Datum: 05.06.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Kienberg
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 08.05.2025
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Antrag auf Neubau einer Agri-PV-Anlage auf den Grundstücken Flur-Nr. 440 und 465, der Gemarkung Kienberg - Wiedervorlage
5 Antrag auf Rückbau und Wiedererrichtung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 255/9 (Orthofen)
6 Feuerwehrhaus Neubau; Planung - finale Entwurfszustimmung
7 Jahresrechnung 2024; Bekanntgabe und Rechenschaftsbericht
8 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 08.05.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.05.2025. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö 3
zum Seitenanfang

4. Antrag auf Neubau einer Agri-PV-Anlage auf den Grundstücken Flur-Nr. 440 und 465, der Gemarkung Kienberg - Wiedervorlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö 4

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Unabhängig von der o. g. Beschlussfassung sind die in der Diskussion aufgeworfenen Punkte dem Landratsamt Traunstein mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

5. Antrag auf Rückbau und Wiedererrichtung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 255/9 (Orthofen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö 5

Beschluss

Dem Vorhaben wird unter der Voraussetzung eines nachgewiesenen Bedarfs zur Unterstellung der Maschinen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Feuerwehrhaus Neubau; Planung - finale Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf vom 19.05.2025 des Architekturbüros Kammerl + Kollegen zu. Die Bauleitplanung soll eingeleitet werden, des Weiteren soll die Planung des Feuerwehrhauses parallel zum Bauleitplanverfahren bis zur Eingabeplanung weitergeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Jahresrechnung 2024; Bekanntgabe und Rechenschaftsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates Kienberg nehmen die (vorläufigen) Abschlusszahlen und den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für den Haushalt 2024 der Gemeinde Kienberg zur Kenntnis. Haushaltsüberschreitungen – soweit erforderlich und nicht bereits mit Einzelbeschlüssen erlaubt -  werden nachträglich genehmigt.

Gleichzeitig wird der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderates Kienberg mit der Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2024 beauftragt (Art. 102 Abs. 3 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 07. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 05.06.2025 ö 8
Datenstand vom 11.06.2025 16:43 Uhr