Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2024
02 Bekanntgaben
03 Markt Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
04 Markt Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
05 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
06 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
07 Gemeindewerke Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2022
08 Gemeindewerke Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2022
09 Kurbetriebe Oberstdorf; Feststellung Jahresabschluss 2022
10 Kurbetriebe Oberstdorf; Entlastung Jahresabschluss 2022
11 Sportstätten Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2022
12 Sportstätten Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2022
13 Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2023
14 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschluss 2023; Jahresrechnung
15 Markt Oberstdorf Haushalt 2024; Halbjahresbericht
16 Bundesstützpunkt und Landesleistungszentrum "Ski Nordisch" in Oberstdorf; Förderantrag zur Erneuerung der Anlaufspuren auf der Normal- und Großschanze HS 106 und HS 137
17 Neuerlass einer Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion (Teilungssatzung) nach § 22 BauGB; Vorstellung des Entwurfs von Textteil und Planzeichnungen durch die Verwaltung sowie Diskussion und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
18 Erlass einer Ortsgestaltungssatzung für das Gemeindegebiet des Marktes Oberstdorf
19 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö 01

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 25.06.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö informativ 02
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03. Markt Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 03

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von dem Prüfungsbericht 2022 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist. 

2. Die Jahresrechnung 2022 des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt: 





 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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04. Markt Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 04

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Ersten Bürgermeister King vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresrechnung 2022 des Marktes Oberstdorf. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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05. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 05

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfungsbericht 2022 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist. 

2. Die Jahresrechnung 2022 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt: 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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06. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 06

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Erster Bürgermeister King vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresrechnung 2022 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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07. Gemeindewerke Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 07

Beschluss 1

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2022 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Der Jahresabschluss 2022 der Gemeindewerke Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2022
Bilanzsumme
20.429.920,76 Euro
Jahresverlust/Jahresüberschuss
1.688.657,28 Euro
Der Jahresverlust wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.
Der restliche Betrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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08. Gemeindewerke Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 08

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschießt nach Art. 102 Abs.3 GO die Entlastung des Jahresabschlusses
2022 der Gemeindewerke Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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09. Kurbetriebe Oberstdorf; Feststellung Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 09

Beschluss 1

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfberichten der örtlichen Rechnungsprüfung 2022 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), sowie sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Der Jahresabschluss 2022 der Kurbetriebe Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

Bilanzsumme
31.067.803,27 €
Jahresfehlbetrag
  407.299,57 €

Der Jahresüberschuss wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Kurbetriebe Oberstdorf; Entlastung Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung des Jahresabschlusses 2022 der Kurbetriebe Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Sportstätten Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 11

Beschluss 1

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2022 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Der Jahresabschluss 2022 der Sportstätten Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2022
Bilanzsumme
37.489.687,95 EUR
Jahresverlust
798.647,00 EUR
Der Jahresverlust in Höhe von 798.647,00 EUR wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Sportstätten Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung des Jahresabschlusses 2022 der Sportstätten Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2023 des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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14. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschluss 2023; Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 14

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2023 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15. Markt Oberstdorf Haushalt 2024; Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö informativ 15

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung zum 30. Juni 2024 für den Kernhaushalt des Marktes zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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16. Bundesstützpunkt und Landesleistungszentrum "Ski Nordisch" in Oberstdorf; Förderantrag zur Erneuerung der Anlaufspuren auf der Normal- und Großschanze HS 106 und HS 137

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 16

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Notwendigkeit zur Erneuerung der Anlaufspuren auf der Normal- und Großschanze HS 106 und HS 137 am Bundesstützpunkt und Landesleistungszentrum "Ski Nordisch" in Oberstdorf zur Kenntnis und beschließt hierfür einen Förderantrag bei den Fördergebern Bund und Land zu stellen. 

Mit dem Förderantrag wird gleichzeitig ein Antrag auf Weiterleitung der Fördermittel an die Nordische Skisport GmbH & Co. KG gestellt. 

Darüber hinaus wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt, um die dringend erforderliche Maßnahme beginnen zu können.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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17. Neuerlass einer Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion (Teilungssatzung) nach § 22 BauGB; Vorstellung des Entwurfs von Textteil und Planzeichnungen durch die Verwaltung sowie Diskussion und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.02.2024 ö beschließend 13
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 17

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet A2 das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet A7 das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, unter Einbeziehung der Grundstücke Fl.-Nrn. 1724/1 und Teilfläche 46 Gmkg. Oberstdorf, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet A8 das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet A10 das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 5

