Datum: 30.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dachgeschoss Feuerwehrgerätehaus Gleiritsch
Gremium: Gemeinderat Gleiritsch
Körperschaft: Gemeinde Gleiritsch
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:04 Uhr bis 23:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2017
2 Behandlung von Bauanträgen u. Ä.;
2.1 Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 54 der Gemarkung Gleiritsch als Ersatzgebäude (Bauverz.-Nr. 040/2017)
2.2 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 737 der Gemarkung Gleiritsch (Bauverz.-Nr. 041/2017)
3 Bauleitplanung;
3.1 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Waldfrieden - Leinhartl" der Gemeinde Teunz - Öffentliche Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
4 Kindergarten Hl. Familie Teunz;
4.1 Antrag des Elternbeirates des Kindergartens Hl. Familie Teunz auf Gewährung eines Zuschusses für die musikalische Früherziehung
5 Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)
6 Finanzwesen;
6.1 Bekanntgabe und Behandlung des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2016
6.2 Feststellung der Jahresrechnung 2016
6.3 Entlastung des Ersten Bürgermeisters Hubert Zwack für die Jahresrechnung 2016
6.4 Entlastung der Zweiten Bürgermeisterin Rita Schwandner für die Jahresrechnung 2016
7 Revitalisierung der ehemaligen Schule Gleiritsch;
7.1 Einreichung eines Förderantrages bei LEADER
8 Initiative BayernWLAN;
8.1 Einrichtung eines weiteren Hotspots
9 Auszahlung von Zuschüssen im Haushaltsjahr 2017
10 Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
11 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 1
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2. Behandlung von Bauanträgen u. Ä.;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 2
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2.1. Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 54 der Gemarkung Gleiritsch als Ersatzgebäude (Bauverz.-Nr. 040/2017)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

  1. Den Abstandsflächenübernahmen auf den Grundstücken Fl.Nr. 53 sowie derzeit noch 54 (spätere Abmessung zur Fl.Nr. 53) jeweils Gemarkung  Gleiritsch wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 737 der Gemarkung Gleiritsch (Bauverz.-Nr. 041/2017)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 2.2

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

  1. Das gemeindliche Einvernehmen zu isolierten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich folgender Punkte wird erteilt:

  • max. Wandhöhe bei Bauweise E + D
  • Dachneigung
  • Anpassung des natürlichen Geländeverlaufs im Kellerbereich.

Die Befreiungen gelten nur für das konkrete Bauvorhaben und nicht für künftige Vorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 3
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3.1. 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Waldfrieden - Leinhartl" der Gemeinde Teunz - Öffentliche Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Von Seiten der Gemeinde Gleiritsch bestehen gegen die Planungen der Gemeinde Teunz keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Kindergarten Hl. Familie Teunz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 4
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4.1. Antrag des Elternbeirates des Kindergartens Hl. Familie Teunz auf Gewährung eines Zuschusses für die musikalische Früherziehung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

  1. Die Gemeinde Gleiritsch gewährt für das Kindergartenjahr 2017/2018 für die teilnehmenden Kinder an der musikalischen Früherziehung aus dem Gemeindebereich Gleiritsch einen freiwilligen, zweckgebundenen Zuschuss.
  2. Der Zuschuss beträgt 1,70 € pro Kind / Monat.
  3. Der Zuschussbetrag wird zum Ende des Kindergartenjahres ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Hebesätze für die Realsteuern wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A:        380 %
Grundsteuer B:        380 %
Gewerbesteuer:       330 %

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Finanzwesen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 6
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6.1. Bekanntgabe und Behandlung des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 6.1
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6.2. Feststellung der Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 6.2

Beschluss

Die Jahresrechnung 2016 wird gemäß der Anlage 1 zu dieser Niederschrift festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.3. Entlastung des Ersten Bürgermeisters Hubert Zwack für die Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 6.3

Beschluss

Dem Ersten Bürgermeister Hubert Zwack wird für die Jahresrechnung 2016 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.4. Entlastung der Zweiten Bürgermeisterin Rita Schwandner für die Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 6.4

Beschluss

Der Zweiten Bürgermeisterin Rita Schwandner wird für die Jahresrechnung 2016 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Revitalisierung der ehemaligen Schule Gleiritsch;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 7
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7.1. Einreichung eines Förderantrages bei LEADER

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 7.1

Beschluss

  1. Die in Anlage 2 zu dieser Niederschrift beigefügte Projektskizze wird gebilligt.
 
  1. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, über die LAG Regionalentwicklung im Landkreis Schwandorf e. V. beim zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Neumarkt fristgerecht einen LEADER-Förderantrag für das Projekt „Revitalisierung der ehemaligen Schule Gleiritsch“ einzureichen. Gleichzeitig ist der vorzeitige Maßnahmenbeginn zu beantragen.
  2. Die Trägerschaft des Projekts hat die Gemeinde Gleiritsch.

  1. Die Maßnahme ist durchzuführen.

  1. Die nicht durch LEADER gedeckten Kosten werden durch die Gemeinde Gleiritsch übernommen.

  1. Die Gemeinde erklärt zudem, dass die Finanzierung der laufenden Kosten über die gesamte Zweckbindung (12 Jahre) gesichert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Initiative BayernWLAN;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 8
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8.1. Einrichtung eines weiteren Hotspots

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 8.1

Beschluss

  1. Für den Bereich der Gemeinde Gleiritsch ist im Rahmen des „BayernWLAN“-Projekts des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat die Einrichtung eines Indoor-Hotspots im Rahmen der Sanierung der ehemaligen Schule in Gleiritsch vorzusehen.
 
  1. Der Indoor-Hotspot ist technisch so zu gestalten, dass der gesamte Innenbereich des ehemaligen Schulgebäudes abgedeckt ist.
 
  1. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, alles Erforderliche zu veranlassen, insbesondere den entsprechenden Antrag auf Einrichtung und Betrieb des Hotspots beim BayernWLAN Zentrum Straubing einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Auszahlung von Zuschüssen im Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Im Haushaltsjahr 2017 werden die in der Anlage 3 zu dieser Niederschrift beigefügten Zuschüsse gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö Information 10
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11. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 08/2017. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 30.11.2017 ö vorberatend 11
Datenstand vom 10.06.2020 10:59 Uhr