Datum: 06.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dachgeschoss Feuerwehrgerätehaus Gleiritsch
Gremium: Gemeinderat Gleiritsch
Körperschaft: Gemeinde Gleiritsch
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 23:28 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2018
2	Behandlung von Bauanträgen u. Ä.
3	Bauleitplanung;
3.1	Aufhebung der Bebauungspläne "Am Vogelherd" und "Am Schlehenweg" im Gemeindeteil Gleiritsch;
3.1.1	Behandlung der Stellungnahmen (Bedenken und Anregungen) im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
3.1.2	Billigung der Entwürfe und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung der Bebauungspläne
4	Kindergarten Hl. Familie Teunz;
4.1	Antrag des Elternbeirates auf Gewährung eines Zuschusses für die musikalische Früherziehung im Kindergarten Teunz
5	Straßenunterhalt;
5.1	Festlegung einer Prioritätenliste
6	Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
7	Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	1

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2. Behandlung von Bauanträgen u. Ä.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	2

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3. Bauleitplanung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	3

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3.1. Aufhebung der Bebauungspläne "Am Vogelherd" und "Am Schlehenweg" im Gemeindeteil Gleiritsch;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	3.1

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3.1.1. Behandlung der Stellungnahmen (Bedenken und Anregungen) im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	beschließend	3.1.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.1.2. Billigung der Entwürfe und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung der Bebauungspläne

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	beschließend	3.1.2

Beschluss

Der Entwurf der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan „Am Vogelherd“ in der Fassung vom 06.09.2018 wird gebilligt. Dieser ist nunmehr öffentlich auszulegen. Auf die Anlage 2 zu dieser Niederschrift wird verwiesen.

Der Entwurf der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan „Am Schlehenweg“ in der Fassung vom 06.09.2018 wird gebilligt. Dieser ist nunmehr öffentlich auszulegen. Auf die Anlage 3  zu dieser Niederschrift wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Kindergarten Hl. Familie Teunz;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	4

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4.1. Antrag des Elternbeirates auf Gewährung eines Zuschusses für die musikalische Früherziehung im Kindergarten Teunz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	beschließend	4.1

Beschluss

Die Gemeinde Gleiritsch gewährt für das Kindergartenjahr 2018/2019 für die teilnehmenden Kinder an der musikalischen Früherziehung aus dem Gemeindebereich Gleiritsch einen freiwilligen, zweckgebundenen Zuschuss.
Der Zuschuss beträgt 1,70 € pro Kind / Monat.
Der Zuschussbetrag wird zum Ende des Kindergartenjahres ausbezahlt.
Solange die Kurs- und Zuschussgebühr unverändert bleibt, wird die Zuwendung auf Antrag auch für weitere Jahre genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Straßenunterhalt;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	5

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5.1. Festlegung einer Prioritätenliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	beschließend	5.1

Beschluss

Aufgrund des bestehenden Bedarfs an  Ausbesserungs- und Sanierungsmaßnahmen bei gemeindlichen Straßen wird folgender Ablauf zur Behebung der Mängel angestrebt:

 

Im Haushaltjahr 2018 Ausbesserungsmaßnahmen im Bereich der Sandgasse in Gleiritsch sowie in Abstimmung mit der Gemeinde Teunz im Bereich der Straße von Schömersdorf nach Gleiritsch.

 

Im Haushaltsjahr 2019 Ausbesserungs- und Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Straße von Zeinried kommend, beginnend ab Gemeindegrenze in Richtung Gleiritsch in Abstimmung mit der Gemeinde Teunz.

Ab Haushaltsjahr 2020 Maßnahmen im Bereich des Seebergs von Lampenricht in Richtung Gleiritsch, der Pilchauer Straße in Lampenricht sowie des Kroauwegs  in Gleiritsch bis zum Sanitärgebäude am Badeweiher.

Die Verwaltung wird beauftragt   in den Haushalts- und Finanzplanungen ab 2019 entsprechende Haushaltsmittel einzuplanen.

Der Bürgermeister wird ermächtigt zu den Punkten 1. a. und 1. b. entsprechende Gespräche mit der Gemeinde Teunz zu führen und die erforderlichen Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	Information	6

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7. Informationen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch)	05/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch	06.09.2018	ö	vorberatend	7