Datum: 18.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2024
02 Bekanntgaben
03 Forst; Projekte 2024
04 wasserrechtlicher Antrag: Waltenbergerhaus Kläranlage, Fl.Nr. 4692/3, Gmkg Oberstdorf
05 Bauantrag zur Optimierung der Abwasser-Reinigungsanlage und Reststoffentsorgung am Waltenbergerhaus, Fl.Nr. 4692/3, Bockkar, Gmkg. Oberstdorf
06 wasserrechtlicher Antrag: Waltenbergerhaus Wiedereinleitung Turbinenwasser, Fl.Nr. 4692/3, Gmkg Oberstdorf
07 Wohnbebauung "Im Steinach 22" Vorstellung Planung und Kosten - Beschlussfassung über Projektfreigabe
08 Parkplätze Oberstdorf; Parkplatz P1 Nord und Süd - Platzerneuerung mit Errichtung einer Schrankenanlage - Freigabe der Ausschreibung
09 Straßenbau Oberstdorf; Straßensanierung Freiherr-von-Brutscher-Str. BA Ev. Kirche bis Kurpark - Sachstand
10 Straßenbau Oberstdorf; Straßensanierung Teilabschnitte Ludwigstraße und Prinzenstraße - Freigabe der Ausschreibung
11 Straßenbau Oberstdorf; Verlegung Hauptwasserleitung Meyersoygasse - Anteiliger Straßenbau - Freigabe der Ausschreibung
12 Bauleitplanung; Antrag auf Durchführung eines Verfahrens zur Änderung der Ortsabrundungssatzung "Lorettostraße Süd" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1809/1 und 1809/4, Gmkg. Oberstdorf
13 Bauleitplanung; 5. Änderung des Bebauungsplanes "Im Haslach Süd" - Abwägung der während der Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
14 Bauleitplanung der Stadt Sonthofen; Beteiligung des Marktes Oberstdorf als Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach §4 Abs. 2 BauGB zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Schaffung eines Sondergebietes Schneelagerplatz
15 Markt Oberstdorf - Liegenschaften Minigolfplatz Oberstdorf, Fl.Nr. 1/0, Gmkg Oberstdorf; Vorstellung der Planung
16 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö 01

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 14.03.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö informativ 02
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03. Forst; Projekte 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö informativ 03
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 08.04.2025 ö informativ 04
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04. wasserrechtlicher Antrag: Waltenbergerhaus Kläranlage, Fl.Nr. 4692/3, Gmkg Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.05.2022 ö beschließend 54
Nicht sichtbar
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 04

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt wie folgt Stellung zu nehmen: 

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss stimmt dem vorliegenden Antrag zur wasserrechtlichen Genehmigung der ergänzten Kläranlage des Waltenbergerhauses zu unter der Maßgabe der Beachtung der Auflagen der Fachbehörden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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05. Bauantrag zur Optimierung der Abwasser-Reinigungsanlage und Reststoffentsorgung am Waltenbergerhaus, Fl.Nr. 4692/3, Bockkar, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 05

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag zur „Optimierung der Abwasser-Reinigungsanlage und Reststoffentsorgung am Waltenbergerhaus“  
das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB mit folgender Nebenbestimmung zu erteilen:
  • Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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06. wasserrechtlicher Antrag: Waltenbergerhaus Wiedereinleitung Turbinenwasser, Fl.Nr. 4692/3, Gmkg Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 06

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt wie folgt Stellung zu nehmen:

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss stimmt dem vorliegenden Antrag zur Einleitung des turbinierten Löschwassers zu unter der Maßgabe, dass
  • dem Wasser keine Zusätze zugeführt werden.
  • die Fachbehörden dem Antrag zustimmen.

Es wird zudem angeregt die Schüttung der Quelle und die Menge des entnommenen Trinkwassers, im Hinblick zum einen auf die aktuellen rechtlichen Anforderungen auf Restwassermengen und zum anderen auf die in den letzten Jahren häufige Wasserknappheit im gesamten Rappenalptal, zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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07. Wohnbebauung "Im Steinach 22" Vorstellung Planung und Kosten - Beschlussfassung über Projektfreigabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 07

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt das Projekt mit den vorgestellten Kosten im Zusammenhang mit dem kommunalen Wohnraumförderprogramm zu realisieren. Die Stufe 3 (Leistungsphasen 5 – 7, Ausführungsplanung bis Vergabe) der Architekten- und Fachplanungsverträge sind durch die Bauverwaltung abzurufen. 

Bei der Regierung von Schwaben ist auf Basis des aktuellen Planstands ein Förderantrag einzureichen und die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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08. Parkplätze Oberstdorf; Parkplatz P1 Nord und Süd - Platzerneuerung mit Errichtung einer Schrankenanlage - Freigabe der Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö 08

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Parkplatz P1 Süd wie vorgestellt auszubauen und beauftragt die Verwaltung die Bauleistungen umgehend auszuschreiben. Die Baumaßnahme soll zwischen 24.06.2024 und 12.07.2024 umgesetzt werden.

