Datum: 08.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Obing
Gremium: Gemeinderat Obing
Körperschaft: Gemeinde Obing
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 18.03.2025
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing; Bericht der Beauftragten für Familien in Obing
5 Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing - Bericht des Beauftragten für Jugend in Obing
6 Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing; Bericht der Beauftragten für Behinderte in Obing
7 Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing; Bericht der Beauftragten für Senioren in Obing
8 Errichtung einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Betriebsmittel und Lagergüter als Anbau an das bestehende Wirtschaftsgebäude bei dem Anwesen "Rumersham 9"
9 Neubau einer überdachten Stellplatzfläche bei dem Anwesen "Wasserburger Straße 30"
10 Bebauungsplan "Dorfzentrum Obing-Mitte" - 6. Änderung; Beschlüsse zu den Stellungnahmen
11 Bebauungsplan "Dorfzentrum Obing-Mitte" - 6. Änderung; Satzungsbeschluss
12 Sportplatzpflegegemeinschaft mit den Gemeinden Kienberg, Obing, Pittenhart, Eggstätt und Seeon-Seebruck - Beteiligung
13 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö 1
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2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 18.03.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.03.2025. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö 3
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4. Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing; Bericht der Beauftragten für Familien in Obing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 4
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5. Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing - Bericht des Beauftragten für Jugend in Obing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö 5
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6. Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing; Bericht der Beauftragten für Behinderte in Obing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 6
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7. Sozialbeauftragte der Gemeinde Obing; Bericht der Beauftragten für Senioren in Obing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 7
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8. Errichtung einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Betriebsmittel und Lagergüter als Anbau an das bestehende Wirtschaftsgebäude bei dem Anwesen "Rumersham 9"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Neubau einer überdachten Stellplatzfläche bei dem Anwesen "Wasserburger Straße 30"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö 9

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Die Dachüberstände sind gemäß der Gestaltungssatzung an der Giebelseite mindestens 1,0 m und an der Traufseite mindestens 0,8 m auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Bebauungsplan "Dorfzentrum Obing-Mitte" - 6. Änderung; Beschlüsse zu den Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 10

Beschluss 1

Einwender 1

Der Einwand wird zur Kenntnis genommen, eine Änderung des Planentwurfs ist nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Einwender 2 und Einwender 3
Die Schreiben vom 12.01.2025 und vom 17.02.2025 werden zur Kenntnis genommen, eine Änderung des Planentwurfs ist nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Einwender 4

Das Schreiben vom 24.02.2025 wird zur Kenntnis genommen, eine Änderung des Planentwurfs ist nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

Einwender 5

Der Einwand vom 21.02.2025 wird zur Kenntnis genommen, eine Änderung des Planentwurfs ist nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 5

Handwerkskammer für München und Oberbayern

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 6

Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde

Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 7

Landratsamt Traunstein, SG 4.40 Bauamt

Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen, eine Änderung des Planentwurfs ist nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11. Bebauungsplan "Dorfzentrum Obing-Mitte" - 6. Änderung; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 6. Änderung des Bebauungsplans „Dorfzentrum Obing - Mitte“ in der Fassung vom 08.11.2024 als Satzung (§ 1 Abs. 8 i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB). Der Satzungsbeschluss ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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12. Sportplatzpflegegemeinschaft mit den Gemeinden Kienberg, Obing, Pittenhart, Eggstätt und Seeon-Seebruck - Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö vorberatend 12

Beschluss

Der Gemeinderat Obing begrüßt die Neuorganisation einer Sportplatzpflegegemeinschaft. Die außerplanmäßigen Kosten in Höhe von ca. 5.400 € werden genehmigt. Der 1. Bürgermeister Herr Josef Huber wird beauftragt und ermächtigt, die notwendigen Verträge (hier: Kaufvertrag, Vertrag über die Sportplatzpflegegemeinschaft) abzuschließen, die erforderlichen organisatorischen Veranlassungen zu treffen (Abstellflächen, Betreuung durch das gemeindliche Personal) und das sonst notwendige zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 08.04.2025 ö 13
Datenstand vom 23.04.2025 14:10 Uhr