Datum: 24.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Galerie in der Turnhalle der Mehrzweckhalle Pittenhart
Gremium: Gemeinderat Pittenhart
Körperschaft: Gemeinde Pittenhart
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 24.02.2022
2 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
3 Breitbandkonzept; Vorstellung durch Corwese
4 Landesentwicklungsprogramm Bayern - Teilfortschreibung; Anhörungsverfahren - Beratung und Beschluss
5 Haushaltsplan 2022
6 Stellenplan 2022
7 Haushaltssatzung 2022
8 Finanzplan 2021-2025
9 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.02.2022. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Breitbandkonzept; Vorstellung durch Corwese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Landesentwicklungsprogramm Bayern - Teilfortschreibung; Anhörungsverfahren - Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö 4

Beschluss

Im Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14.12.2021 zur Änderung des LEP gibt der Gemeinderat Pittenhart folgende Stellungnahme ab:

  • Die Wertschätzung und die angedachte Unterstützung für den ländlichen Raum, die kleinen Gemeinden und die Grundzentren soll erkennbar und eindeutig herausgestellt werden.

  • Es soll eine unmissverständliche Aussage getroffen werden, dass der ländliche Raum und seine Kommunen in ihrer Entwicklung weiterhin mit großer Kraft unterstützt werden.

  • Die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raums und seiner Kommunen darf nicht eingeschränkt werden, um erhebliche soziale und finanzielle Einbußen zu vermeiden.

  • Die zu führenden Nachweise bei Ausweisung von Siedlungs- und Gewerbeflächen sollen keinesfalls höhere Anforderungen erfahren, um hier für die Kommunen keine größeren Hindernisse zu schaffen. Die Gemeinden haben diesbezüglich bereits immer verantwortungsbewusst und in Absprache mit den übergeordneten Planungsbehörden gehandelt.

  • Um der Anforderung auf Wiederbelebung bracher Innenbereichspotentiale nachkommen zu können, muss den Gemeinden ein brauchbares Instrumentarium an die Hand gegeben werden, um Leerstände im Innenbereich erwerben und bezahlbar wieder nutzbar machen zu können. 

Zudem schließt sich der Gemeinderat der Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages vom 22.02.2022 an. Diese ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Haushaltsplan 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart beschließt den Haushaltsplan der Gemeinde Pittenhart für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Stellenplan 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart beschließt den Stellenplan für die Haushaltssatzung 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Finanzplan 2021-2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Pittenhart beschließt den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Pittenhart (Gemeinde Pittenhart) 04. Sitzung des Gemeinderates Pittenhart 24.03.2022 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2022 10:54 Uhr