Datum: 14.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gasthof zur Post (Bürgerhaus), großer Saal
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Beschlussniederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.12.2020
2 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
3 Bebauungsplan "Kienberg - Ortmaring", Erweiterung im Bereich des Grundstücks Fl. Nr. 1761/T; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Bebauungsplan "Kienberg - Ortmaring", Erweiterung im Bereich des Grundstücks Fl. Nr. 1761/T; Satzungsbeschluss
5 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Beschlussniederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.01.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan "Kienberg - Ortmaring", Erweiterung im Bereich des Grundstücks Fl. Nr. 1761/T; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.01.2021 ö 3

Beschluss

Hinsichtlich der Ausgleichsfläche und Eingrünung sind in den Bebauungsplanunterlagen bereits ausreichend Festsetzungen enthalten. Ob diese nunmehr nochmals einer Verdeutlichung und Detaillierung bedürfen, ist mit dem Planungsbüro abzuklären und dann nach Bedarf nachzubessern.

Die Meldung der Ausgleichsflächen erledigt durch die Gemeinde.

Die Bekanntmachung der Änderungssatzung (= Rechtskraft der Satzung) erfolgt erst, wenn der Gemeinde die dingliche Sicherung der Ausgleichsflächen vorliegt. Eine Kopie der Urkunde ist an das Landratsamt zu übersenden.

Bezüglich des Erhalts der bestehenden Heckenstruktur hat der Gemeinderat bereits in der Sitzung am 10.09.20 Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Bebauungsplan "Kienberg - Ortmaring", Erweiterung im Bereich des Grundstücks Fl. Nr. 1761/T; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.01.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kienberg – Ortmaring“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1761/T, Gemarkung Kienberg, gemäß dem Änderungsentwurf der Planungsgruppe Straßer vom 16.09.2020 und der Begründung vom 16.09.2020 als Satzung (§ 1 Abs. 8 i.V. m. § 10 Abs. 1 BauGB). Sollten nach Rücksprache mit dem Planungsbüro noch Verdeutlichungen und Ergänzungen im Bereich der Grünordnung notwendig werden, die keine inhaltliche, materielle Bedeutung haben, so sind diese einzuarbeiten. Die Bekanntmachung erfolgt entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB, allerdings erst dann, wenn die dingliche Sicherung der Ausgleichsflächen in der Gemeinde vorliegt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.01.2021 ö 5

Beschluss

-

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.01.2021 08:55 Uhr