Datum: 07.05.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 02.04.2025
2	Bericht des Ersten Bürgermeisters
3	Bau- und Grundstücksangelegenheiten
3.1	Bauvoranfrage bzgl. der Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nummer 543/6, Gemarkung Wolfsberg (Gemeindeteil Sorg), formlose Anfrage bzgl. des Erlasses einer Einbeziehungssatzung
3.2	Antrag auf Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nummer 840, Gemarkung Wolfsberg (Gemeindeteil Untertrubach)
3.3	Formlose Voranfrage zur Bebaubarmachung eines Teilstückes des Grundstückes Flur-Nummer 52, Gemarkung Geschwand (Gemeindeteil Geschwand), hier: Diskussion der städtebaulichen Planungsentwürfe
4	Kommunales Rechnungswesen – Vorlage der vorläufigen Jahresrechnung 2024
5	Straßen- und Wegeangelegenheiten
5.1	Widmung der weiterführenden Straße zum Sportgelände in Obertrubach
5.2	Widmung der Straße „Bärnfels-Thonberg“
5.3	Einziehung der Ortsstraße „Schlöttermühle“
6	IuK-Technik, hier: Datenschutz – Abberufung und Neubenennung des behördlichen Datenschutzbeauftragten
7	Errichtung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Schulkinder (Hort) an der Grundschule zur Erfüllung des Ganztagsbetreuungsanspruches, hier: Festlegung des Vorgehens bei künftigen Ausschreibungen und Auftragsvergaben
8	Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 02.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		1

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2. Bericht des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		2

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3. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		3

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3.1. Bauvoranfrage bzgl. der Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nummer 543/6, Gemarkung Wolfsberg (Gemeindeteil Sorg), formlose Anfrage bzgl. des Erlasses einer Einbeziehungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		3.1

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3.2. Antrag auf Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nummer 840, Gemarkung Wolfsberg (Gemeindeteil Untertrubach)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		3.2

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3.3. Formlose Voranfrage zur Bebaubarmachung eines Teilstückes des Grundstückes Flur-Nummer 52, Gemarkung Geschwand (Gemeindeteil Geschwand), hier: Diskussion der städtebaulichen Planungsentwürfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		3.3

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4. Kommunales Rechnungswesen – Vorlage der vorläufigen Jahresrechnung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		4

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5. Straßen- und Wegeangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		5

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5.1. Widmung der weiterführenden Straße zum Sportgelände in Obertrubach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		5.1

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5.2. Widmung der Straße „Bärnfels-Thonberg“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		5.2

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5.3. Einziehung der Ortsstraße „Schlöttermühle“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		5.3

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6. IuK-Technik, hier: Datenschutz – Abberufung und Neubenennung des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		6

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7. Errichtung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Schulkinder (Hort) an der Grundschule zur Erfüllung des Ganztagsbetreuungsanspruches, hier: Festlegung des Vorgehens bei künftigen Ausschreibungen und Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		7

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Nr. 05 im Jahr 2025 (Nr. 61 in der Wahlperiode 2020/2026). Sitzung des Gemeinderates	07.05.2025	ö		8