Austritt der Gemeinde Odelzhausen aus dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Odelzhausen, 04.08.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 04.08.2015 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den grundsätzlichen Austritt aus dem Zweckverband zur kommunalen Verkehrsüberwachung Südostbayern. Dieser soll erst vollzogen werden, wenn ein neuer Zweckverband gefunden wird. Bis dahin sollen die Buchungszeiten auf die Hälfte (gefährliche Stellen z.B. Schule weiterhin), begrenzt werden. Zusätzlich sollen 2 weitere Mobile Geräte für max. 5.000,00 € brutto angeschafft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2017 13:22 Uhr