Datum: 16.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Obing
Gremium: Gemeinderat Obing
Körperschaft: Gemeinde Obing
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
3 Anfrage zur Errichtung eines Carports beim Anwesen "Sägfeld 10"
4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes mit Garage beim Anwesen "Herndling 5"
5 Antrag auf Neubau einer Lärmschutzwand beim Anwesen "Bräuackerring 1" - Wiedervorlage
6 Bebauungsplan "Mühlbachstraße"; Änderung im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 128/4 und 45/3 Gemarkung Obing im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - Änderungsbeschluss
7 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Anfrage zur Errichtung eines Carports beim Anwesen "Sägfeld 10"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 3

Beschluss

Die Errichtung des Carports wird aus den o.g. Gründen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes mit Garage beim Anwesen "Herndling 5"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 4

Beschluss

Der Antrag auf Vorbescheid wird abgelehnt, da die gesetzlichen Bestimmungen nicht eingehalten werden. Es sollte geprüft werden, ob eine Erweiterung im Rahmen des § 35 Abs. 4 Nr. 5 BauGB möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Neubau einer Lärmschutzwand beim Anwesen "Bräuackerring 1" - Wiedervorlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 5

Beschluss

Das Vorhaben wird abgelehnt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Mühlbachstraße"; Änderung im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 128/4 und 45/3 Gemarkung Obing im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Mühlbachstraße im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 128/4 und 45/3 Gem. Obing im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Der Auftrag für die Änderungsplanung wird an die Planungsgruppe Straßer GmbH, Traunstein, vergeben. Die Kostenvereinbarung mit dem Veranlasser liegt bereits vor.

Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke, sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich dazu zu äußern (§ 3 Abs. 1 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 17. Sitzung des Gemeinderates Obing 16.11.2021 ö 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.11.2021 08:03 Uhr