Planung und Kosten für den Parkplatz P1 Nord sollen in der Sitzung am 14.05.2024 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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09. Straßenbau Oberstdorf; Straßensanierung Freiherr-von-Brutscher-Str. BA Ev. Kirche bis Kurpark - Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 09
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.03.2024 ö beschließend 09

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses beschließt, das Straßenbauprojekt Freiherr-von-Brutscher-Straße, Bauabschnitt Ev. Christuskirche bis Sonnenstraße, auf Grund der hohen Kosten auf das Jahr 2025 zu verschieben und beauftragt die Verwaltung, staatliche Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Straßenbau Oberstdorf; Straßensanierung Teilabschnitte Ludwigstraße und Prinzenstraße - Freigabe der Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 10
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.03.2024 ö beschließend 06

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses beauftragt die Verwaltung, die Bauleistungen für das Straßenbauprojekt Ludwigstraße, Bauabschnitt Promenadestraße bis Prinzenstraße, und Prinzenstraße, Bauabschnitt Ludwigstraße bis Im Haslach, wie vorgestellt auszuschreiben. 

Die im Haushalt 2024 unter der Haushaltstelle 630 090 9500, Straßenbau Ludwigstr. und Prinzenstr., fehlenden Projektkosten in Höhe von 260.000 € brutto, sollen über einen Deckungsausgleich aus der Haushaltstelle 630 093 9500, Straßenbau Freiherr-von-Brutscher-Straße, finanziert werden.

Die Maßnahme soll in zwei Bauabschnitten wie folgt umgesetzt werden: 

Bauabschnitt 1 Prinzenstraße zwischen 01.07.2024 und 16.08.2024
Bauabschnitt 2 Ludwigstraße zwischen 19.08.2024 und 06.09.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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11. Straßenbau Oberstdorf; Verlegung Hauptwasserleitung Meyersoygasse - Anteiliger Straßenbau - Freigabe der Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses beschließt, die im Rahmen der Wasserleitungsverlegung geplanten begleitenden Straßenwiederherstellungsmaßnahmen in der Meyersoygasse zwischen dem Anwesen Meyersoygasse 4a und dem Anwesen Meyersoygasse 17 im Jahr 2024 umzusetzen und beauftragt die Verwaltung, die Straßenbauleistungen mit den Bauleistungen der Wasserleitungsverlegung auszuschreiben zu lassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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12. Bauleitplanung; Antrag auf Durchführung eines Verfahrens zur Änderung der Ortsabrundungssatzung "Lorettostraße Süd" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1809/1 und 1809/4, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, für den Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 1809/1 und 1809/4, Gmkg. Oberstdorf, eine Satzung zur 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Lorettostraße Süd aufzustellen, mit der Baurecht für ein Einfamilienhaus entsprechend des Antrags vom 06.02.2024 geschaffen werden soll. 
Spätestens vor Satzungsbeschluß ist in einem Städtebaulichen Vertrag die bereits zugesagte Kostenübernahme nach dem Verursacherprinzip sowie die Sicherung der Erschließung konkret zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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13. Bauleitplanung; 5. Änderung des Bebauungsplanes "Im Haslach Süd" - Abwägung der während der Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 13

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss macht sich die Inhalte der Abwägungstabelle und deren Beschlußempfehlungen in deren Fassung vom 09.04.2024 zu Eigen, die diesem Beschluss als Anlage beigefügt ist.

Für die Umsetzung der in der Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses getroffenen Abwägungsentscheidungen wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung 5. Änderung des Bebauungsplans für das Baugebiet „Im Haslach – Süd“, bestehend aus Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung, zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß im Rahmen seiner Abwägungen gefassten Änderungsbeschlüsse sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß billigt diese Entwurfsfassung der 5. Änderung des Bebauungsplans für das Baugebiet „Im Haslach – Süd“ vom 18.04.2024. Die Änderungen beschränken sich dabei auf Ergänzungen der Hinweise und redaktionelle Änderungen des Textes. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt die 5. Änderung des Bebauungsplans für das Baugebiet „Im Haslach – Süd“ in der Fassung vom 18.04.2024 als Satzung. Die Bebauungsplanunterlagen in der Fassung vom 18.04.2024 sind als Anlage Bestandteile dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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14. Bauleitplanung der Stadt Sonthofen; Beteiligung des Marktes Oberstdorf als Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach §4 Abs. 2 BauGB zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Schaffung eines Sondergebietes Schneelagerplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 08.08.2023 ö beschließend 18
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 14

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß nimmt Kenntnis von dem Entwurf zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sonthofen und beschließt, keine Bedenken und Anregungen vorzubringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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15. Markt Oberstdorf - Liegenschaften Minigolfplatz Oberstdorf, Fl.Nr. 1/0, Gmkg Oberstdorf; Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 01.02.2024 ö beschließend 06
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.02.2024 ö beschließend 15
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö beschließend 15

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Liegenschaftsausschuss nimmt zustimmend von der Planung Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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16. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.04.2024 ö informativ 16
Datenstand vom 22.05.2024 07:58 Uhr