Datum: 17.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dachgeschoss Feuerwehrgerätehaus Gleiritsch
Gremium: Gemeinderat Gleiritsch
Körperschaft: Gemeinde Gleiritsch
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 21:59 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015
2 Behandlung von Bauanträgen u. Ä.;
2.1 Erweiterung der bestehenden Garage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 580/14 der Gemarkung Gleiritsch (Bauverz.-Nr. 057/2015)
3 Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)
4 Auszahlung von Zuschüssen im Haushaltsjahr 2015
5 Abwasseranlage;
5.1 Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters - Einreichung eines Antrages für eine Zuwendung im Rahmen des Sonderprogrammes "Kanalkataster"
6 Information über das Kommunalinvestitionsprogramm KIP
7 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö Information 1
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2. Behandlung von Bauanträgen u. Ä.;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö Information 2
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2.1. Erweiterung der bestehenden Garage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 580/14 der Gemarkung Gleiritsch (Bauverz.-Nr. 057/2015)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö beschließend 2.1

Beschluss

1.        Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
2.        Das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Schlehenweg“ wird hinsichtlich der Baugrenze erteilt. Diese gilt nur für das konkret geplante Vorhaben und nicht dauerhaft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Für das Haushaltsjahr 2016 werden die Hebesätze für die Realsteuern wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A:        380 %
Grundsteuer B:        380 %
Gewerbesteuer:        330 %.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Auszahlung von Zuschüssen im Haushaltsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Im Haushaltsjahr 2015 werden die in der Anlage zu dieser Niederschrift beigefügten Zuschüsse gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Abwasseranlage;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö Information 5
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5.1. Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters - Einreichung eines Antrages für eine Zuwendung im Rahmen des Sonderprogrammes "Kanalkataster"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö beschließend 5.1

Beschluss

1.        Die Gemeinde Gleiritsch erklärt, die Maßnahme „Erstellung eines Kanalkatasters“ durchführen zu wollen. Der entsprechende Förderantrag über die gesamten Längen ist einzureichen.
2.        Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote von geeigneten Ingenieurbüros zur Erfassung der Kanalleitungen für ein qualifiziertes Kanalkataster einzuholen.
3.        Die konkret aufzunehmenden Längen im Zeitraum 2016 – 2018 ergeben sich aus den haushaltstechnischen Möglichkeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Information über das Kommunalinvestitionsprogramm KIP

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö beschließend 6

Beschluss

1.        Das ehemalige Schulgebäude in Gleiritsch ist wieder einer Nutzung zuzuführen und bedarf einer Sanierung.
 
2.        Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) wird eine Revitalisierung dieses innerörtlichen Leerstandes angestrebt.

3.        Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, die Chancen zur Realisierung eines gemeindlichen „Vereinsgemeinschaftshauses“ im ehemaligen Schulgebäude auszuloten.

4.        Bei positiven Signalen für ein gemeindliches „Vereinsgemeinschaftshaus“ wird der Erste Bürgermeister beauftragt im Rahmen des KIP fristgerecht eine entsprechende Bewerbung bei der Regierung der Oberpfalz einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2015. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 17.12.2015 ö Information 7
Datenstand vom 10.06.2020 10:41 Uhr