Datum: 14.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Kienberg
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Vollzug der GO und des GLKrWG - Feststellung der nachrückenden Person für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Herrn Andreas Straßer
3 Vollzug der GO und des GLKrWG - Vereidigung von Frau Birgit Bernauer
4 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 09.06.2022
5 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
6 Chiemgau GmbH - Befreiung vom Verbot der Mehrfachvertretung
7 Simering 1, Kienberg; Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Denkmalpflege für bautechnische Untersuchungen im Rahmen eines Vorprojektes & Gewölbesicherung
8 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Vollzug der GO und des GLKrWG - Feststellung der nachrückenden Person für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Herrn Andreas Straßer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg stellt fest, dass Frau Birgit Bernauer die Voraussetzungen für die Eigenschaft als Listennachrückerin für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Herrn Andreas Straßer erfüllt. Die Mitgliedschaft beginnt mit Ablegung des gesetzlich vorgeschriebenen Eides, sowie der Vereidigung durch den 1. Bürgermeister Herrn Johann Schmidhuber. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Vollzug der GO und des GLKrWG - Vereidigung von Frau Birgit Bernauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 09.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.06.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Chiemgau GmbH - Befreiung vom Verbot der Mehrfachvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg befreit den 1. Bürgermeister Herrn Johann Schmidhuber vom Verbot der Mehrfachvertretungen, soweit es sich um Angelegenheiten der Mitgliedschaft der Gemeinde Kienberg in der Chiemgau GmbH betrifft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Simering 1, Kienberg; Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Denkmalpflege für bautechnische Untersuchungen im Rahmen eines Vorprojektes & Gewölbesicherung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Für die bautechnischen Untersuchungen im Rahmen eines Vorprojektes und für die Gewölbesicherung des Anwesens Simering 1 wird ein Zuschuss in Höhe von 10% des denkmalpflegerischen Mehraufwandes, jedoch maximal 3.880,00 € gewährt. Die Auszahlung erfolgt nach Abschluss der Arbeiten und Prüfung des Verwendungsnachweises durch das Landratsamt Traunstein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 09. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 14.07.2022 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.07.2022 07:41 Uhr