Datum: 14.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal in Pittenhart (MZH)
Gremium: Gemeinderat Pittenhart
Körperschaft: Gemeinde Pittenhart
Öffentliche Sitzung, 18:48 Uhr bis 20:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 22.02.2024
2 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
3 Jahresrechnung 2022; Feststellung und Entlastung
4 Haushaltsplan 2024 - abschließende Beratung und Beschluss
5 Haushaltssatzung 2024 - abschließende Beratung und Beschluss
6 Stellenplan 2024 - abschließende Beratung und Beschluss
7 Finanzplan 2023-2027 - abschließende Beratung und Beschluss
8 Vollzug der Sponsoring-Richtlinie - Vorlage etwaiger Spenden zu Gunsten der Gemeinde Pittenhart
9 Bauvoranfrage für eine nachträgliche Stellplatzüberdachung bei dem Anwesen Bahnhofstraße 4
10 Antrag auf Vorbescheid für die Umnutzung der Betriebsleiterwohnung an der landwirtschaftlichen Hofstelle in Büro-, Lager- und Sozialräumen, sowie Zimmer zur kurzfristigen Übernachtung bei dem Anwesen "Hammerschmiede 7"
11 Flächennutzungsplan - 20. Änderung (Fachendorf Mühlländer; Schreinerei Mittermaier): Änderungsbeschluss und Entwurfszustimmung
12 Flächennutzungsplan - 21. Änderung ("Wimmäcker"); Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach §3 Abs.1 und §4 Abs.1 BauGB
13 Bebauungsplan "Wimmäcker"; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach §3 Abs.1 und §4 Abs.1 BauGB
14 Umrüstung der Medientechnik im Sitzungssaal Pittenhart
15 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 22.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.02.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag von Gemeinderätin Monika Lex zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt TOP 11 (ö) und TOP 6 (nö)  von der heutigen Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2022; Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss erklärte die Jahresrechnung 2022 als geprüft und in Ordnung. Gemäß Art. 102 Abs. 4 GO wird Entlastung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Haushaltsplan 2024 - abschließende Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart nimmt den Entwurf des Haushaltsplans 2024 in der abschließenden Fassung billigend zur Kenntnis und beschließt den Haushaltplan 2024. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Haushaltssatzung 2024 - abschließende Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart nimmt den Entwurf des Haushaltssatzung 2024 in der abschließenden Fassung billigend zur Kenntnis und beschließt diesen als Haushaltssatzung 2024. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, bzw. umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. Stellenplan 2024 - abschließende Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart nimmt den Stellenplan 2024 Entwurf abschließende Fassung billigend zur Kenntnis und beschließt diesen als Stellenplan 2024. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, bzw. umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Finanzplan 2023-2027 - abschließende Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart nimmt den Finanzplan 2023-2027 Entwurf abschließende Fassung billigend zur Kenntnis und beschließt diesen als Finanzplan 2023-2027. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, bzw. umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Vollzug der Sponsoring-Richtlinie - Vorlage etwaiger Spenden zu Gunsten der Gemeinde Pittenhart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart nimmt für 2023 billigend zur Kenntnis, dass für die Gemeinde Pittenhart mindestens 6 Einzelspenden in Höhe von 1.322,80 EUR eingegangen sind. Die Verwaltung wird veranlasst, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bauvoranfrage für eine nachträgliche Stellplatzüberdachung bei dem Anwesen Bahnhofstraße 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö 9

Beschluss

Die Anfrage wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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10. Antrag auf Vorbescheid für die Umnutzung der Betriebsleiterwohnung an der landwirtschaftlichen Hofstelle in Büro-, Lager- und Sozialräumen, sowie Zimmer zur kurzfristigen Übernachtung bei dem Anwesen "Hammerschmiede 7"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö 10
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11. Flächennutzungsplan - 20. Änderung (Fachendorf Mühlländer; Schreinerei Mittermaier): Änderungsbeschluss und Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 11
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12. Flächennutzungsplan - 21. Änderung ("Wimmäcker"); Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach §3 Abs.1 und §4 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 12
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13. Bebauungsplan "Wimmäcker"; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach §3 Abs.1 und §4 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö beschließend 13
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14. Umrüstung der Medientechnik im Sitzungssaal Pittenhart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö 14

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot von der Fa. Musik Mayer (Ablage 08.03.2024) zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 03. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 14.03.2024 ö 15
Datenstand vom 19.04.2024 10:42 Uhr