Datum: 13.04.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Obing
Gremium: Gemeinderat Obing
Körperschaft: Gemeinde Obing
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
3 Verkehrssicherheit; Vorstellung Ergebnisse Arbeitskreis "Sicherer Schulweg Obing"
4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten mit angebauten Garagengebäude mit einer zusätzlichen Wohneinheit im Obergeschoss "Kienberger Straße 50" OT Pfaffing
5 Antrag zur Erweiterung des Kiesabbaus in Thalham
6 Bebauungsplan "An der Bahnhofstraße"; Satzungsbeschluss
7 Antrag auf teilweise Verlegung des Ertlhartweges bei Jepolding
8 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Verkehrssicherheit; Vorstellung Ergebnisse Arbeitskreis "Sicherer Schulweg Obing"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten mit angebauten Garagengebäude mit einer zusätzlichen Wohneinheit im Obergeschoss "Kienberger Straße 50" OT Pfaffing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 4

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid wird zugestimmt. Im Genehmigungsverfahren sind die Bestimmungen der Gestaltungssatzung zu beachten. Aufgrund der Einführung des digitalen Bauantrages sind die Dachüberstände zu bemaßen, da eine Prüfung ansonsten nicht möglich ist. Für jede Wohneinheit sind zwei Stellplätze nachzuweisen. Die Schmutzwasserkanalleitung auf dem Baugrundstück ist zu verlegen, die genaue Vorgehensweise ist noch zu regeln. Es sollte versucht werden eine Dienstbarkeit für die auf dem Grundstück liegenden Kanäle eintragen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Antrag zur Erweiterung des Kiesabbaus in Thalham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 5

Beschluss

Das Vorhaben wird abgelehnt. Sollte durch die Prüfung des Landratsamtes Traunstein festgestellt werden, dass der Abbau zulässig ist, wird der Antrag erneut behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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6. Bebauungsplan "An der Bahnhofstraße"; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Antrag auf teilweise Verlegung des Ertlhartweges bei Jepolding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 7

Beschluss

Der teilweisen Verlegung des Ertlhartweges wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße hat nach den Vorgaben der Gemeinde zu erfolgen. Sämtliche Kosten (bis auf die Vermessungskosten) sind von den Antragstellern zu übernehmen. Näheres ist in einer abzuschließenden Vereinbarung festzulegen. Der bestehende Straßenteil ist nach der Verlegung einzuziehen und die neue Straße zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 06. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.04.2021 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.04.2021 10:44 Uhr