Datum: 09.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Kienberg
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 05.10.2023
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Anfrage für die Errichtung eines Carports bei dem Anwesen "Größinger Ring 3"
5 Antrag auf nachträgliche Genehmigung für die Errichtung eines Nebengebäudes bei dem Anwesen "Ortmaringer Straße 36"
6 Finanzierung der Sparte Tourismus in der Chiemgau GmbH durch Landkreis und die Kommunen des Landkreises Traunstein
7 Gemeinde Schnaitsee; Errichtung einer Hochfrequenzanlage im Westerholz (an Gemeindegrenze Kienberg) - Information
8 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö 1
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2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 05.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.10.2023. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö 3
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4. Anfrage für die Errichtung eines Carports bei dem Anwesen "Größinger Ring 3"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö 4

Beschluss

Der Anfrage wird zugestimmt, die nötigen Befreiungen vom Bebauungsplan werden erteilt. Der Abstand von Dachaußenkante zur Straßenkante muss mind. 1 m betragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Antrag auf nachträgliche Genehmigung für die Errichtung eines Nebengebäudes bei dem Anwesen "Ortmaringer Straße 36"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö 5

Beschluss

Der Antrag wird abgelehnt. Das Landratsamt Traunstein ist zu beteiligen, der Rückbau des bereits bestehenden Nebengebäudes ist anzuordnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Finanzierung der Sparte Tourismus in der Chiemgau GmbH durch Landkreis und die Kommunen des Landkreises Traunstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Kienberg sichert die Finanzierung der Sparte Tourismus in der Chiemgau GmbH für die Jahre 2024 und 2025 entsprechend der vorliegenden vertraglichen Vereinbarung / Entwurf vom 20.09.2023 zu.

Die Bemessung der finanziellen Beteiligung erfolgt unverändert wie bisher. Die Höhe der jährlichen finanziellen Beteiligung der Städte und Gemeinden ermittelt sich aus der Gesamtzahl der Übernachtungen des vorletzten Tourismusjahres (1. November bis 31. Oktober).
 
Der Umlagebetrag für die Städte und Gemeinden beträgt 0,125 €, pro Übernachtung. Der Erste Bürgermeister Herr Johann Schmidhuber wird ermächtigt, die vertragliche Vereinbarung zur Finanzierung der Sparte Tourismus der Chiemgau GmbH gemäß dem Entwurf vom 20.09.2023 zu unterzeichnen.

Sollten redaktionelle Anpassungen der vertraglichen Vereinbarung notwendig werden, so wird der Erste Bürgermeister Herr Johann Schmidhuber ebenfalls ermächtigt, diese im Namen der Gemeinde Kienberg zu unterzeichnen, sofern dadurch nicht Sinn und Zweck der Vereinbarung generell in Frage gestellt werden bzw. der Wesensgehalt insgesamt in Frage gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Gemeinde Schnaitsee; Errichtung einer Hochfrequenzanlage im Westerholz (an Gemeindegrenze Kienberg) - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 11. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 09.11.2023 ö 8
Datenstand vom 22.11.2023 08:02 Uhr