohnung in der Gemeinde innehaben, sowie deren nicht dauernd von Ihnen getrenntlebenden Ehegatten oder Lebenspartner und die im Haushalt des Inhabers der Zweitwohnung lebenden Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres, haben, sofern sie nach § 1 kurbeitragspflichtig sind, einen jährlichen pauschalen Kurbeitrag zu entrichten. 

Der jährliche Kurbeitrag als Pauschalbetrag beträgt:
Im Kurbezirk I 
Für Personen ab dem 17. Lebensjahr:                                           190,00 EUR 
Für Kinder und Jugendliche vom 13. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr: 157,50 EUR
Im Kurbezirk II 
Für Personen ab dem 17. Lebensjahr:                                          162,50 EUR 
Für Kinder und Jugendliche vom 13. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr  140,00 EUR 
Kinder bis zu Vollendung des 12. Lebensjahres sind kurbeitragsfrei. 
Für Behinderte und Begleitpersonen gilt § 4 Abs. 4 analog.

§ 9: Inkrafttreten:

§ 9 Abs. 1:

Diese Satzung tritt zum 14.12.2024 in Kraft. 
§ 9 Abs. 2:

Gleichzeitig tritt die Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages 
im Markt Oberstdorf vom 17.12.2022 außer Kraft.

2. Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages im Markt Oberstdorf mit den vorgenannten Änderungen neu auszufertigen und bekannt zu geben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

07. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	08.08.2024	ö	informativ	07