Datum: 13.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dachgeschoss Feuerwehrgerätehaus Gleiritsch
Gremium: Gemeinderat Gleiritsch
Körperschaft: Gemeinde Gleiritsch
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 19:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:24 Uhr bis 21:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018
2 Behandlung von Bauanträgen u. Ä.
3 Bauleitplanung;
3.1 Aufhebung der Bebauungspläne "Am Vogelherd" und "Am Schlehenweg" im Gemeindeteil Gleiritsch;
3.1.1 Behandlung der Stellungnahmen (Bedenken und Anregungen) der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung
3.1.2 Satzungsbeschlüsse zur Aufhebung der Bebauungspläne
4 Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)
5 Auszahlung von Zuschüssen im Haushaltsjahr 2018
6 Instandsetzung von Wegen;
6.1 Antrag der Jagdgenossenschaft Bernhof auf Gewährung eines Zuschusses für die Instandsetzung des Flurweges mit den Fl.Nrn. 265 und 415 Gemarkung Bernhof
6.2 Antrag der Jagdgenossenschaft Gleiritsch auf Gewährung eines Zuschusses für die Instandsetzung des Weges mit der Fl.Nr. 831 Gemarkung Gleiritsch
7 Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
8 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö Information 1
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2. Behandlung von Bauanträgen u. Ä.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö Information 2
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3. Bauleitplanung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö Information 3
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3.1. Aufhebung der Bebauungspläne "Am Vogelherd" und "Am Schlehenweg" im Gemeindeteil Gleiritsch;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö Information 3.1
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3.1.1. Behandlung der Stellungnahmen (Bedenken und Anregungen) der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö beschließend 3.1.1

Beschluss

Auf die Anlage 1 zu dieser Niederschrift wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.1.2. Satzungsbeschlüsse zur Aufhebung der Bebauungspläne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö beschließend 3.1.2

Beschluss

  1. Die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes „Am Schlehenweg“ in der Fassung vom 13.12.2018 wird hiermit beschlossen. Auf die Anlage 2 zu dieser Niederschrift wird verwiesen.
 
  1. Die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes „Am Vogelherd“ in der Fassung vom 13.12.2018 wird hiermit beschlossen. Auf die Anlage 3  zu dieser Niederschrift wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Für das Haushaltsjahr 2019 werden die Hebesätze für die Realsteuern wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A:                380 %
Grundsteuer B:                380 %
Gewerbesteuer:                 330 %

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Auszahlung von Zuschüssen im Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Im Haushaltsjahr 2018 werden die in der Anlage 4 zu dieser Niederschrift beigefügten Zuschüsse gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Instandsetzung von Wegen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö Information 6
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6.1. Antrag der Jagdgenossenschaft Bernhof auf Gewährung eines Zuschusses für die Instandsetzung des Flurweges mit den Fl.Nrn. 265 und 415 Gemarkung Bernhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

  1. Der Jagdgenossenschaft Bernhof wird für die Instandsetzung des Flurweges mit den Fl.Nrn. 265 und 415 Gemarkung Bernhof im Wege einer freiwilligen Leistung ein Zuschuss in Höhe von 900,00  € gewährt.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, der Jagdgenossenschaft den Hinweis zu geben, dass künftig vor Ausführung derartiger Maßnahmen der Umfang und die voraussichtlichen Kosten rechtzeitig der Gemeinde mitzuteilen sind. Anschließend wird die Gemeinde entscheiden, ob im Wege einer freiwilligen Leistung ein Zuschuss gewährt wird. Sofern ein Zuschuss gewährt wird, erfolgt die Auszahlung aus haushaltstechnischen Gründen im darauffolgenden Haushaltsjahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.2. Antrag der Jagdgenossenschaft Gleiritsch auf Gewährung eines Zuschusses für die Instandsetzung des Weges mit der Fl.Nr. 831 Gemarkung Gleiritsch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö beschließend 6.2

Beschluss

  1. Der Jagdgenossenschaft Gleiritsch wird für die Instandsetzung des Flurweges mit den Fl.Nr. 831 Gemarkung Gleiritsch im Wege einer freiwilligen Leistung ein Zuschuss in Höhe von 900,00  € gewährt.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, der Jagdgenossenschaft den Hinweis zu geben, dass künftig vor Ausführung derartiger Maßnahmen der Umfang und die voraussichtlichen Kosten rechtzeitig der Gemeinde mitzuteilen sind. Anschließend wird die Gemeinde entscheiden, ob im Wege einer freiwilligen Leistung ein Zuschuss gewährt wird. Sofern ein Zuschuss gewährt wird, erfolgt die Auszahlung aus haushaltstechnischen Gründen im darauffolgenden Haushaltsjahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö Information 7
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8. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gleiritsch (Gemeinde Gleiritsch) 07/2018. Sitzung des Gemeinderates Gleiritsch 13.12.2018 ö vorberatend 8
Datenstand vom 10.06.2020 11:07 Uhr