Datum: 23.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Obing
Gremium: Gemeinderat Obing
Körperschaft: Gemeinde Obing
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Jugendsozialarbeit - Rechenschaftsbericht 2020
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Änderung des Gebäudes zum Einbau einer Wohneinheit mit Garage und Abstellraum, sowie Nutzungsänderung der Werkstätte beim Anwesen "Ilzham 1"
5 Anfrage zur Aufstockung des bestehenden Wohnhauses "Pfarrer-Kis-Straße 4" und Erweiterung der zweiten Wohneinheit und Anbau eines Balkons und einer Freitreppe
6 Bebauungsplan "Obing Süd-Ost"; Änderung im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 344/22, Gemarkung Obing im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Entwurfszustimmung
7 Bebauungsplan "Obing Süd-Ost"; Änderung im Bereich des Grundstücks Flurnr. 436, Gemarkung Obing, im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - Entwurfszustimmung
8 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Jugendsozialarbeit - Rechenschaftsbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Änderung des Gebäudes zum Einbau einer Wohneinheit mit Garage und Abstellraum, sowie Nutzungsänderung der Werkstätte beim Anwesen "Ilzham 1"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 4

Beschluss

Dem Vorhaben in der heute vorgelegten Fassung (skizzierte Planänderung) wird zugestimmt. In Bezug auf den rechteckigen Baukörper, den außermittigen First und die fehlenden Dachüberstände werden die erforderlichen Abweichungen von den Bestimmungen der Gestaltungssatzung befürwortet. Die Einhaltung der Abstandsflächen ist vom Landratsamt Traunstein zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Anfrage zur Aufstockung des bestehenden Wohnhauses "Pfarrer-Kis-Straße 4" und Erweiterung der zweiten Wohneinheit und Anbau eines Balkons und einer Freitreppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 5

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt. In Bezug auf die seitliche Wandhöhe wird eine Befreiung von den Bestimmungen des Bebauungsplanes zugelassen. Für den außermittigen First und die fehlenden Dachüberstände werden Abweichungen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung befürwortet.

Die Dachterrasse und das Pultdach beim Garagengebäude werden geduldet. Beim Umbau oder Neubau des Garagengebäudes ist ein Satteldach anzubringen.

Die Dacheindeckung beim Hauptgebäude ist entsprechend den Bestimmungen der Gestaltungssatzung in rot oder rotbraun auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Obing Süd-Ost"; Änderung im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 344/22, Gemarkung Obing im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Änderungsentwurf des Planungsbüros Rieperdinger vom 16.03.2021 und der Begründung vom 16.03.2021 zu. Das Verfahren kann mit der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 a BauGB i. V. m. § 13 BauGB fortgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bebauungsplan "Obing Süd-Ost"; Änderung im Bereich des Grundstücks Flurnr. 436, Gemarkung Obing, im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Änderungsentwurf des Ingenieurbüros BSM vom 12.03.2021 und der Begründung vom 12.03.2021 zu. Das Verfahren kann mit der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 a BauGB i. V. m. § 13 BauGB fortgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 05. Sitzung des Gemeinderates Obing 23.03.2021 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.03.2021 12:03 Uhr