Datum: 11.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gasthof zur Post (Bürgerhaus), großer Saal
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 14.10.2021
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Bauvoranfrage_Bau eines Einfamilienhauses auf dem Anwesen "Siboling 6"
5 Antrag auf Vorbescheid für den Abriss des Anwesens und Ersatzbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage, ohne Keller bei dem Anwesen "Pößmoos 30"
6 Bebauungsplan "Kienberg - Ort"; Änderung im Bereich des Grundstück Fl. Nr. 23/4 Gemarkung Kienberg - Entwurfszustimmung
7 Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet Kienberg; "Wir wollen der Natur die Nacht zurückgeben"
8 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
9 Jahresrechnung 2020; Feststellung und Entlastung
10 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 14.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.10.2021
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage_Bau eines Einfamilienhauses auf dem Anwesen "Siboling 6"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 4

Beschluss 1

Soll der Bau des Einfamilienhauses auf dem Anwesen „Siboling 6“ im „Sachestil“ errichtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Beschluss 2

Der Anfrage wird unter folgenden Voraussetzungen zugestimmt:

  • auf den oben genannten Grundstücken wird nur einem zusätzlichen Wohngebäude zugestimmt
  • Garage ist entweder in das Gebäude zu integrieren oder in das bestehende Nebengebäude einzubauen
  • Es darf keine an das Hauptgebäude angebaute Garage (Siedlungshaus) errichtet werden

Unter diesen Voraussetzungen wird einer Änderung der Außenbereichssatzung zugestimmt. Die Kosten hierfür sind von der Antragstellerin zu tragen, hierüber ist eine Vereinbarung abzuschließen.

Vor Einleitung des Änderungsverfahrens, ist von der Antragstellerin eine Entwurfsplanung vorzulegen, in welcher die oben genannten Punkte berücksichtigt sind.

Der Beschluss Nr. 56 vom 28.05.2020 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid für den Abriss des Anwesens und Ersatzbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage, ohne Keller bei dem Anwesen "Pößmoos 30"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 5

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid wird zugestimmt. Es ist vom Landratsamt Traunstein zu prüfen, ob das Vorhaben genehmigungsfähig ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Kienberg - Ort"; Änderung im Bereich des Grundstück Fl. Nr. 23/4 Gemarkung Kienberg - Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Änderungsentwurf vom Planungsbüro Riepertinger, Schnaitsee - Waldhausen, vom 03.11.2021 und der Begründung vom 03.11.2021 zu. Das Verfahren ist mit der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 a BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet Kienberg; "Wir wollen der Natur die Nacht zurückgeben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 7

Beschluss

Der Antragstellerin wird das Ergebnis der Auswertung durch die Bayernwerk Netz GmbH bekanntgegeben.

Die Verwaltung soll sich erneut mit Herrn Irlbeck in Verbindung setzen, um ein Konzept für die Umrüstung auf LED im Gemeindegebiet Kienberg auszuarbeiten. Zudem sollen Straßenlaternen nicht nur gedimmt, sondern auch komplett abgeschaltet werden können. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Straßenlaternen in der Nacht leuchten müssen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Kienberg als Verordnung. 
Gleichzeitig tritt die Verordnung vom 29.01.2002 außer Kraft.
Der Verordnungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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9. Jahresrechnung 2020; Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss erklärte die Jahresrechnung 2020 als geprüft und in Ordnung. Gemäß Art. 102 Abs. 4 GO wird Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 16. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 11.11.2021 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.11.2021 07:59 Uhr