Datum: 19.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2024 und 01.08.2024
02 Bekanntgaben
03 Spielplätze Oberstdorf; Erneuerung Spielplatz Kurpark, Projektfreigabe und Beantragung von Zuschussmitteln
04 Wasserrechtlicher Antrag; Wasserversorgung Fiderepasshütte
05 Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement; Bereitstellung von Mitteln, Förderantrag
06 Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
07 Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Gerüstarbeiten
08 Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten
09 Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Spengler- und Abdichtungsarbeiten
10 Straßenbau Oberstdorf; Straßenausbau Dietersberg, Bauabschnitt Süd - Dietersberger Weg 12 bis Gottenriedbrücke, Neubau Hölltobelbrücke, Projektfreigabe und Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
11 Straßenbau Oberstdorf; Straßensanierung Freiherr-von-Brutscher Str. BA Ev. Kirche bis Kurpark, Projektfreigabe und Beantragung von Fördermitteln
12 Abwasseranlage Oberstdorf; RW-Kanal Jauchen, Vergabe der Bauleistungen
13 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalsanierung Bauabschnitt BA XI 2024 "Kernort", Vergabe der Bauleistung
14 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalsanierung Bauabschnitt BA XI 2024 "Grüngutannahme", Vergabe der Bauleistung
15 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalreinigung Kanalsanierung und TV-Inspektion nach EÜV 2024, Vergabe der Bauleistung
16 Straßenreinigung / Winterdienst Oberstdorf; Beschaffung von Auftausalz, Beauftragung der Lieferleistung
17 Beseitigung der Unwetterschaden am Alpweg Gerstruben; Vergabe der Bauleistungen
18 Bauantrag; Erneute Behandlung; Planaustausch mit neuem Standort auf Fl.Nr. 2684/1 - Errichtung eines Rechenzentrums in Containerbauweise, Fl.Nr. 2721/4, Nähe Wilhelm-Geiger-Str. 1, Gmkg. Oberstdorf
19 Antrag auf Abgrabung; Pistenbaumaßnahme im Zufahrtsbereich zum Zwischeneinstieg Fellhornbahn , Fl.Nr. 3662, Schlappold Höfle, Gmkg. Oberstdorf
20 Bauvoranfrage; Rückbau des bestehenden Holzgebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 203, Lochbachstraße 32, Gmkg. Tiefenbach
21 Bauantrag; Umbau und Nutzungsänderung eines Teils des Eingangsbereichs der ehemaligen Sparkasse zu einem Imbiss, Fl.Nrn. 850/2, 850/3, Bahnhofplatz 2, Gmkg. Oberstdorf
22 Bauantrag; Energetische Sanierung des Bestandes mit Anbau von 3 Wohneinheiten, Fl.Nr. 175, Walserstraße 9, Gmkg. Oberstdorf
23 Bauantrag; Neubau einer geschlossenen Güllegrube, Fl.Nr. 4115, Hinterreite, Gmkg. Oberstdorf
24 Bauantrag; Anbau eines Wintergartens, Fl.Nr. 2734/207, Holzerstraße 1b, Gmkg. Oberstdorf
25 Bauantrag; Erneute Behandlung; Planaustausch - Anbau einer Außentreppe zur Dachterrasse, Fl.Nrn. 7+8, Oststr. 40+42, Gmkg. Oberstdorf
26 Recht der Bauleitplanung; Sonthofen, Stellungnahme des Marktes Oberstdorf zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 93 "Ortsmitte Altstädten" im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen TÖBs gem. § 3 Abs. 1 BauGB
27 Bauleitplanung Oberstdorf; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Fl. Nrn. 1012/17, 1012/18, 1012/19, Gmkg. Schöllang
28 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2024 und 01.08.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö 01

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 16.07.2024 und 01.08.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö informativ 02
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03. Spielplätze Oberstdorf; Erneuerung Spielplatz Kurpark, Projektfreigabe und Beantragung von Zuschussmitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 03

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss stimmt der Umsetzung des LEADER-Projekts „Neubau Spielplatz im Kurpark – Vielfalt erleben: ein inklusiver Spielplatz für alle“ zu, und beschließt die Bereitstellung der zur Finanzierung für das Projekt benötigten Eigenmittel im Haushalt 2025 unter der Haushaltstelle 460 001 9500 „Spielplätze Neuanlage“.

