Datum: 13.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Obing
Gremium: Gemeinderat Obing
Körperschaft: Gemeinde Obing
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.08.2022
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Ortsdurchfahrt B 304 - Umbau und Sanierung; Vorstellung erster Lösungsansätze, Informationen und Beratung weiteres Vorgehen
5 Antrag zur Erneuerung der Tenne nach Sturmschaden an der Hofstelle "Großornach 11"
6 Tekturantrag zum Abbruch eines Mehrfamilienhauses und einer Garage; Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Garagen "Kienberger Straße 22"
7 Anfrage zum Neubau eines Seniorenheimes, Waldweg 13 im OT Frabertsham
8 Antrag auf Genehmigung weiterer vier Balkone an der Südseite des Anwesens "Wasserburger Straße 8" (ehemals Kufner)
9 Flächennutzungsplan - 39. Änderung (PV-Anlage Kirchreitberg); Entwurfszustimmung
10 Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchreitberg"; Entwurfszustimmung
11 Bebauungsplan "Pfaffing - Großfeld; Erweiterung"; Entwurfsberatung
12 Breitbandversorgung; Gebietsfestlegung
13 Landesentwicklungsprogramm Bayern - Teilfortschreibung; ergänzendes Beteiligungsverfahren - Beratung und Beschluss
14 Vollzug der GO; Antrag des Heimat- und Trachtenvereins Albertaich-Frabertsham auf Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens Obing
15 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Beschlussniederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.08.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.08.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Ortsdurchfahrt B 304 - Umbau und Sanierung; Vorstellung erster Lösungsansätze, Informationen und Beratung weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag zur Erneuerung der Tenne nach Sturmschaden an der Hofstelle "Großornach 11"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 5

Beschluss 1

Dem Vorhaben wird zugestimmt. Der außermittige First wird zur Einbindung in den Baubestand zugelassen. Die hierzu erforderliche Abweichung von den Bestimmungen der Gestaltungssatzung werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Anbindung eines Trapezbleches an der Westseite wird zugestimmt. Die hierzu erforderliche Abweichung von den Bestimmungen der Gestaltungssatzung werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

6. Tekturantrag zum Abbruch eines Mehrfamilienhauses und einer Garage; Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Garagen "Kienberger Straße 22"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 6

Beschluss

Dem Antrag wird grundsätzlich zugestimmt, wenn kein vorhandener Retentionsraum verloren geht.
Die Vorschläge der Bauherrin,
  • das neu geplante Gelände wieder auf das Niveau des Bestandsgebäudes herzustellen,
  • die Terrassen im Erdgeschoss wieder auf Holzkonstruktionen stellen und
  • die Garagen offen zu halten, tiefer zu setzen und dem Ursprungsgelände anzupassen,
werden eingefordert und sollen in die Baugenehmigung aufgenommen werden.
Zudem sollen sickerfähige Beläge, auch in den Carports, erstellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Anfrage zum Neubau eines Seniorenheimes, Waldweg 13 im OT Frabertsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 7

Beschluss

Der nun vorgelegten Planung wird grundsätzlich zugestimmt. 

Folgende Aspekte sollte noch abgeklärt werden:
  • Fassaden-/Fenstergestaltung an den Westseiten,
  • Erhalt des Wirtschaftsweges als akzeptablen Geh- und Radweg
  • Vorlage einer 3D-Visualisierung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Antrag auf Genehmigung weiterer vier Balkone an der Südseite des Anwesens "Wasserburger Straße 8" (ehemals Kufner)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem nun vorgelegten Entwurf zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

9. Flächennutzungsplan - 39. Änderung (PV-Anlage Kirchreitberg); Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat erklärt sich mit dem Entwurf vom 13.09.2022 samt Begründung und Umweltbericht einverstanden. Das Verfahren kann mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB fortgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchreitberg"; Entwurfszustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat erklärt sich mit dem Bebauungsplanentwurf des Planungsbüro grünfabrik Landschaftsarchitekten, Aschau am Inn, mit Datum 13.09.2022, samt Grünordnung und Umweltbericht, einverstanden, wenn die vorgenannten Ergänzungen eingearbeitet werden. Das Verfahren kann dann mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB fortgesetzt werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Bebauungsplan "Pfaffing - Großfeld; Erweiterung"; Entwurfsberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Breitbandversorgung; Gebietsfestlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 12

Beschluss

Dem vorgelegten Konzept wird zugestimmt.
Die Verwaltung soll in Absprache mit der Fa. Corwese die nächsten Schritte in die Wege leiten.
Das Markterkundungsverfahren für die Ausbaustufe 4 wird gestartet, sobald dies möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Landesentwicklungsprogramm Bayern - Teilfortschreibung; ergänzendes Beteiligungsverfahren - Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 13

Beschluss

Der Gemeinderat Obing erklärt sich mit dem Entwurf vom 02.08.2022 zur Teilfortschreibung des LEP grundsätzlich einverstanden. 
Die allgemeinen Entwicklungsmöglichkeiten (Wohnbauland, Gewerbeflächen, Wachstum, Soziales, Kultur, Finanzausstattung usw.) sollen nicht eingeschränkt und der dafür notwendige Begründungsaufwand darf nicht erhöht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Vollzug der GO; Antrag des Heimat- und Trachtenvereins Albertaich-Frabertsham auf Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens Obing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat Obing stimmt dem Antrag des Heimat- und Trachtenvereins Albertaich-Frabertsham vom 09.08.2022 um Zustimmung zur Verwendung des Gemeindewappens Obing auf dem Patenband zum 100-jährigen Gründungsfest in 2023 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Obing (Gemeinde Obing) 15. Sitzung des Gemeinderates Obing 13.09.2022 ö 15
Datenstand vom 20.10.2022 11:40 Uhr