Datum: 23.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Kienberg
Gremium: Gemeinderat Kienberg
Körperschaft: Gemeinde Kienberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechzeit
2 Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 09.11.2023
3 Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information
4 Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung einer Teilfläche der Betriebsleiterwohnung zur Altenteilerwohnung und Nutzungsänderung einer Teilfläche des Wirtschaftsgebäudes zur Betriebsleiterwohnung bei dem Anwesen "Pößmoos 2"
5 Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung eines Wohnhauses mit integrierter Garage bei dem Anwesen "Bernbichl 11"
6 Antrag auf Umbau des bestehenden Stallgebäudes, Neubau eines Heizraums mit Hackschnitzelbunker und Auffahrt bei dem Anwesen " Gauing 2"
7 Antrag auf An- und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrgenerationenhaus und Neubau eines Carports bei dem Anwesen "Größinger Ring 22"
8 Antrag auf Errichtung einer Produktions- und Lagerhalle bei dem Grundstück, Flur-Nr. 77/22, "Holzhauser Feld 1"
9 Freiwillige Feuerwehr Kienberg; Wahl zum Kommandanten - Bestätigung
10 Freiwillige Feuerwehr Kienberg; Wahl zum Stellvertreter des Kommandanten - Bestätigung
11 Anfrage für die Errichtung eines Unterstandes für Zuschauer beim Sportgelände
12 Verschiedenes

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1. Bürgersprechzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 1
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2. Genehmigung der Beschlussniederschrift der Sitzung vom 09.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.11.2023. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung; offene Sitzungspunkte - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 3
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4. Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung einer Teilfläche der Betriebsleiterwohnung zur Altenteilerwohnung und Nutzungsänderung einer Teilfläche des Wirtschaftsgebäudes zur Betriebsleiterwohnung bei dem Anwesen "Pößmoos 2"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 4

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung eines Wohnhauses mit integrierter Garage bei dem Anwesen "Bernbichl 11"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 5

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Umbau des bestehenden Stallgebäudes, Neubau eines Heizraums mit Hackschnitzelbunker und Auffahrt bei dem Anwesen " Gauing 2"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 6

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Antrag auf An- und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrgenerationenhaus und Neubau eines Carports bei dem Anwesen "Größinger Ring 22"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 7

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt. In Bezug auf die nicht eingehaltenen Festsetzungen des Bebauungsplans werden die Befreiungen von den Bestimmungen des Bebauungsplanes zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Errichtung einer Produktions- und Lagerhalle bei dem Grundstück, Flur-Nr. 77/22, "Holzhauser Feld 1"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 8

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt. 
Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.
Der südlichen Abstandsflächenübernahme wird ebenfalls zugestimmt.
Der Dachüberstand am Ortgang hat mind. 1,2 m zu betragen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Freiwillige Feuerwehr Kienberg; Wahl zum Kommandanten - Bestätigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 9

Beschluss

Herr Markus Maier wird zum 01.01.2024 als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kienberg bestätigt. Die Stellungnahme des Kreisbrandrates liegt vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Freiwillige Feuerwehr Kienberg; Wahl zum Stellvertreter des Kommandanten - Bestätigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 10

Beschluss

Herr Florian Kreusel wird zum 01.01.2024 als Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kienberg bestätigt. Die Stellungnahme des Kreisbrandrates liegt vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Anfrage für die Errichtung eines Unterstandes für Zuschauer beim Sportgelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 11

Beschluss

Der Anfrage wird zugestimmt.
Die weiteren Schritte sind mit dem Landratsamt Traunstein abzuklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Kienberg (Gemeinde Kienberg) 12. Sitzung des Gemeinderates Kienberg 23.11.2023 ö 12
Datenstand vom 04.12.2023 09:25 Uhr