Datum: 13.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Kienberg
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 08.09.2022
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Antrag auf Nutzungsänderung und Ausbau von Teilen des Hofgebäudes zu einer Austragswohnung und 4 weiteren Wohneinheiten bei dem Anwesen "Bichl 1"
5 Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Maschinenhalle in eine Wohnung im Erdgeschoss beim Anwesen Pößmoos 23, Fl. Nr. 1249
6 Antrag auf Ersatzbau einer landwirtschaftlichen Werkstätte beim Anwesen Heretsham 6, Fl. Nr. 939
7 Gasthof zur Post - Errichtung eines Spielplatzes; Standortfestlegung - Beratung und Beschluss
8 Beschluss über Anpassung des Zuschusses zur Jugendarbeit
9 Abwasserbeseitigung; Beitrags- und Gebührenkalkulation
10 Abwasserbeseitigung; Beitrags- und Gebührenkalkulation - kalk. Kosten, Festlegung
11 Energieversorgung; Abschluss von Stromlieferungs-Anschlussverträgen -Sachstandsbericht, weitere Vorgehensweise
12 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 08.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom 08.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Nutzungsänderung und Ausbau von Teilen des Hofgebäudes zu einer Austragswohnung und 4 weiteren Wohneinheiten bei dem Anwesen "Bichl 1"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 4

Beschluss

Der Nutzungsänderung mit Einbau einer Austragswohnung und dem Einbau von vier weiteren Wohneinheiten wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Maschinenhalle in eine Wohnung im Erdgeschoss beim Anwesen Pößmoos 23, Fl. Nr. 1249

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 5

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Ersatzbau einer landwirtschaftlichen Werkstätte beim Anwesen Heretsham 6, Fl. Nr. 939

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 6

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Gasthof zur Post - Errichtung eines Spielplatzes; Standortfestlegung - Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg beschließt die Schaffung einer einfachen Spielmöglichkeit im nordöstlichen Bereich des bestehenden Biergartens am Gasthof zur Post in Kienberg, unmittelbar westlich des sog. „Harrecker-Anwesens“. Bei Bedarf ließe sich diese Spielmöglichkeit erweitern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Beschluss über Anpassung des Zuschusses zur Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 8

Beschluss

Die Gemeinde Kienberg erhöht den Zuschuss zur Förderung der Jugendarbeit auf 450,00 Euro ab 01.01.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Abwasserbeseitigung; Beitrags- und Gebührenkalkulation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg nimmt die Notwendigkeit der Anpassung der Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Abwasserbeseitigungsanlage auf 3,66 €/m³ eingeleitetem Abwasser für den Kalkulationszeitraum 2023-2026 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, für die kommende Gemeinderatssitzung eine entsprechende Änderungssatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Abwasserbeseitigung; Beitrags- und Gebührenkalkulation - kalk. Kosten, Festlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö vorberatend 10

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg beschließt die Senkung des Zinssatzes für die kalkulatorischen Zinsen auf 2,75 % mit Wirkung ab dem 01.02.2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Energieversorgung; Abschluss von Stromlieferungs-Anschlussverträgen -Sachstandsbericht, weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat Kienberg beschließt seinem 1. Bürgermeister Schmidhuber zu bevollmächtigen dem 1.  Bürgermeister der Gemeinde Obing und VG-Vorsitzenden Herrn Josef Huber im Rahmen des Eilgeschäftes eine Vollmacht zum Zuschlag des eingehenden Stromangebotes den Stadtwerke Rosenheim zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 13. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 13.10.2022 ö 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.10.2022 11:31 Uhr