Datum: 21.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Antrag zur Geschäftsordnung des Marktgemeinderats § 25; TOP 3 aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil zu beraten
02 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024
03 Bekanntgaben
04 Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Auftragsvergabe
04.01 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE104c - Dachgarten
04.02 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE106b - Holzbauarbeiten Fassade Saunadorf
04.03 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE109 - Schlosser 1 Türen
04.04 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE118b - Spenglerarbeiten Saunadorf
04.05 Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für VE119 Saunabau
05 Kurbetriebe Oberstdorf; Gästeticket Bus & Bahn – Gründe & Chancen, Finanzierung & Umsetzung
06 Eissportzentrum Oberstdorf; Rohrleitungssanierung: Bekanntgabe der Auftragsvergabe
07 Sportstätten Oberstdorf, Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2023
08 Kurbetriebe Oberstdorf; Anschaffung eines Schmalspurfahrzeugs für den Wegetrupp
09 Verschiedenes

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01. Antrag zur Geschäftsordnung des Marktgemeinderats § 25; TOP 3 aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil zu beraten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö 01
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02. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö 02

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 20.02.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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03. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö informativ 03
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04. Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beratend 04
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04.01. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE104c - Dachgarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beschließend 04.01

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE104c Dachgarten an die Firma Gebrüder Edelmann GmbH aus Isny zum Angebotspreis von 277.542,42 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur
Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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04.02. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE106b - Holzbauarbeiten Fassade Saunadorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beschließend 04.02

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE106b Holzbauarbeiten Fassade Saunadorf an die Firma Zimmerei Lipp GmbH & Co. KG aus Oberstdorf zum Angebotspreis von 128.910,85 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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04.03. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE109 - Schlosser 1 Türen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beschließend 04.03

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE109 Schlosser 1 Türen an die Firma H+H Brandschutz & Service GmbH aus Gauting zum Angebotspreis von 257.229,45 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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04.04. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE118b - Spenglerarbeiten Saunadorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beschließend 04.04

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE118b Spenglerarbeiten Saunadorf an die Firma Söldner GmbH aus Burgberg zum Angebotspreis von 61.638,47 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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04.05. Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für VE119 Saunabau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beschließend 04.05

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Einzelgewerk VE119 Saunabau gemäß Sitzungsunterlagen im Projekt Neubau Therme Oberstdorf zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben und befähigt die Verwaltung zur Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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05. Kurbetriebe Oberstdorf; Gästeticket Bus & Bahn – Gründe & Chancen, Finanzierung & Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö 05

Beschluss 1

Der Markt Oberstdorf zieht in Erwägung dann dem Projekt „Bus + Bahn Gästeticket“ des Landkreises beizutreten, wenn folgende Rahmenbedingungen geklärt sind:

  1. Der Lückenschluss für ein kostenfreies ÖPNV Angebot ins Kleinwalsertal – auch im Hinblick eines möglichen Premiumproduktes für Gäste aus Oberstdorf und Kleinwalsertal – projektiert und terminiert ist.
  2. Die Linienführungen der Busse, die durch den Ort Oberstdorf führen, eine Optimierung bezüglich der dadurch einhergehenden Verkehrsbelastung erfahren haben.
  3. Eine Abrechnungsgrundlage des Projektes „Bus + Bahn Gästeticket“ geschaffen ist, die eine Abrechnung nach tatsächlicher Frequenz zulässt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 15

Beschluss 2

  1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Konzept zur Einführung des „Gästetickets Bus & Bahn“ und begrüßt die gemeindeübergreifende Initiative.

  1. Die Umsetzung des Projektes zur Einführung samt möglicher Erweiterungsoptionen soll erfolgen und wird vom Markt Oberstdorf unterstützt.

  1. Der Markt Oberstdorf beteiligt sich an der Finanzierung mit einem Solidarbeitrag von bis zu 1,00 EUR (inkl. MwSt.) je ticketrelevanter Übernachtung für die gesamte Dauer der Pilotphase ab November 2024 bis einschließlich Dezember 2026.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, gegenüber dem Landkreis Oberallgäu die Teilnahme des Marktes Oberstdorf an der Einführung des Gästetickets und ihre Beteiligung an der Finanzierung mit bis 1,00 EUR (inkl. MwSt.) je ticketrelevanter Übernachtung verbindlich zu erklären.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung hinsichtlich der Anpassung der Kurbeitragssatzung sowie weiterer relevanter Themen vorzubereiten und zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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06. Eissportzentrum Oberstdorf; Rohrleitungssanierung: Bekanntgabe der Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö 06

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Auftragsvergabe für die Rohrleitungssanierung im Eissportzentrum vom 28.02.2024 an die Firma Arctos Industriekälte AG, Schulstr. 33, 24699 Sörup zum Angebotspreis von 625.648,11 Euro netto zur Kenntnis und genehmigt diese nachträglich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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07. Sportstätten Oberstdorf, Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö 07

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Vorschlag der Sportstätten Oberstdorf zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die STG Schwäbische Treuhandgesellschaft, Herrn Wirtschaftsprüfer Günther Marz, Kaufbeuren, zum Wirtschaftsprüfer der Sportstätten Oberstdorf für den Jahresabschluss 2023 zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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08. Kurbetriebe Oberstdorf; Anschaffung eines Schmalspurfahrzeugs für den Wegetrupp

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö beschließend 08

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom Großschaden am Schmalspurfahrzeug OA-MO 516 Kenntnis und stellt fest, dass eine Reparatur aufgrund des wirtschaftlichen Totalschadens unwirtschaftlich ist. 

Der Marktgemeinderat stimmt der Beschaffung eines Schmalspurfahrzeuges für den Wegetrupp zu. Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung und Beschaffung des Fahrzeuges beauftragt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 150.000 EUR werden im Vermögensplan 2024 der Kurbetriebe durch Umschichtung der Mittel bereitgestellt. 

Der Marktgemeinderat beschließt, einen Förderantrag bei der Regierung von Schwaben für die Ersatzbeschaffung des Schmalspurfahrzeuges zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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09. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2024 ö informativ 09
Datenstand vom 29.04.2024 14:34 Uhr