Das Projekt soll für das LEADER-Förderprogramm angemeldet werden.

Zur Gewährleistung einer nachhaltigen finanziellen Tragbarkeit wird außerdem zugestimmt, dass die Gemeinde Oberstdorf (auch nach der Projektumsetzung) mindestens bis zum Ende der Zweckbindung den Unterhalt (Pflege, Instandhaltung, Versicherung, sonstige anfallende Kosten) und den Betrieb des Projektes sicherstellt. Hierzu sollen in den kommenden Jahren für Betrieb und Unterhalt des Spielplatzes Kurpark die erforderlichen Finanzmittel eingestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 7

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04. Wasserrechtlicher Antrag; Wasserversorgung Fiderepasshütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 04

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss, nimmt wie folgt Stellung:

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss, stimmt dem Antrag auf Fortführung der Nutzung von Grundwasser für die Trink-, Brauch- und Löschwasserversorgung der Fiderepasshütte, zu unter der Maßgabe, dass für den Betrieb der Anlage die Auflagen der Fachbehörden beachtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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05. Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement; Bereitstellung von Mitteln, Förderantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 05

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt folgendes Vorgehen um die Erstellung eines Integralen Konzeptes zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement gemäß Leitfaden des Bay. Landesamtes für Umwelt zu veranlassen:

Die Verwaltung wird beauftragt
  • für das Haushaltsjahr 2025 150.000 € bereitzustellen.
  • eine Ausschreibung auf Basis des mit dem Wasserwirtschaftsamt Kempten abgestimmten Leistungsverzeichnisses vorzunehmen.
  • den Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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06. Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 06

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Liegenschaftsausschuss beschließt den Auftrag für das Gewerk Baumeisterarbeiten an die Firma Ferdinand Brutscher GmbH & Co. KG aus Oberstdorf, gemäß geprüften Angebot vom 02.09.2024 in Höhe von 348.463,77 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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07. Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Gerüstarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 07

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Liegenschaftsausschuss beschließt den Auftrag für das Gewerk Gerüstarbeiten an die Firma Söll Gerüstbau GmbH aus Neusäß, gemäß geprüften Angebot vom 02.09.2024 in Höhe von 23.356,27 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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08. Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 08

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Liegenschaftsausschuss beschließt den Auftrag für das Gewerk Zimmerer- und Holzbauarbeiten an die Firma Holzbau Buhmann GmbH & Co. KG aus Weitnau, gemäß geprüften Angebot vom 08.08.2024 in Höhe von 341.287,06 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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09. Wohnbebauung; "Im Steinach 22" Auftragsvergabe Spengler- und Abdichtungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 09

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Liegenschaftsausschuss beschließt den Auftrag für das Gewerk Spengler- und Abdichtungsarbeiten an die Firma Alfred Steiner GmbH aus Oberstdorf, gemäß geprüften Angebot vom 20.08.2024 in Höhe von 69.350,47 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Straßenbau Oberstdorf; Straßenausbau Dietersberg, Bauabschnitt Süd - Dietersberger Weg 12 bis Gottenriedbrücke, Neubau Hölltobelbrücke, Projektfreigabe und Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das Projekt Neubau Hölltobelbrücke mit Straßenausbau Dietersberger Weg, Bauabschnitt Süd, umzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Grunderwerb notariell abzuschließen und die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungsleistungen auszuschreiben. 

Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 1.200.000,00 € sind im Haushalt 2025 zu berücksichtigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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11. Straßenbau Oberstdorf; Straßensanierung Freiherr-von-Brutscher Str. BA Ev. Kirche bis Kurpark, Projektfreigabe und Beantragung von Fördermitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses beauftragt die Verwaltung, für das vorgestellt Planungskonzept Freiherr-von-Brutscher-Straße / Sonnenstraße staatliche Fördermittel zu beantragen. 

Die Maßnahme soll im Jahr 2025 umgesetzt und die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.375.000,00 € zu den Haushaltsberatungen angemeldet werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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12. Abwasseranlage Oberstdorf; RW-Kanal Jauchen, Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zum Neubau des RW-Kanals von Jauchen zur Stillachstraße an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Oberall Bau GmbH & Co.KG, Linggener Straße 3, 87471 Durach, gemäß geprüftem Angebot vom 27.08.2024 unter Wertung des Nebenangebotes Nr. 3 in Höhe von 730.787,68 € brutto zu vergeben. 

