Datum: 16.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Antrag GR Rohrmoser Auf Behandlung von TOP 3 der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung
2	2	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2017, 19.12.2017, 21.12.2017
3		Bericht des 1. Bürgermeisters
4	3	Abschluss eines Konzessionsvertrages (Wegenutzungsvertrag) für die allgemeine Versorgung mit Gas im Gemeindegebiet Oberstdorf;
5	4	Heini Klopfer Skiflugschanze Tarifgestaltung Bürgerantrag gemäß Art. 18b Bayerischer Gemeindeordnung (GO) vom 15.11.2017;
6	5	Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabekriterien Baugrundstücke
7	6	Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Ermittlung der Bedarfsmeldung; Vorläufige Kostenübernahme
8		Verschiedenes

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1. Antrag GR Rohrmoser Auf Behandlung von TOP 3 der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö	beschließend	1

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2. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2017, 19.12.2017, 21.12.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		2	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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3. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö	informativ	3

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4. / 3. Abschluss eines Konzessionsvertrages (Wegenutzungsvertrag) für die allgemeine Versorgung mit Gas im Gemeindegebiet Oberstdorf;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		4	3
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	26.10.2017	ö		8	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. / 4. Heini Klopfer Skiflugschanze Tarifgestaltung Bürgerantrag gemäß Art. 18b Bayerischer Gemeindeordnung (GO) vom 15.11.2017;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö	beratend	5	4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2017	ö	beschließend	6	5
	Nicht sichtbar

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 13

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6. / 5. Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabekriterien Baugrundstücke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö	beschließend	6	5

Beschluss

Bewerber/innen, die mindestens ein minderjähriges, im Haushalt lebendes Kind haben ...

... oder ...

Bewerber/innen, die zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht älter als 40 Jahre als sind

... oder ...

Bewerber/innen, die eine durch Ausweis oder Feststellungsbescheid nachgewiesene Schwerbehinderung haben oder eine/n schwerbehinderte/n Haushaltsangehörige/n pflegen ...

... und ...

Bewerber/innen, die zum Zeitpunkt der Antragstellung seit mindestens fünf Jahren durchgehend (oder bei Saisonarbeit) wiederkehrend ein monatliches Einkommen aus in Oberstdorf erbrachter Arbeitsleistung erzielt haben

... oder ...

Bewerber/innen, die, bezogen auf den Zeitpunkt der Antragstellung zum 01.01. des Vorjahres mindestens einem einheimischen Verein angehörten, der in der Liste, die diesem Beschluss als Anlage beigefügt ist, aufgeführt ist oder dort wegen seines Zweckes aufzunehmen wäre ...

... und ...

Bewerber/innen, die nachweisen können, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung die Fördervoraussetzungen nach dem Förderprogramm der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt (Labo) vorliegen.

Dabei kann die Obergrenze für das Jahresbruttoeinkommen je Haushalt über die errechnete Zahl hinaus um bis zu 4.000 € überschritten werden.

Diese Überschreitung kann nochmals um 5.000 € je im Haushalt lebendem, minderjährigem Kind erhöht werden.

Als Nachweis wird neben einer im Wege der Amtshilfe formlosen Auskunft der Förderstelle beim Landratsamt Oberallgäu auch eine schriftliche Bestätigung durch eine im

Oberallgäu ansässige Geschäftsbank akzeptiert.

Bei mehreren Bewerbungen für ein Grundstück ist bei Vorliegen aller Voraussetzungen zunächst das Eingangsdatum der Bewerbung und danach aus sozialen Gründen die höhere Zahl der im Haushalt lebenden minderjährigen Kinder für die Reihenfolge der Vergabe maßgeblich.

Auf die geänderten Vergabekriterien ist durch Veröffentlichung im „Oberstdorfer“ sowie auf der Homepage des Marktes Oberstdorf hinzuweisen.

Die Kaufverträge bedürfen zu ihrem Wirksamwerden jeweils der Genehmigung durch den Marktgemeinderat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. / 6. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Ermittlung der Bedarfsmeldung; Vorläufige Kostenübernahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö	beratend	7	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö	informativ	8