Datum: 07.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Odelzhausen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfrageviertelstunde
2 Informationen
3 Vorbesprechung Haushaltsplan 2015
4 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (einschließlich der Ferienbetreuung) der Gemeinde Odelzhausen (Gebührensatzung)
5 Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten in der Gemeinde Odelzhausen
6 Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kinderkrippen in der Gemeinde Odelzhausen

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1. Bürgerfrageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.07.2015 ö 1
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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.07.2015 ö 2
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3. Vorbesprechung Haushaltsplan 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.07.2015 ö 3
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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (einschließlich der Ferienbetreuung) der Gemeinde Odelzhausen (Gebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.07.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Odelzhausen beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die  Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen (einschließlich der Ferienbetreuung) der Gemeinde Odelzhausen (Gebührensatzung) in der vorgelegten Form, ohne jegliche Änderungen, ab 01.09.2015.
Die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen wird beauftragt, die erforderliche Dienstanweisung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten in der Gemeinde Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.07.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Odelzhausen beschließt die Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten in der Gemeinde Odelzhausen (Benutzungssatzung) in der vorgelegten Form ab 01.09.2015, unter Berücksichtigung der in §2 abzuändernden Öffnungszeiten. Diese sind Montag bis Donnerstag 07.00 – 17.00 Uhr und Freitag von 07:00 bis 16.00 Uhr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
ohne Gemeinderätin Frau Johanna Winkler, da kurzzeitig abwesend.

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6. Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kinderkrippen in der Gemeinde Odelzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Odelzhausen 07.07.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Odelzhausen beschließt die Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kinderkrippen in der Gemeinde Odelzhausen in der vorgelegten Form ab 01.09.2015, unter Berücksichtigung der in §2 abzuändernden Öffnungszeiten. Diese sind Montag bis Donnerstag 07.00 – 17.00 Uhr und Freitag von 07:00 bis 16.00 Uhr,

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2017 13:22 Uhr