Die Bauleistungen sollen zwischen 28.04.2025 und 04.07.2025 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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13. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalsanierung Bauabschnitt BA XI 2024 "Kernort", Vergabe der Bauleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zur Kanalsanierung Bauabschnitt XI 2024 an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Geiger Kanaltechnik GmbH & Co.KG, Bleicherstr. 8, 87437 Kempten, gemäß geprüftem Angebot vom 27.08.2023 in Höhe von 200.538,07 € brutto zu vergeben. 

Die Bauleistungen sollen zwischen 21.10.2024 und 30.04.2025 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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14. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalsanierung Bauabschnitt BA XI 2024 "Grüngutannahme", Vergabe der Bauleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 14

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zur Kanalsanierung Bauabschnitt XI 2024 an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma BC Kanal GmbH, Waldernreuter Straße 14, 94157 Perlesreut, gemäß geprüftem Angebot vom 27.08.2024 in Höhe von 73.701,98 € brutto zu vergeben. 

Die Bauleistungen sollen zwischen 28.10.2024 und 15.11.2024 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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15. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalreinigung Kanalsanierung und TV-Inspektion nach EÜV 2024, Vergabe der Bauleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 15

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die 10-jährige TV-Untersuchung gemäß EÜV für die Abwasseranlage Krankenhausviertel, an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Dorr GmbH & Co. KG, Am Hart 13, 87600 Kaufbeuren, gemäß geprüftem Angebot vom 27.08.2024, in Höhe von brutto 62.028,75 € zu vergeben.

Die Kanalreinigung und TV-Untersuchung soll zwischen 01.10.2024 und 30.04.2025 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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16. Straßenreinigung / Winterdienst Oberstdorf; Beschaffung von Auftausalz, Beauftragung der Lieferleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö 16

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2024/2025 gemäß Angebot vom 27.08.2024 an die Firma Sapho GmbH, Riedstraße 9 – 13, 88356 Ostrach, zu einem Angebotspreis von 88.357,50 € brutto, zu vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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17. Beseitigung der Unwetterschaden am Alpweg Gerstruben; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 17

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Behebung der Unwetterschäden am Alpweg Gerstruben an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Allgäuer Landschaftspflege Gerd-Heinz Buchelt GmbH, Wiesachstr. 2, 87544 Blaichach-Gunzesried, gemäß geprüftem Angebot vom 05.09.2024, in Höhe von 287.852,03 € brutto, zu vergeben. 

Die Bauleistungen sollen zwischen 23.09.2024 und 18.10.2024 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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18. Bauantrag; Erneute Behandlung; Planaustausch mit neuem Standort auf Fl.Nr. 2684/1 - Errichtung eines Rechenzentrums in Containerbauweise, Fl.Nr. 2721/4, Nähe Wilhelm-Geiger-Str. 1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.12.2023 ö beschließend 09
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 18

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag zur Errichtung eines Rechenzentrums in Containerbauweise auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2684/1, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. §35 Abs. 2 und Abs. 4 Nr. 6 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung des Wasserwirtschaftsamtes (WWA) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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19. Antrag auf Abgrabung; Pistenbaumaßnahme im Zufahrtsbereich zum Zwischeneinstieg Fellhornbahn , Fl.Nr. 3662, Schlappold Höfle, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 19

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag auf Abgrabungsgenehmigung für die Pistenbaumaßnahmen auf dem Grundstück Fl.Nr. 3662, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BauGB vorbehaltlich der notwendigen naturschutzfachlichen Erlaubnis und unter der Maßgabe zu erteilen, dass die vorgeschlagenen Vermeidungs-, Minimierungs- und Ausgleichsmaßnahmen aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan sowie die Auflagen des geologischen Gutachtens vollständig umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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20. Bauvoranfrage; Rückbau des bestehenden Holzgebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 203, Lochbachstraße 32, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 20

