Beitritt zum Zweckverband thermische Klärschlammverwertung Schwandorf (ZTKS)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  05/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch, 23.07.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 05/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 23.07.2015 ö beschließend 5.1

Beschluss

1.        Die Gemeinde Gleiritsch tritt dem neu zu gründenden „Zweckverband Thermische Klärschlammverwertung Schwandorf (ZTKS)“ als Verbandsmitglied bei.
 
2.        Sie erkennt den in Anlage 5  zu dieser Niederschrift beigefügten Entwurf der Verbandssatzung – Stand 16.06.2015 – als für die Regelung der Rechtsverhältnisse des neu zu gründenden Zweckverbandes maßgeblich an. Der Entwurf der Verbandssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

3.        Sie überträgt dem ZTKS im Rahmen des Beitritts alle in § 4 des Satzungsentwurfes aufgeführten Aufgaben und Befugnisse soweit ihr diese selbst zustehen.

4.        Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung in der vorliegenden Form vom 16.06.2015 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.06.2020 10:38 Uhr
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