Datum: 20.01.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gasthof zur Post (Bürgerhaus), großer Saal
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 15.12.2021
3 Vorstellung BayernWerk Netz GmbH - Grobkonzept für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet
4 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
5 Flächennutzungsplan - 12. Änderung (Linmairhof; Laberinger Feld, 2. Erweiterung; Rimsl-Feld); Billigungsbeschluss
6 Bebauungsplan "Linmairhof"; Billigungsbeschluss
7 Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK); Sanierungsgebiet und Sanierungssatzung - Sachstandsbericht und Beschluss
8 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 15.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Vorstellung BayernWerk Netz GmbH - Grobkonzept für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen von Herrn Irlbeck zur Kenntnis. 
Die PowerPoint Präsentation und die Kostendarstellungen (Abgelegt unter AZ K–6315) sind Bestandteil des Beschlusses. 
Herr Irlbeck wird die Möglichkeiten einer kompletten Abschaltung der Leuchten noch mit der Firma Siteco abklären. 
Die Gemeinde soll sich über die haftungsrechtlichen Fragen bei einer kompletten Abschaltung informieren. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Flächennutzungsplan - 12. Änderung (Linmairhof; Laberinger Feld, 2. Erweiterung; Rimsl-Feld); Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg billigt die vom Arch.-Büro Romstätter, Traunstein, ausgearbeitete
12. Flächennutzungsplanänderung und die Begründung in der Fassung vom 19.01.2022 und den vom Ingenieurbüro ing Traunreut erstellten Umweltbericht in der Fassung vom 13.10.2021. Die Flächennutzungsplanänderung und die Begründung mit dem Umweltbericht und die weiteren relevanten Unterlagen sind nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und es sind nach § 4 Abs. 2 BauGB die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen und die Stellungnahmen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Linmairhof"; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg billigt die vom Arch.-Büro Romstätter, Traunstein, ausgearbeiteten Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan „Linmairhof“ und die Begründung in der Fassung vom 19.01.2022 und den vom Ingenieurbüro ing Traunreut erstellten Grünordnungsplan mit Eingriffsregelung vom 19,01,2022 und den Umweltbericht in der Fassung vom 13.10.2021, wenn in den Bebauungsplanunterlagen noch folgendes ergänzt wird:

  • Bei Parzelle 3 ist das Höhenniveau fertiger Fußboden (FFB) auf 544,20 m ü.NN festzulegen. 
  • Bzgl. der Behandlung und Ableitung von Niederschlagswasser ist folgendes zu ergänzen: Die auf dem Grundstück einzubauenden Versickerungsanlagen können mit Überlauf an die gemeindliche Regenwasserkanalisation angeschlossen werden. Hierzu ist ein entsprechender Entwässerungsplan vorzulegen, der auch die notwendigen Rückhalteanlagen enthält, damit das hydraulische System nicht überlastet wird. Der Anschluss darf nur aufgrund gesonderter Zustimmung durch die Gemeinde erfolgen. 


Die überarbeiteten Entwurfsunterlagen, die Begründung, der Grünordnungsplan, der Umweltbericht und die weiteren relevanten Unterlagen sind nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und es sind nach § 4 Abs. 2 BauGB die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen und die Stellungnahmen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK); Sanierungsgebiet und Sanierungssatzung - Sachstandsbericht und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, vorerst von der Aufstellung eines Sanierungsgebietes und dem Erlass einer Sanierungssatzung abzusehen. Für förderfähige Vorhaben sollen Zuwendungen aus der Städtebauförderung als Einzelfördermaßnahmen beantragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 01. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 20.01.2022 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.01.2022 10:00 Uhr