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag auf Bauvorbescheid für den „Neubau eines Einfamilienwohnhauses“ auf dem Grundstück Fl.-Nr. 203, Gmkg. Tiefenbach das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 35 Abs. 2 BauGB wegen Beeinträchtigung der Darstellungen des Flächennutzungsplanes und wegen der Befürchtung einer entstehenden bzw. sich verfestigenden Splittersiedlung zu verweigern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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21. Bauantrag; Umbau und Nutzungsänderung eines Teils des Eingangsbereichs der ehemaligen Sparkasse zu einem Imbiss, Fl.Nrn. 850/2, 850/3, Bahnhofplatz 2, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt dem Bauantrag auf Umbau und Nutzungsänderung eines Teils des Eingangsbereiches der ehemaligen Sparkasse zu einem Imbiss auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 850/2, 850/3, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 BauGB zu verweigern, da der Stellplatznachweis nicht nachvollziehbar geführt wurde und mindestens einer der für den durch die Nutzungsänderung notwendig werdenden Stellplätze nicht in der eingezeichneten Form funktioniert. Außerdem widerspricht die Größe der Buchstaben „Z“ und „C“ des beantragten Werbeschriftzugs nicht den Vorgaben von § 6 Abs. 5 der Werbeanlagensatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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22. Bauantrag; Energetische Sanierung des Bestandes mit Anbau von 3 Wohneinheiten, Fl.Nr. 175, Walserstraße 9, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 22
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 08.04.2025 ö beschließend 07

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf energetische Sanierung des Bestandes mit Anbau von 3 Wohneinheiten, Fl.Nr. 175, Walserstraße 9, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. Art. 63 Abs. 1 und 3 BayBO zu verweigern, weil das Vorhaben den Punkten 4.2 und 4.3 OGS neue Fassung widerspricht und kein Fall eines unbilligen Härtefalls zu erkennen ist und in der Abwägung des privaten Interesses an der Zustimmung zu einer Abweichung gegenüber dem öffentlichen Interesse an einer Einhaltung der noch jungen örtlichen Bauvorschrift das öffentliche Interesse überwiegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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23. Bauantrag; Neubau einer geschlossenen Güllegrube, Fl.Nr. 4115, Hinterreite, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 23

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Neubau einer geschlossenen Güllegrube auf dem Grundstück Fl.Nr. 4115, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB, vorbehaltlich der Zustimmung des Staatlichen Bauamts sowie vorbehaltlich der Bestätigung der landwirtschaftlichen Privilegierung zu erteilen. 
Der Bauherr soll gebeten werden, die Güllegrube vollständig in den Hang einzumodellieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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24. Bauantrag; Anbau eines Wintergartens, Fl.Nr. 2734/207, Holzerstraße 1b, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.05.2024 ö beschließend 06
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 24

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag zum „Anbau eines Wintergartens“ auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2734/207, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezügl. der Überschreitung der Baugrenze nach § 31 Abs. 2 BauGB erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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25. Bauantrag; Erneute Behandlung; Planaustausch - Anbau einer Außentreppe zur Dachterrasse, Fl.Nrn. 7+8, Oststr. 40+42, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 25
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag „Anbau einer Außentreppe zur Dachterrasse und Nutzungsänderung von Gastraumfläche in zwei Verkaufsräume“ auf dem Grundstück Fl.Nrn. 7 und 8, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 BauGB wegen fehlendem Stellplatznachweis bzw. Widerspruch zur Garagen- und Stellplatzsatzung nicht zu erteilen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Werbeanlagen nicht Gegenstand des Bauantrages sind. Der Rückbau der ungenehmigten, südlichen Terrasse erfolgt unabhängig davon bis zum 30.11.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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26. Recht der Bauleitplanung; Sonthofen, Stellungnahme des Marktes Oberstdorf zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 93 "Ortsmitte Altstädten" im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen TÖBs gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 08.08.2023 ö 17
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 26

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt Kenntnis von dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 93 „Ortsmitte Altstädten“ der Stadt Sonthofen und beschließt, keine Bedenken und Anregungen vorzubringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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27. Bauleitplanung Oberstdorf; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Fl. Nrn. 1012/17, 1012/18, 1012/19, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö beschließend 27

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 1012/17, 1012/18 und 1012/19, alle Gmkg. Schöllang nicht stattzugeben und den Flächennutzungsplan unverändert zu belassen.
Gleichwohl besteht grundsätzliches Interesse des Marktes Oberstdorf die Flächen (langfristig) zu erwerben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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28. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2024 ö informativ 28
Datenstand vom 29.10.2024 11:11 Uhr