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet A12 das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, unter Einbeziehung der Grundstücke Fl.-Nr. 760 Gmgk. Oberstdorf, Fl.-Nr. 762 Gmgk. Oberstdorf, Fl.-Nr. 2734/109 Gmgk. Oberstdorf, 2734/124 Gmgk. Oberstdorf, 2734/125 Gmgk. Oberstdorf, 2734/126 Gmgk. Oberstdorf, 2734/127 Gmgk. Oberstdorf, 2734/147 Gmgk. Oberstdorf und 2734/148 Gmgk. Oberstdorf in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 6

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet B Kornau das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 7

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet F das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 8

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet G das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, unter Herausnahme der Grundstücke Fl-Nrn. 613/1, 35/4, 34, 35, 35/6, 35/2, 36/3, 36/2, 14/10 Tfl. alle Gmgk. Schöllang in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 9

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet H, das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, unter Einbeziehung der Grundstücke Fl.Nrn. 249, 251 und 249/1 alle Gmgk. Tiefenbach, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 10

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet I2 das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, unter Herausnahme der Grundstücke 95/3, 95/4, 95/5, 95/8, 95/13, 95/15, 95/14, 95/12, 95/7, 95/11, 95/10, 95/9, 95 und 95/6 alle Gmgk. Tiefenbach in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 11

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet K das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 12

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet L das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, unter Einbeziehung der Fl.-Nrn. 3556 Tfl., 3556/1 beide Gmgk. Oberstdorf, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 13

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet L.a. der sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 14

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet O, das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 15

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet P, das sich aus der vorgestellten Bereichsabgrenzung ergibt, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 16

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet S, dessen Bereichsabgrenzung vorgestellt wurde, der Präsentation entsprechend in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 17

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung orientiert an den vorgestellten Bereichsabgrenzungen T und U unter Einbeziehung des Grundstücks Fl.-Nr. 2 Gmgk. Tiefenbach, ein gemeinsames Plangebiet T erarbeiten und in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 18

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet V orientiert an der vorgestellten Bereichsabgrenzung, in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 19

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung den vorgestellten Planbereich W nicht als Plangebiet in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 20

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung das Plangebiet X orientiert an der vorgestellten Bereichsabgrenzung in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 21

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung für den Ortsteil Schwand ebenfalls einen Teilbereich zeichnet und als Plangebiet Y in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 22

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung für die Grundstück Fl.-Nrn. 3745 und Tfl. 3745/5 Gmgk. Oberstdorf ebenfalls einen Teilbereich zeichnen und in den Entwurf als Plangebiet Z der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Beschluss 23

Die Plangebiete A1, A3, A4, A5, A6, A9, A11, C, D, E1, E2, I1, M, N, Q, R und Spielmannsau werden nicht separat beschlossen, aber in den Entwurf der Teilungssatzung aufgenommen.
Die Pläne sind Anlage des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 24

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung für den Ortsteil Faistenoy mit den Fl.-Nrn. 3505 Tfl., 3511 Tfl., 3503 Tfl., 3514/12, 3511/1, 3514/11, 3513/1, 3511/2, 3513, 3514, 3514/6, 3514/7, 3514/8, 3514/3, 3514/2, 3502 Tfl., 3514/1, 3501 Tfl., 3500 Tfl., 3485 Tfl., 3486, 3487/10 Tfl., 3487/1, 3487/2, 3503/1, 3487/6, 3487/7, 3487/8, 3487/9, 3498, 3487 Tfl., 3501/1 und 3487/4 alle Gmgk. Oberstdorf ebenfalls einen Teilbereich zeichnen und als Plangebiet U in den Entwurf der Teilungssatzung aufnehmen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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18. Erlass einer Ortsgestaltungssatzung für das Gemeindegebiet des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2024 ö 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö beschließend 18

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den in der Anlage beigefügten Entwurf der Ortsgestaltungssatzung, die sich aus der Satzung selbst, dem zugehörigen Textteil, der Planzeichnung 1 und der Planzeichnung 2 zusammensetzt und im elektronischen Ratsinformationssystem des Marktes Oberstdorf als Datei mit der Bezeichnung „2024_07_09_Ortsgestaltungssatzung.pdf“ abrufbar ist und außerdem während der Sitzung zusätzlich in Papierform zur Einsichtnahme öffentlich bereit liegt, als Satzung.
Der Satzung werden eine Begründung sowie deren beide Anlagen beigefügt, die rechtlich selbständig und nicht integraler Bestandteil der Satzung selbst ist. Satzung und Begründung nebst Anlagen werden als Druckwerk untrennbar miteinander verbunden.

Der Erste Bürgermeister wird hiermit zur Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung ermächtigt. Die Satzung tritt gemäß Art. 26 Abs. 1 Satz 2 GO am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

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19. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.07.2024 ö informativ 19
Datenstand vom 01.10.2024 09:17 Uhr