Datum: 13.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 18:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:39 Uhr bis 19:12 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 08.11.2023
2	Bericht des Ersten Bürgermeisters
3	Bau- und Grundstücksangelegenheiten
3.1	Bauleitplanung im Gemeindeteil Geschwand: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II“, hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
3.2	Bauleitplanung im Gemeindeteil Geschwand: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II“, hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss
3.3	Antrag auf Genehmigung der Erweiterung, des Umbaus und der Sanierung einer Beherbergungsstätte auf dem Anwesen Hundsdorf 13 (Grundstück Flur-Nummer 250, Gemarkung Wolfsberg, Gemeindeteil Hundsdorf)
3.4	Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Brunnacker“ zur Errichtung eines Gartenhäuschens auf dem Anwesen Brunnacker 7, Obertrubach (Grundstück Flur-Nummer 151/20, Gemarkung Obertrubach, Gemeindeteil Obertrubach)
3.5	Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Gemeindeteil Wolfsberg, Bereich Oberer Berg
4	Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (Städtebauförderung) – Sanierung des Hundsdorfer Weges sowie des Kapellenweges im Gemeindeteil Obertrubach
5	IuK-Technik, hier: Datenschutz – Benennung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten
6	Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 08.11.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		1

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2. Bericht des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		2

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3. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3

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3.1. Bauleitplanung im Gemeindeteil Geschwand: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II“, hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3.1

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3.2. Bauleitplanung im Gemeindeteil Geschwand: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II“, hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3.2

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3.3. Antrag auf Genehmigung der Erweiterung, des Umbaus und der Sanierung einer Beherbergungsstätte auf dem Anwesen Hundsdorf 13 (Grundstück Flur-Nummer 250, Gemarkung Wolfsberg, Gemeindeteil Hundsdorf)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3.3

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3.4. Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Brunnacker“ zur Errichtung eines Gartenhäuschens auf dem Anwesen Brunnacker 7, Obertrubach (Grundstück Flur-Nummer 151/20, Gemarkung Obertrubach, Gemeindeteil Obertrubach)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3.4

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3.5. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Gemeindeteil Wolfsberg, Bereich Oberer Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		3.5

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4. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (Städtebauförderung) – Sanierung des Hundsdorfer Weges sowie des Kapellenweges im Gemeindeteil Obertrubach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		4

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5. IuK-Technik, hier: Datenschutz – Benennung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		5

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6. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 12 im Jahr 2023 (Nr. 45 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	13.12.2023	ö		6